Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (15. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ausschussmitglieder

Anregungen und Beschwerden

Anregungen und Beschwerden hier: Verlängerung des Gehweges auf der Ostseite der Herforder Straße im Ortsteil Nienhagen in Richtung Schuckenbaum

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier: Verlängerung des Gehweges auf der Ostseite der Herforder Straße im Ortsteil Nienhagen in Richtung Schuckenbaum

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden hier: Verlängerung des Gehweges auf der Ostseite der Herforder Straße im Ortsteil Nienhagen in Richtung Schuckenbaum)

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Verkehrssicherheit in der Großen-Horst-Straße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit in der Großen-Horst-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verkehrssicherheit in der Großen-Horst-Straße)

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Straßenausbau westliche Mühlenstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau westliche Mühlenstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Straßenausbau westliche Mühlenstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm)

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Antrag der SPD-Fraktion hier: Markierung des Radweges an der Hauptstr. in den Einmündungen Waldstr. und Dorfstr.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion hier: Markierung des Radweges an der Hauptstr. in den Einmündungen Waldstr. und Dorfstr.)

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Verkehrssicherheit im Starenweg

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit im Starenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verkehrssicherheit im Starenweg)

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Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 06/08 „Gelände Westphal“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 06/08 „Gelände Westphal“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 06/08 „Gelände Westphal“)

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Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße)

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Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd)

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Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Königskamp“ (Teilbereich von der Einmündung der Straße „In der Brinkheide“ bis zur Straße „Am Mühlenbach“); hier: Änderung des Bauprogramms

Ergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Königskamp“ (Teilbereich von der Einmündung der Straße „In der Brinkheide“ bis zur Straße „Am Mühlenbach“); hier: Änderung des Bauprogramms

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Königskamp“ (Teilbereich von der Einmündung der Straße „In der Brinkheide“ bis zur Straße „Am Mühlenbach“); hier: Änderung des Bauprogramms)

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Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984)

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Mitteilungen der Verwaltung: