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Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
30.11.11, 18:00
Ende
30.11.11, 19:24
Erstellt
07.12.10, 09:54
Aktualisiert
16.12.11, 00:00

Stichworte

Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Anregungen und Beschwerden

3.1

Anregungen und Beschwerden hier: Verlängerung des Gehweges auf der Ostseite der Herforder Straße im Ortsteil Nienhagen in Richtung Schuckenbaum

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier: Verlängerung des Gehweges auf der Ostseite der Herforder Straße im Ortsteil Nienhagen in Richtung Schuckenbaum

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden hier: Verlängerung des Gehweges auf der Ostseite der Herforder Straße im Ortsteil Nienhagen in Richtung Schuckenbaum)

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3.2

Verkehrssicherheit in der Großen-Horst-Straße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit in der Großen-Horst-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verkehrssicherheit in der Großen-Horst-Straße)

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4.

Straßenausbau westliche Mühlenstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau westliche Mühlenstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Straßenausbau westliche Mühlenstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm)

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5.

Antrag der SPD-Fraktion hier: Markierung des Radweges an der Hauptstr. in den Einmündungen Waldstr. und Dorfstr.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion hier: Markierung des Radweges an der Hauptstr. in den Einmündungen Waldstr. und Dorfstr.)

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6.

Verkehrssicherheit im Starenweg

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit im Starenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verkehrssicherheit im Starenweg)

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7.

Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 06/08 „Gelände Westphal“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 06/08 „Gelände Westphal“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 06/08 „Gelände Westphal“)

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8.

Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße)

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9.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd)

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10.

Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Königskamp“ (Teilbereich von der Einmündung der Straße „In der Brinkheide“ bis zur Straße „Am Mühlenbach“); hier: Änderung des Bauprogramms

Ergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Königskamp“ (Teilbereich von der Einmündung der Straße „In der Brinkheide“ bis zur Straße „Am Mühlenbach“); hier: Änderung des Bauprogramms

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Königskamp“ (Teilbereich von der Einmündung der Straße „In der Brinkheide“ bis zur Straße „Am Mühlenbach“); hier: Änderung des Bauprogramms)

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11.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984)

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12.

Mitteilungen der Verwaltung: