Rat (14. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Verabschiedung eines Ratsmitglieds

Einführung eines Ratsmitglieds

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2011 hier: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2011 hier: Ausschussumbesetzung)

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Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 11 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2012)

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Haushaltsüberschreitungen; hier: Offenlegung des Eselsbaches

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsüberschreitungen; hier: Offenlegung des Eselsbaches

Friedhofsangelegenheiten hier: Gebührenkalkulation Friedhofswesen 2012

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Gebührenkalkulation Friedhofswesen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: Gebührenkalkulation Friedhofswesen 2012)

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Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012)

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Sportförderung hier: Fortführung der Nutzungsverträge mit den Sportvereinen

Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Sportförderung hier: Fortführung der Nutzungsverträge mit den Sportvereinen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sportförderung hier: Fortführung der Nutzungsverträge mit den Sportvereinen)

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Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08/11 "Biogasanlage Gut Eckendorf" Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:Unterrichtung des Rates gem. § 4 Abs. 3 l.S. der Hauptsatzung der Gemeinde Leo-poldshöhe über das Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 20. Oktober 2011

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08/11 "Biogasanlage Gut Eckendorf" Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:Unterrichtung des Rates gem. § 4 Abs. 3 l.S. der Hauptsatzung der Gemeinde Leo-poldshöhe über das Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 20. Oktober 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08/11 "Biogasanlage Gut Eckendorf" Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:Unterrichtung des Rates gem. § 4 Abs. 3 l.S. der Hauptsatzung der Gemeinde Leo-poldshöhe über das Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 20. Oktober 2011)

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Bebauungsplan Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf - Satzungsempfehlung an den Rat)

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Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984)

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Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße

Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Sanierung des Ortskerns; hier: Aufhebung des Abschnittbildungsbeschlusses für den Bereich der Schötmarschen Straße von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße)

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Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: Bereich Brunsheide-Süd)

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Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 der LIL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 der LIL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 der LIL)

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Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009)

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Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009)

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