Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
14.03.12, 18:00
Ende
14.03.12, 19:49
Erstellt
20.12.11, 09:03
Aktualisiert
13.04.12, 10:06
Stichworte
Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ausschussmitglieder
3.
Bürgerantrag hier: geplante LED Beleuchtung "Am Mühlenbach"
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag hier: geplante LED Beleuchtung "Am Mühlenbach"
4.
5.
Straßenendausbau „Gustav-Heinemann-Weg“ im Baugebiet Waldstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Straßenendausbau „Gustav-Heinemann-Weg“ im Baugebiet Waldstraße hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm
6.
7.
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer Teilstrecke der „Mühlenstraße“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer Teilstrecke der „Mühlenstraße“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung)
8.
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung
