Rat (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
20.12.11, 18:00
Ende
20.12.11, 20:25
Erstellt
11.11.10, 15:28
Aktualisiert
24.01.12, 06:54

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts

7.

Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung))

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8.

Satzung für das Jugendamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für das Jugendamt)

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9.

4. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES))

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10.

6. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung))

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11.

Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters)

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12.

Bestellung eines Kämmerers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Kämmerers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Kämmerers)

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13.

Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten)

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14.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen)

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15.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012)

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16.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2012

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2012)

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17.

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling)

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17.1.

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling)

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18.

Antrag der CDU-Fraktion - Stadtschulpflegschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion - Stadtschulpflegschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion - Stadtschulpflegschaft)

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19.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Eingruppierung einer Tarifbeschäftigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen