Rat (18. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts

Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung))

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Satzung für das Jugendamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für das Jugendamt)

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4. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES))

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6. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung))

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Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters)

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Bestellung eines Kämmerers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Kämmerers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Kämmerers)

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Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten)

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Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen)

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Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012)

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Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2012

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2012)

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Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling)

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Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling)

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Antrag der CDU-Fraktion - Stadtschulpflegschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion - Stadtschulpflegschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion - Stadtschulpflegschaft)

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Mitteilungen und Anfragen

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Eingruppierung einer Tarifbeschäftigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitteilungen und Anfragen

Presseveröffentlichungen