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Kreisausschuss (10. 10. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
29.11.06, 17:00
Ende
29.11.06, 18:30
Erstellt
03.01.06, 10:35
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreisausschuss (10. 10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Land- und Kulturroute

3.1.

Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

3.2.

Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

3.3.

Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 53 kB

3.4.

Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.

Weiterführung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH bis zum 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weiterführung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH bis zum 31.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterführung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH bis zum 31.12.2008)

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5.

Touristische Zusammenarbeit hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Touristische Zusammenarbeit hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristische Zusammenarbeit hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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6.

Zukunft des Eifelmuseums Blankenheim hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Eifelmuseums Blankenheim hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft des Eifelmuseums Blankenheim hier: Sachstandsbericht)

Details öffnen download melden Dateigröße: 55 kB

7.

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8.

Tierschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Tierschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tierschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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9.

Errichtung eines dreijährigen vollzeitschulischen Bildungsganges "Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in Fachrichtung Informationsverarbeitung" am Thomas-Eßer-Berufskolleg zum 01.08.2007

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines dreijährigen vollzeitschulischen Bildungsganges "Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in Fachrichtung Informationsverarbeitung" am Thomas-Eßer-Berufskolleg zum 01.08.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines dreijährigen vollzeitschulischen Bildungsganges "Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in Fachrichtung Informationsverarbeitung" am Thomas-Eßer-Berufskolleg zum 01.08.2007)

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10.

Änderung der am Berufskolleg Eifel geführten Zweijährigen Berufsfachschule für Ernährung und Hauswirtschaft in die "Zweijährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss Staatlich geprüfte Servicekraft" zum 01.08.2007

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der am Berufskolleg Eifel geführten Zweijährigen Berufsfachschule für Ernährung und Hauswirtschaft in die "Zweijährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss Staatlich geprüfte Servicekraft" zum 01.08.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der am Berufskolleg Eifel geführten Zweijährigen Berufsfachschule für Ernährung und Hauswirtschaft in die "Zweijährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss Staatlich geprüfte Servicekraft" zum 01.08.2007)

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11.

Koordination der Kindertagespflege beim Kinderschutzbund Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Koordination der Kindertagespflege beim Kinderschutzbund Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Koordination der Kindertagespflege beim Kinderschutzbund Euskirchen)

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12.

Haushalt 2006 hier: Überplanmäßige Ausgaben im Budget 300 510 003 - Wirtschaftliche Jugendhilfe -

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2006 hier: Überplanmäßige Ausgaben im Budget 300 510 003 - Wirtschaftliche Jugendhilfe -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2006 hier: Überplanmäßige Ausgaben im Budget 300 510 003 - Wirtschaftliche Jugendhilfe -)

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13.

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder)

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14.

Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss)

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15.

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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15.1.

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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16.

Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829

16.1.

Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829 hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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16.2.

Nationalparkshuttle SB 82 hier: Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot in 2007

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Nationalparkshuttle SB 82 hier: Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot in 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalparkshuttle SB 82 hier: Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot in 2007)

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17.

Umwandlung der KVE mbH in einen Betrieb gewerblicher Art hier: Erforderliche Umsetzungsbeschlüsse

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der KVE mbH in einen Betrieb gewerblicher Art hier: Erforderliche Umsetzungsbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umwandlung der KVE mbH in einen Betrieb gewerblicher Art hier: Erforderliche Umsetzungsbeschlüsse)

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18.

K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

18.1.

K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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19.

Widmung der Zufahrtsstraße zum Camp Vogelsang

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Zufahrtsstraße zum Camp Vogelsang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Zufahrtsstraße zum Camp Vogelsang)

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20.

Abstufung der Kreisstraßen 31 und 35 im Stadtgebiet Zülpich

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraßen 31 und 35 im Stadtgebiet Zülpich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraßen 31 und 35 im Stadtgebiet Zülpich)

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21.

Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

21.1.

Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden)

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22.

Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen)

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23.

Vorlagen, Anträge und Informationen zu den Haushaltssatzungen 2007 und 2008

23.1.

Antrag auf jährlichen Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen" in der Frauenberatungsstelle Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007/2008 hier: Antrag der Frauenberatungsstelle Euskirchen vom 19.10.2006

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf jährlichen Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen" in der Frauenberatungsstelle Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007/2008 hier: Antrag der Frauenberatungsstelle Euskirchen vom 19.10.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf jährlichen Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen" in der Frauenberatungsstelle Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007/2008 hier: Antrag der Frauenberatungsstelle Euskirchen vom 19.10.2006)

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23.2.

Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

23.3.

Haushaltsentwurf 2007/2008: Mittel für Klimaschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwurf 2007/2008: Mittel für Klimaschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwurf 2007/2008: Mittel für Klimaschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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23.4.

Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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23.5.

Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der UWV-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

23.6.

Vertagung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzungen 2007 und 2008 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertagung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzungen 2007 und 2008 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertagung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzungen 2007 und 2008 hier: Antrag der UWV-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

23.7.

Stellenpläne 2007 / 2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenpläne 2007 / 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenpläne 2007 / 2008)

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23.8.

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW)

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23.9.

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

23.10.

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

23.11.

Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011)

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23.12.

Beteiligungsbericht 2005 des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2005 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2005 des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Einrichtung von Nationalparkinfopunkten in den Kreisen Euskirchen und Aachen hier: Auftragsvergabe Anfertigung und Lieferung von Mobiliar für die Nationalpark-Infopunkte (Innenbereich)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

LWL-Vernetzung im Thomas-Eßer-Berufskolleg hier: Vergabe der Planungsleistung

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

3.

Verkauf der ehemaligen St.-Michael-Schule in Mechernich-Strempt

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Vereinbarung über die Beteiligung des Kreises Euskirchen an den Kosten für "externe Schüler" in der Priv. kath. Schule für Erziehungshilfe im Hermann-Josef-Haus in Kall-Urft hier: Antrag des Hermann-Josef-Hauses auf Anpassung des Schulkostenbeitrages

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Vergabe des Auftrags zum Aus- und Aufbau von 2 Rettungswagen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Rettungsdienst hier: Vergabe des Auftrages zur Ersatzbeschaffung von 2 Rettungstransportwagen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Vergabe eines Auftrages zur Erstellung der Digitalen Grundkarte in den Gemeinden Hellenthal und Kall

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

K 24, Ausbau der Roitzheimer Straße zwischen Eifelring und Römerstraße hier: Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Beweissicherungsgutachtens

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.

K 24, Ausbau Roitzheimer Straße hier: Vergabe des Auftrages zur Straßenschlussvermessung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

10.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Veräußerung von Müllkompaktoren

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftrag zur Sanierung des Flachdaches im Eingangsbereich (Waage)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.1.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftrag zur Sanierung des Flachdaches im Eingangsbereich (Waage)

12.

Altdeponie Arloff hier: Vergabe des Auftrages zur Errichtung von Grundwassermessstellen und einem Sickerwasserbrunnen

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür