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Rat (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
14.12.10, 18:00
Ende
14.12.10, 22:30
Erstellt
24.11.09, 13:51
Aktualisiert
24.09.15, 11:05

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen des Bürgermeisters)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

4

Bericht aus den Gremien

5

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses durch den Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses durch den Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses durch den Behindertenbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

6

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt)

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7

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt)

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8

3. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2011)

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9

Änderung der Ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Erftstadt zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Erftstadt zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Erftstadt zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV))

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10

Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011)

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11

Änderung der Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A – der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A – der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A – der Stadtwerke Erftstadt)

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12

1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011; V 804/2006

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011; V 804/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011; V 804/2006)

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13

11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2011; V 599/2007

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2011; V 599/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2011; V 599/2007)

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14

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); 7. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124; V800/2006, V600/2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); 7. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124; V800/2006, V600/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); 7. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124; V800/2006, V600/2007)

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15

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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15.1

Errichtung eines Neubaus für die Musikschule durch die Klaus Geske Kulturstiftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Neubaus für die Musikschule durch die Klaus Geske Kulturstiftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Neubaus für die Musikschule durch die Klaus Geske Kulturstiftung)

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16

Einführung der Ehrenamtskarte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ehrenamtskarte)

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17

Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Erftstadt 2010 bis 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Erftstadt 2010 bis 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Erftstadt 2010 bis 2014)

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18

Seniorenleitbild der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Seniorenleitbild der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorenleitbild der Stadt Erftstadt)

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19

Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich)

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20

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 bis 2007 Hier : Stellungnahmen der Fachämter / Eigenbetriebe zu den einzelnen Empfehlungen und Feststellungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Controllingbericht 2010 2. Tertialbericht zum 31.08.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2010 2. Tertialbericht zum 31.08.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingbericht 2010 2. Tertialbericht zum 31.08.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen)

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22

Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW)

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23

Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss)

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24

Jahresabschluss zum 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss zum 31.12.2008)

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25

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009)

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26

Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro)

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26.1

Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen)

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27

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen)

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28

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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31

Stellenplan 2011

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2011)

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30

Personalentwicklungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personalentwicklungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalentwicklungskonzept)

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29

Haushaltsplanberatungen 2011

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2011)

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32

Jahresabschlüsse Eigenbetrieb Stadtwerke

32.1

Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad)

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32.2

Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder)

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32.3

Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Heizkraftwerk)

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32.4

Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Städtische Dienste)

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32.5

Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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32.6

Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

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32.7

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

33

Prüfung/ Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung/ Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung/ Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Straßen)

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34

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2009 – öffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

35

Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Straßen)

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36

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen „Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen „Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen „Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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37

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2009 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

38

Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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39

Stadtplanung

39.1

Bebauungsplan 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark; I. Beschluss über die Stellungnahmen; II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark; I. Beschluss über die Stellungnahmen; II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark; I. Beschluss über die Stellungnahmen; II. Satzungsbeschluss)

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39.2

Bebauungsplan 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum Aufstellungsbeschluss)

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39.3

Bebauungsplan 160A, E. - Liblar, Am Villehang; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 160A, E. - Liblar, Am Villehang; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 160A, E. - Liblar, Am Villehang; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung)

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39.4

Bebauungsplan 58 A Erftstadt - Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 58 A Erftstadt - Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 58 A Erftstadt - Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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39.5

Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str. Beschluss über die Offentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str. Beschluss über die Offentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str. Beschluss über die Offentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung)

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39.6

Bebauungsplan 154 Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Ergänzung des Plangebietes II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 154 Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Ergänzung des Plangebietes II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 154 Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Ergänzung des Plangebietes II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung)

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39.7

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 155,E. -Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 155,E. -Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 155,E. -Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle Satzungsbeschluss)

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40

Beantwortung von Anfragen

40.1

Anfrage bzgl. Sanierung der Straßen Niederweg und Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierung der Straßen Niederweg und Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim

40.2

Anfrage bzgl. der von RWE zur Verfügung gestellten Wassermengen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der von RWE zur Verfügung gestellten Wassermengen

40.3

Anfrage bzgl. Veröffentlichung von Einzelheiten aus nichtöffentlichen Vorgängen und Sitzungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Veröffentlichung von Einzelheiten aus nichtöffentlichen Vorgängen und Sitzungen

40.4

Anfrage bzgl. Nutzung der E-Post durch die Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung der E-Post durch die Stadt Erftstadt

40.5

Anfrage bzgl. kostenfreie Hotline beim AST-Verkehr

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. kostenfreie Hotline beim AST-Verkehr

40.6

Anfrage bzgl. Ausfall von Telefon- und Internetverbindungen in Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausfall von Telefon- und Internetverbindungen in Friesheim

40.7

Anfrage bzgl. "Fachvortrag" zum Thema Rechtsextremismus am Gymnasium Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. "Fachvortrag" zum Thema Rechtsextremismus am Gymnasium Lechenich

40.8

Anfrage bzgl. Teilnahme am Bundesprogramm "Offensive Frühe Chancen - Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Teilnahme am Bundesprogramm "Offensive Frühe Chancen - Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration"

41

Prüfung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung – öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. einer Baugenehmigung in E.-Lechenich

2

Prüfung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2009 - nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2009 – nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Grundstücksvergabe an ein Logistikunternehmen im WirtschaftsPark - Kaufpreisänderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

"Grundstücksvergabe an ein Logostikunternehmen im WirtschaftsPark, Kaufpreisänderung - Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 615/2010"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages im Einkaufszentrum Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Beschaffung eines Defibrillator/Monitor-Systems

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Ersatzbeschaffung eines Rettungstransportwagens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Förmliche Bestellung zu Prüferinnen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Sanierung und Neubau von Wasserleitungen 2011 Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen, Abräumung von Grabstellen - Vergabe des Auftrags -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Ersterschließung BP 160A „Am Villehang“ in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Ersterschließung BP 160A „Am Villehang“ in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Wasserleitungsarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Ersterschließung BP 160A „Am Villehang“ in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)