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Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Bericht aus den Gremien
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses durch den Behindertenbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses durch den Behindertenbeirat
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
3. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2011
Änderung der Ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Erftstadt zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Erftstadt zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)
Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Abwassersatzung der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011
Änderung der Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A – der Stadtwerke Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A – der Stadtwerke Erftstadt
1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011; V 804/2006
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011; V 804/2006
11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2011; V 599/2007
Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2011; V 599/2007
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); 7. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124; V800/2006, V600/2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); 7. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011 V6/2161, V7/0099, V7/2280, V8/0124; V800/2006, V600/2007
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt
Errichtung eines Neubaus für die Musikschule durch die Klaus Geske Kulturstiftung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Neubaus für die Musikschule durch die Klaus Geske Kulturstiftung
Einführung der Ehrenamtskarte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte
Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Erftstadt 2010 bis 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Erftstadt 2010 bis 2014
Seniorenleitbild der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Seniorenleitbild der Stadt Erftstadt
Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 bis 2007 Hier : Stellungnahmen der Fachämter / Eigenbetriebe zu den einzelnen Empfehlungen und Feststellungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Controllingbericht 2010 2. Tertialbericht zum 31.08.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2010 2. Tertialbericht zum 31.08.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen
Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW
Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss
Jahresabschluss zum 31.12.2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2008
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009
Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro
Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Stellenplan 2011
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2011
Personalentwicklungskonzept
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personalentwicklungskonzept
Haushaltsplanberatungen 2011
Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2011
Jahresabschlüsse Eigenbetrieb Stadtwerke
Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad
Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder
Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Heizkraftwerk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Heizkraftwerk
Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt – Betriebszweig Städtische Dienste
Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfung/ Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung/ Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Straßen
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2009 – öffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Straßen
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen „Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2009 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Stadtplanung
Bebauungsplan 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark; I. Beschluss über die Stellungnahmen; II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 141A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark; I. Beschluss über die Stellungnahmen; II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan 160A, E. - Liblar, Am Villehang; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 160A, E. - Liblar, Am Villehang; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan 58 A Erftstadt - Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 58 A Erftstadt - Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str. Beschluss über die Offentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str. Beschluss über die Offentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung
Bebauungsplan 154 Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Ergänzung des Plangebietes II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 154 Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Ergänzung des Plangebietes II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 155,E. -Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 155,E. -Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle Satzungsbeschluss
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Sanierung der Straßen Niederweg und Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierung der Straßen Niederweg und Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim
Anfrage bzgl. der von RWE zur Verfügung gestellten Wassermengen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der von RWE zur Verfügung gestellten Wassermengen
Anfrage bzgl. Veröffentlichung von Einzelheiten aus nichtöffentlichen Vorgängen und Sitzungen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Veröffentlichung von Einzelheiten aus nichtöffentlichen Vorgängen und Sitzungen
Anfrage bzgl. Nutzung der E-Post durch die Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung der E-Post durch die Stadt Erftstadt
Anfrage bzgl. kostenfreie Hotline beim AST-Verkehr
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. kostenfreie Hotline beim AST-Verkehr
Anfrage bzgl. Ausfall von Telefon- und Internetverbindungen in Friesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausfall von Telefon- und Internetverbindungen in Friesheim
Anfrage bzgl. "Fachvortrag" zum Thema Rechtsextremismus am Gymnasium Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. "Fachvortrag" zum Thema Rechtsextremismus am Gymnasium Lechenich
Anfrage bzgl. Teilnahme am Bundesprogramm "Offensive Frühe Chancen - Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Teilnahme am Bundesprogramm "Offensive Frühe Chancen - Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration"
Prüfung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung – öffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nichtöffentlich
Anfrage bzgl. einer Baugenehmigung in E.-Lechenich
Prüfung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - nichtöffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2009 - nichtöffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2009 – nichtöffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksvergabe an ein Logistikunternehmen im WirtschaftsPark - Kaufpreisänderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
"Grundstücksvergabe an ein Logostikunternehmen im WirtschaftsPark, Kaufpreisänderung - Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 615/2010"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages im Einkaufszentrum Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschaffung eines Defibrillator/Monitor-Systems
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersatzbeschaffung eines Rettungstransportwagens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Förmliche Bestellung zu Prüferinnen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung und Neubau von Wasserleitungen 2011 Vergabe der Tiefbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen, Abräumung von Grabstellen - Vergabe des Auftrags -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 160A „Am Villehang“ in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 160A „Am Villehang“ in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Wasserleitungsarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 160A „Am Villehang“ in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Kanalbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)