Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anträge der Fraktionen
Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 04.11.2009 hier: Vorlagenstandards
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 04.11.2009 hier: Vorlagenstandards
Bildung eines „Ältestenrates“ hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines „Ältestenrates“ hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP
Besetzung von Ausschüssen
Ratsmitglieder mit beratender Stimme in Ausschüssen hier: Beschluss nach § 9 Abs. 4 S. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 34 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Ratsmitglieder mit beratender Stimme in Ausschüssen hier: Beschluss nach § 9 Abs. 4 S. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Besetzung der Ausschüsse hier: Benennung von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen und Kirchengemeinden
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Benennung von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen und Kirchengemeinden
Bestimmung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe
Schulgesetz NRW hier: Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenz bei der Wahl der Schulleiterin oder des Schulleiters sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreterinnen oder Vertretern
Ergebnis: - 34 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Schulgesetz NRW hier: Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenz bei der Wahl der Schulleiterin oder des Schulleiters sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreterinnen oder Vertretern)
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)
Benennung eines / einer ehrenamtlichen Senioren- und Behindertenbeauftragten sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -
Betriebssatzungen
1. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe
Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke
Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe
Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe
Friedhofsangelegenheiten
Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung)
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung)
Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung)
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung)
Abfallentsorgung 2010
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010
Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten –Entwurf 2010-
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten –Entwurf 2010-
