Rat (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
16.12.09, 18:33
Ende
16.12.09, 20:50
Erstellt
16.12.08, 12:07
Aktualisiert
18.01.10, 21:25

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Anfragen der Ratsmitglieder

4.

Informationen des Bürgermeisters

5.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

6.

Anträge der Fraktionen

6.1

Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 04.11.2009 hier: Vorlagenstandards

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 04.11.2009 hier: Vorlagenstandards

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 04.11.2009 hier: Vorlagenstandards)

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6.2

Bildung eines „Ältestenrates“ hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines „Ältestenrates“ hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung eines „Ältestenrates“ hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP)

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6.3

Antrag auf Erstellung eines integrierten kommunalen Klimaschutz-Handlungsprogramms für Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Erstellung eines integrierten kommunalen Klimaschutz-Handlungsprogramms für Leopoldshöhe )

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7.

Feststellung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009)

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8.

Besetzung von Ausschüssen

8.1

Ratsmitglieder mit beratender Stimme in Ausschüssen hier: Beschluss nach § 9 Abs. 4 S. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 34 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Ratsmitglieder mit beratender Stimme in Ausschüssen hier: Beschluss nach § 9 Abs. 4 S. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ratsmitglieder mit beratender Stimme in Ausschüssen hier: Beschluss nach § 9 Abs. 4 S. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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8.2

Besetzung der Ausschüsse hier: Benennung von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen und Kirchengemeinden

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Benennung von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen und Kirchengemeinden

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Benennung von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen und Kirchengemeinden)

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9.

Bestimmung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestimmung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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10.

Schulgesetz NRW hier: Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenz bei der Wahl der Schulleiterin oder des Schulleiters sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreterinnen oder Vertretern

Ergebnis: - 34 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Schulgesetz NRW hier: Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenz bei der Wahl der Schulleiterin oder des Schulleiters sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreterinnen oder Vertretern

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Schulgesetz NRW hier: Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenz bei der Wahl der Schulleiterin oder des Schulleiters sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreterinnen oder Vertretern)

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11.

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG))

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12.

Benennung eines / einer ehrenamtlichen Senioren- und Behindertenbeauftragten sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

13.

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -)

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14.

Betriebssatzungen

14.1

1. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe)

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14.2

Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke)

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14.3

Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe)

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14.4

Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe)

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15.

Friedhofsangelegenheiten

15.1

Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung))

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15.2

Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung))

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16.

Abfallentsorgung 2010

16.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010)

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16.2

Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten –Entwurf 2010-

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten –Entwurf 2010-

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten –Entwurf 2010-)

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