Rat

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
04.04.06, 18:04
Ende
04.04.06, 22:37
Erstellt
16.11.05, 09:21
Aktualisiert
24.06.10, 10:02

Einladung: Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006 und seiner Anlagen

4.1.

Haushaltsreden

4.2.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2006

4.3.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006

4.4.

Finanzplan für den Planungszeitraum 2005 bis 2009

4.5.

Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2005 bis 2009

4.6.

Haushalt 2006; Stellenplan

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2006; Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2006; Stellenplan)

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4.7.

Haushalt 2006; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2006; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2006; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen)

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4.8.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006)

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4.9.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006)

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4.10.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006)

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5.

Antrag der SPD-Fraktion: Entwurf der Haushaltssatzung des Rhein-Erft-Kreises für das Haushaltsjahr 2006 hier: Beteiligung gemäß § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW)

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 19 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Entwurf der Haushaltssatzung des Rhein-Erft-Kreises für das Haushaltsjahr 2006 hier: Beteiligung gemäß § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Entwurf der Haushaltssatzung des Rhein-Erft-Kreises für das Haushaltsjahr 2006 hier: Beteiligung gemäß § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW))

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6.

Wiederwahl eines Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederwahl eines Beigeordneten)

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7.

Ehrenordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ehrenordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ehrenordnung)

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8.

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse)

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9.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Offenen Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Offenen Ganztagsschule)

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10.

Antrag der Fröbelschule auf Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fröbelschule auf Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fröbelschule auf Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule)

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11.

Richtlinien für die Kindertagespflege in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Richtlinien für die Kindertagespflege in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Richtlinien für die Kindertagespflege in Wesseling)

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12.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy anlässlich der "Biennale du Livre d'histoire".

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy anlässlich der "Biennale du Livre d'histoire".

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy anlässlich der "Biennale du Livre d'histoire".)

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13.

NRW Tag 2008

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: NRW Tag 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (NRW Tag 2008)

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14.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Beratung über die Ergebnisse der Sonderprüfungen a) Rheinforum Wesseling b) Mehrzweckhalle Urfeld

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

2.

Ernennung eines Stadtoberamtsrates zum Stadtverwaltungsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Ernennung eines Stadtamtmanns zum Stadtamtsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Ernennung einer Stadtoberinspektorin zur Stadtamtfrau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Ernennung einer Stadtoberinspektorin zur Stadtamtfrau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Ernennung einer Stadtinspektorin zur Stadtoberinspektorin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Ernennung einer Stadtinspektorin zur Stadtoberinspektorin unter Verleihung der Eigenschaft einer Beamtin auf Lebenszeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.

Ernennung einer Stadtobersekretärin zur Stadthauptsekretärin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Ernennung eines Stadtobersekretärs zum Stadthauptsekretär

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Entlassung eines Ehrenbeamten auf sein Verlangen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12.

Ernennung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13.

Mitteilungen und Anfragen

14.

Presseveröffentlichungen