Rat (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
06.07.10, 18:05
Ende
06.07.10, 20:05
Erstellt
26.11.09, 11:32
Aktualisiert
29.07.10, 04:53

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Vermarktungskonzept "Wohngebiet Eichholz"

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vermarktungskonzept "Wohngebiet Eichholz"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vermarktungskonzept "Wohngebiet Eichholz")

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6.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Wesseling)

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7.

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wesseling)

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8.

Aufnahme des Integrationsrates in die Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufnahme des Integrationsrates in die Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufnahme des Integrationsrates in die Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling)

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9.

Genehmigung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling)

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10.

Vorstellung des Sponsoringkatalogs

11.

Ordnung für das Sponsoring der Stadt Wesseling und ihrer Einrichtungen (Sponsoringordnung)

Bearbeitetes Dokument: Ordnung für das Sponsoring der Stadt Wesseling und ihrer Einrichtungen (Sponsoringordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnung für das Sponsoring der Stadt Wesseling und ihrer Einrichtungen (Sponsoringordnung))

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11.1.

Ordnung für das Sponsoring der Stadt Wesseling und ihrer Einrichtungen (Sponsoringordnung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnung für das Sponsoring der Stadt Wesseling und ihrer Einrichtungen (Sponsoringordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnung für das Sponsoring der Stadt Wesseling und ihrer Einrichtungen (Sponsoringordnung))

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12.

Beschlusskontrolle im Rat und in den Ausschüssen des Rates der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle im Rat und in den Ausschüssen des Rates der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle im Rat und in den Ausschüssen des Rates der Stadt Wesseling)

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12.1.

Antrag der FDP-Fraktion: Beschlusskontrolle im Rat und den Ausschüssen des Rates der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Beschlusskontrolle im Rat und den Ausschüssen des Rates der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Beschlusskontrolle im Rat und den Ausschüssen des Rates der Stadt Wesseling)

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13.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2008)

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14.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008, Behandlung des Jahresverlustes)

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15.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008; Behandlung des Jahresverlustes)

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16.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008, Behandlung des Jahresverlustes)

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17.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2008; Behandlung des Jahresverlustes)

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18.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2009)

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19.

Satzung für das Jugendamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für das Jugendamt)

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20.

Mittel für den Integrationsrat zur Erledigung seiner Aufgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittel für den Integrationsrat zur Erledigung seiner Aufgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittel für den Integrationsrat zur Erledigung seiner Aufgaben)

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21.

Ausbau des Pflegekinderdienstes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Pflegekinderdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Pflegekinderdienstes)

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22.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses zur Jahrestagung des Landschaftsverbandes Rheinland für Mitglieder von Jugendhilfeausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses zur Jahrestagung des Landschaftsverbandes Rheinland für Mitglieder von Jugendhilfeausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses zur Jahrestagung des Landschaftsverbandes Rheinland für Mitglieder von Jugendhilfeausschüssen)

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23.

Antrag des Seniorenbeirats: Entsendung von Seniorenbeiratsmitgliedern als sachkundige Einwohner in die Ausschüsse des Rates der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Seniorenbeirats: Entsendung von Seniorenbeiratsmitgliedern als sachkundige Einwohner in die Ausschüsse des Rates der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Seniorenbeirats: Entsendung von Seniorenbeiratsmitgliedern als sachkundige Einwohner in die Ausschüsse des Rates der Stadt Wesseling)

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24.

Ausschussumbesetzungen

24.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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24.2.

Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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24.3.

Antrag der GRÜNE-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der GRÜNE-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der GRÜNE-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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24.4.

Antrag der Linksfraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Linksfraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Linksfraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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24.5.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Umbesetzung in Ausschüssen)

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25.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Sonderprüfung von Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Finanzierungshilfen für das Dreifaltigkeits-Krankenhaus

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)

3.

Eingruppierung einer Tarifbeschäftigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen