Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen
6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997
Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Wesseling
7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wesseling
3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)
3. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
Neufassung der Betriebssatzung für die Kulturbetriebe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für die Kulturbetriebe
Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006
Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2008
Überarbeitung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades
siehe auch Vorlage 171/2007
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: siehe auch Vorlage 171/2007
Herstellung der Anbaustraße An den Benden - einschließlich der nördlich abzweigenden Stichstraße - in Wesseling-Berzdorf hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Herstellung der Anbaustraße An den Benden - einschließlich der nördlich abzweigenden Stichstraße - in Wesseling-Berzdorf hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling
Antrag der CDU-Fraktion: Umbenennung der Bezeichnung Ortsvorsteher in Ortsbürgermeister
Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbenennung der Bezeichnung Ortsvorsteher in Ortsbürgermeister
Ausschussumbesetzungen
Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales
Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Antrag der SPD-Fraktion: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers
Antrag der SPD-Fraktion: Benennung Stellvertreter externe Gremien
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Benennung Stellvertreter externe Gremien
Antrag der GRÜNE-Fraktion: Klimaschutz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der GRÜNE-Fraktion: Klimaschutz
Mitteilungen und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA-NRW) über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wesseling vom 20.03. bis 22.03.2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Besetzung der Stelle zur Frühbetreuung von Neugeborenen nach dem Dormagener Modell
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschaffung eines Gerätewagens für den Brandschutz/ Rettungsdienst der Feuerwehr Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)