Rat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
18.12.07, 18:03
Ende
18.12.07, 20:18
Erstellt
14.11.06, 09:23
Aktualisiert
23.06.10, 17:43

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen

6.

6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997)

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7.

Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Wesseling )

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8.

7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wesseling)

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9.

3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES))

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10.

3. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung))

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11.

Neufassung der Betriebssatzung für die Kulturbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für die Kulturbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Betriebssatzung für die Kulturbetriebe)

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12.

Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung)

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13.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008)

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14.

Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006)

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15.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2008)

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16.

Überarbeitung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überarbeitung der Tarifgestaltung des Gartenhallenbades)

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17.

siehe auch Vorlage 171/2007

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: siehe auch Vorlage 171/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (siehe auch Vorlage 171/2007)

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18.

Herstellung der Anbaustraße An den Benden - einschließlich der nördlich abzweigenden Stichstraße - in Wesseling-Berzdorf hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Herstellung der Anbaustraße An den Benden - einschließlich der nördlich abzweigenden Stichstraße - in Wesseling-Berzdorf hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung der Anbaustraße An den Benden - einschließlich der nördlich abzweigenden Stichstraße - in Wesseling-Berzdorf hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB)

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19.

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling)

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20.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbenennung der Bezeichnung Ortsvorsteher in Ortsbürgermeister

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbenennung der Bezeichnung Ortsvorsteher in Ortsbürgermeister

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbenennung der Bezeichnung Ortsvorsteher in Ortsbürgermeister)

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21.

Ausschussumbesetzungen

21.1.

Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales)

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21.2.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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21.3.

Antrag der SPD-Fraktion: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers)

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22.

Antrag der SPD-Fraktion: Benennung Stellvertreter externe Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Benennung Stellvertreter externe Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Benennung Stellvertreter externe Gremien)

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23.

Antrag der GRÜNE-Fraktion: Klimaschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der GRÜNE-Fraktion: Klimaschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der GRÜNE-Fraktion: Klimaschutz)

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24.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA-NRW) über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wesseling vom 20.03. bis 22.03.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Besetzung der Stelle zur Frühbetreuung von Neugeborenen nach dem Dormagener Modell

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Beschaffung eines Gerätewagens für den Brandschutz/ Rettungsdienst der Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Mitteilungen und Anfragen

4.1.

Personelle Situation der örtlichen Rechnungsprüfung und Zukunftsperspektive zur Durchführung der Prüfungsaufgaben

5.

Presseveröffentlichungen