Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der NABU Ortsgruppe Bedburg vom 15.08.2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der NABU Ortsgruppe Bedburg vom 15.08.2016
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Bau weiterer Asylunterkünfte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bau weiterer Asylunterkünfte
Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster hier: Realisierung des Projektes
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion)
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster hier: Realisierung des Projektes
Stellplatzkonzept Rathaus Kaster hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzkonzept Rathaus Kaster hier: Antrag der CDU-Fraktion
Flächenoptionen Kindergartenneubau
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Flächenoptionen Kindergartenneubau
Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei zwei Gegenstimmen der Herren Stefan Merx und Wolfgang Merx)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg - Am Sportplatz Kirdorf-Blerichen hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg - Am Sportplatz Kirdorf-Blerichen hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung - Bereich der oberen Lindenstraße Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig (bei 5 Enthaltungen der Herren Stefan Merx, Wolfgang Merx, Spielmanns, Steffens und Verse)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung - Bereich der oberen Lindenstraße Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 28 / Kaster, 14. Änderung -Königshoven - Bereich nördlich der Jahnstraße - hier: Abschluss eines Erschließungsvertrags nach § 11 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Stromkonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Stromnetzgesellschaft
Ergebnis: Abgesetzt
Stromkonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Stromnetzgesellschaft
Ergebnis: Abgesetzt
Gaskonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Gasnetzgesellschaft
Ergebnis: Abgesetzt
Stromversorgung Bedburgs mit regenerativer Energie; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 06.03.2016
Ergebnis: Abgesetzt
Prüfung der grundsätzlichen Vor- und Nachteile sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründung von Stadtwerken auf den städtischen Haushalt hier: Einstieg in die Thematik und Verfahren zur Auswahl eines externen Beratungsunternehmens
Ergebnis: Einstimmig (bei Enthaltung der FWG-Fraktion)
Vertragsangelegenheit; hier: Beratung und evtl. Beschlussfassung zum Vertragsverhältnis mit einem städtischen Vertragspartner
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
