Rat der Stadt Bedburg (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
20.09.16, 18:10
Ende
20.09.16, 20:35
Erstellt
07.07.16, 15:00
Aktualisiert
09.11.16, 15:46

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der NABU Ortsgruppe Bedburg vom 15.08.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der NABU Ortsgruppe Bedburg vom 15.08.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der NABU Ortsgruppe Bedburg vom 15.08.2016)

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3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung)

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4

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung))

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5

Bau weiterer Asylunterkünfte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bau weiterer Asylunterkünfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau weiterer Asylunterkünfte)

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6

Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster hier: Realisierung des Projektes

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion)

Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster hier: Realisierung des Projektes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster hier: Realisierung des Projektes)

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7

Stellplatzkonzept Rathaus Kaster hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellplatzkonzept Rathaus Kaster hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellplatzkonzept Rathaus Kaster hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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8

Flächenoptionen Kindergartenneubau

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Flächenoptionen Kindergartenneubau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächenoptionen Kindergartenneubau)

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9

Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei zwei Gegenstimmen der Herren Stefan Merx und Wolfgang Merx)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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11

Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg - Am Sportplatz Kirdorf-Blerichen hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg - Am Sportplatz Kirdorf-Blerichen hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg - Am Sportplatz Kirdorf-Blerichen hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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12

Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung - Bereich der oberen Lindenstraße Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig (bei 5 Enthaltungen der Herren Stefan Merx, Wolfgang Merx, Spielmanns, Steffens und Verse)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung - Bereich der oberen Lindenstraße Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung - Bereich der oberen Lindenstraße Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB)

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13

Mitteilungen des Bürgermeisters

14

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

15

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

16

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 28 / Kaster, 14. Änderung -Königshoven - Bereich nördlich der Jahnstraße - hier: Abschluss eines Erschließungsvertrags nach § 11 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Stromkonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Stromnetzgesellschaft

Ergebnis: Abgesetzt

17.1

Stromkonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Stromnetzgesellschaft

Ergebnis: Abgesetzt

18

Gaskonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Gasnetzgesellschaft

Ergebnis: Abgesetzt

19

Stromversorgung Bedburgs mit regenerativer Energie; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 06.03.2016

Ergebnis: Abgesetzt

20

Prüfung der grundsätzlichen Vor- und Nachteile sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründung von Stadtwerken auf den städtischen Haushalt hier: Einstieg in die Thematik und Verfahren zur Auswahl eines externen Beratungsunternehmens

Ergebnis: Einstimmig (bei Enthaltung der FWG-Fraktion)

21

Vertragsangelegenheit; hier: Beratung und evtl. Beschlussfassung zum Vertragsverhältnis mit einem städtischen Vertragspartner

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

22.1

Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

24

Anfragen

25

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen