Rat der Stadt Bedburg (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
21.11.17, 18:00
Ende
21.11.17, 22:33
Erstellt
16.10.17, 18:13
Aktualisiert
07.05.18, 17:52

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (24. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Nachwahl sachkundiger Bürger aufgrund Mandatsniederlegungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl sachkundiger Bürger aufgrund Mandatsniederlegungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachwahl sachkundiger Bürger aufgrund Mandatsniederlegungen)

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3

Wahl des Ortsvorstehers (Ortsbürgermeisters) für die Ortschaft Kirch-/Grottenherten hier: Neuwahl infolge Amtsverzicht

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung durch Herrn Maaßen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Ortsvorstehers (Ortsbürgermeisters) für die Ortschaft Kirch-/Grottenherten hier: Neuwahl infolge Amtsverzicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Ortsvorstehers (Ortsbürgermeisters) für die Ortschaft Kirch-/Grottenherten hier: Neuwahl infolge Amtsverzicht)

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4

Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung eines stellv. Mitglieds des Aufsichtsrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung eines stellv. Mitglieds des Aufsichtsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung eines stellv. Mitglieds des Aufsichtsrates)

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5

Bürgeranregung nach § 24 GO hier: Adressweitergabe an Bundeswehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgeranregung nach § 24 GO hier: Adressweitergabe an Bundeswehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO hier: Adressweitergabe an Bundeswehr)

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6

Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft der Stadt Bedburg)

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7

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018)

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8

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO hier: Investitionszuschuss Ausbau L 279

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO hier: Investitionszuschuss Ausbau L 279

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO hier: Investitionszuschuss Ausbau L 279)

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9

Genehmigung einer mit Dringlichkeit entschiedenen überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO hier: Endausbau der Von-Droste-Hülshoff-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer mit Dringlichkeit entschiedenen überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO hier: Endausbau der Von-Droste-Hülshoff-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer mit Dringlichkeit entschiedenen überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO hier: Endausbau der Von-Droste-Hülshoff-Straße)

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10

Aufbau eines Busbetriebes bei der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (REVG)

Ergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung durch Herrn Spielmanns

Bearbeitetes Dokument: Aufbau eines Busbetriebes bei der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (REVG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufbau eines Busbetriebes bei der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (REVG))

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11

Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB )

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12

Demonstrationen der Kohleverstromung im Stadtgebiet und dem Umland hier: Anfrage der FWG-Fraktion vom 28.08.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Demonstrationen der Kohleverstromung im Stadtgebiet und dem Umland hier: Anfrage der FWG-Fraktion vom 28.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demonstrationen der Kohleverstromung im Stadtgebiet und dem Umland hier: Anfrage der FWG-Fraktion vom 28.08.2017)

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13

Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Statistische Darstellung -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Statistische Darstellung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Statistische Darstellung -)

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14

Mitteilungen des Bürgermeisters

14.1

Bieterverfahren für den ehemaligen TOOM-Markt Hier: Sachstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bieterverfahren für den ehemaligen TOOM-Markt Hier: Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bieterverfahren für den ehemaligen TOOM-Markt Hier: Sachstand)

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15

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

16

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

19

Anfragen

20

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen