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Kreistag

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
02.04.03, 16:00
Ende
02.04.03, 19:40
Erstellt
29.10.02, 10:08
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin gemäß § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Euskirchen vom 01.09.1999

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin gemäß § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Euskirchen vom 01.09.1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin gemäß § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Euskirchen vom 01.09.1999)

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4.

Ersatzwahl von ausgeschiedenen stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für den Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl von ausgeschiedenen stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl von ausgeschiedenen stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für den Kreis Euskirchen)

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5.

Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung)

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6.

Neubesetzung der Delegiertenversammlung bzw. der Verbandsrates des Erftverbandes 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Delegiertenversammlung bzw. der Verbandsrates des Erftverbandes 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der Delegiertenversammlung bzw. der Verbandsrates des Erftverbandes 2003)

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7.

Regionales Gewerbeflächen-Monitoring in der Region Aachen - Pilotvorhaben des Landes NRW hier: Übernahme eines Kofinanzierungsanteils durch den Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionales Gewerbeflächen-Monitoring in der Region Aachen - Pilotvorhaben des Landes NRW hier: Übernahme eines Kofinanzierungsanteils durch den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionales Gewerbeflächen-Monitoring in der Region Aachen - Pilotvorhaben des Landes NRW hier: Übernahme eines Kofinanzierungsanteils durch den Kreis Euskirchen)

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8.

Veranstaltungen der Stabsstelle 80 - Struktur- und Wirtschaftsförderung sowie Regionalstelle Frau+Beruf hier: Ermächtigung über die künftige Erhebung privatrechtlicher Entgelte

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veranstaltungen der Stabsstelle 80 - Struktur- und Wirtschaftsförderung sowie Regionalstelle Frau+Beruf hier: Ermächtigung über die künftige Erhebung privatrechtlicher Entgelte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veranstaltungen der Stabsstelle 80 - Struktur- und Wirtschaftsförderung sowie Regionalstelle Frau+Beruf hier: Ermächtigung über die künftige Erhebung privatrechtlicher Entgelte)

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9.

Landesverkehrsverband Rheinland e.V. Kündigung der Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landesverkehrsverband Rheinland e.V. Kündigung der Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesverkehrsverband Rheinland e.V. Kündigung der Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen)

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10.

Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG))

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11.

Festsetzung des Eigenanteils der Erziehungsberechtigten und volljährigen Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Lernmittelfreiheit mit Wirkung vom 01.08.2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Eigenanteils der Erziehungsberechtigten und volljährigen Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Lernmittelfreiheit mit Wirkung vom 01.08.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung des Eigenanteils der Erziehungsberechtigten und volljährigen Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Lernmittelfreiheit mit Wirkung vom 01.08.2003)

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12.

Beschaffung von 2 Geschwindigkeitsmessgeräten

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung von 2 Geschwindigkeitsmessgeräten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung von 2 Geschwindigkeitsmessgeräten)

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13.

Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung)

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13.1.

Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung)

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14.

Planfeststellung für den Neubau der Bundesautobahn A 1 von der Anschlussstelle Blankenheim (B 51) bis zur Anschlussstelle Adenau (L 10) - Anhörungsverfahren hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellung für den Neubau der Bundesautobahn A 1 von der Anschlussstelle Blankenheim (B 51) bis zur Anschlussstelle Adenau (L 10) - Anhörungsverfahren hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planfeststellung für den Neubau der Bundesautobahn A 1 von der Anschlussstelle Blankenheim (B 51) bis zur Anschlussstelle Adenau (L 10) - Anhörungsverfahren hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

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15.

Landschaftsplan Hellenthal hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Hellenthal hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Hellenthal hier: Aufstellungsbeschluss)

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16.

Landschaftsplan Weilerswist hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Weilerswist hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Weilerswist hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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17.

Beteiligungsbericht 2001

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2001)

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18.

Gründung einer Stiftung

18.1.

Einrichtung einer Stiftung hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Stiftung hier: Antrag der CDU-Fraktion

18.2.

Antrag auf Einrichtung einer Stiftung im Kreis Euskirchen zur Finanzierung und Förderung der Jugend- und Sozialarbeit hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Einrichtung einer Stiftung im Kreis Euskirchen zur Finanzierung und Förderung der Jugend- und Sozialarbeit hier: Antrag der SPD-Fraktion

18.3.

Gründung einer Stiftung: Prüfauftrag hier: Antrg der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stiftung: Prüfauftrag hier: Antrg der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stiftung: Prüfauftrag hier: Antrg der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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19.

Vorlagen und Anträge zu den Haushaltssatzungen 2003 und 2004

19.1.

Stellungnahme der Verwaltung zum Haushalt 2003/2004

19.2.

Stellungnahmen/Haushaltsreden der Fraktionen u. a. zum Haushalt 2003/2004

19.3.

Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002)

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19.4.

Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU)

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19.5.

Waldfreibad Steinbachtalsperre

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Waldfreibad Steinbachtalsperre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Waldfreibad Steinbachtalsperre)

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19.6.

Wohnberatung im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2002

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnberatung im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnberatung im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2002)

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19.7.

Verbraucherzentrale hier: Antrag der SPD-Fration vom 03.07.2002

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Verbraucherzentrale hier: Antrag der SPD-Fration vom 03.07.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbraucherzentrale hier: Antrag der SPD-Fration vom 03.07.2002)

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19.8.

Beratungsstelle Langzeitarbeitsloser hier: Antrag AWO, Kreisverband Euskirchen e. V., vom 04.02.2003 auf Förderung durch den Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratungsstelle Langzeitarbeitsloser hier: Antrag AWO, Kreisverband Euskirchen e. V., vom 04.02.2003 auf Förderung durch den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratungsstelle Langzeitarbeitsloser hier: Antrag AWO, Kreisverband Euskirchen e. V., vom 04.02.2003 auf Förderung durch den Kreis Euskirchen)

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19.9.

Antrag vom 30.10.2002 auf jährlichen Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen" in der Frauenberatungsstelle Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag vom 30.10.2002 auf jährlichen Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen" in der Frauenberatungsstelle Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag vom 30.10.2002 auf jährlichen Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen" in der Frauenberatungsstelle Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003)

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19.10.

Bezuschussung der im Bereich "AIDS und Drogen" eingesetzten Fachkraft hier: Antrag der AWO, Kreisverband Euskirchen e. V., vom 19.11.2002

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung der im Bereich "AIDS und Drogen" eingesetzten Fachkraft hier: Antrag der AWO, Kreisverband Euskirchen e. V., vom 19.11.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezuschussung der im Bereich "AIDS und Drogen" eingesetzten Fachkraft hier: Antrag der AWO, Kreisverband Euskirchen e. V., vom 19.11.2002)

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19.11.

Erhöhung der Jagdsteuer, Haushaltsstelle 9000 02600 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Jagdsteuer, Haushaltsstelle 9000 02600 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Jagdsteuer, Haushaltsstelle 9000 02600 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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19.12.

Stellenplanentwurf 2003 und 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Stellenplanentwurf 2003 und 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplanentwurf 2003 und 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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19.13.

Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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19.14.

Antrag zum Stellenplan hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Antrag zum Stellenplan hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zum Stellenplan hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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19.15.

Stellenpläne 2003 und 2004

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Stellenpläne 2003 und 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenpläne 2003 und 2004)

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19.16.

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003 sowie für das Haushaltsjahr 2004; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NW

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003 sowie für das Haushaltsjahr 2004; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003 sowie für das Haushaltsjahr 2004; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NW)

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19.17.

Aufhebung von Bindungsbeschlüssen und Verwendungsbeschluss zur Allgemeinen Rücklage

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung von Bindungsbeschlüssen und Verwendungsbeschluss zur Allgemeinen Rücklage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung von Bindungsbeschlüssen und Verwendungsbeschluss zur Allgemeinen Rücklage)

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19.18.

Anschluss der Stadtvolkshochschule Zülpich an die Volkshochschule Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anschluss der Stadtvolkshochschule Zülpich an die Volkshochschule Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anschluss der Stadtvolkshochschule Zülpich an die Volkshochschule Kreis Euskirchen)

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19.19.

Haushalt 2003/2004 Differenzierte Kreisumlage nach § 56 (4) KrO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2003/2004 Differenzierte Kreisumlage nach § 56 (4) KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2003/2004 Differenzierte Kreisumlage nach § 56 (4) KrO NRW)

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19.20.

Haushalt 2003 und Haushalt 2004; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW hier: Stellungnahmen / Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2003 und Haushalt 2004; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW hier: Stellungnahmen / Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2003 und Haushalt 2004; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW hier: Stellungnahmen / Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden)

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19.21.

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2003 und 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Höhe der Kreisumlage

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2003 und 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Höhe der Kreisumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2003 und 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Höhe der Kreisumlage)

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19.22.

Budgetplan 2003 und 2004

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Budgetplan 2003 und 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetplan 2003 und 2004)

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19.23.

Investitionsprogramm 2002 bis 2007

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm 2002 bis 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsprogramm 2002 bis 2007)

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19.24.

Haushaltssatzung 2003 und 2004

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2003 und 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2003 und 2004)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Nationalpark Eifel

1.1.

Konversion Truppenübungsplatz Vogelsang a.) Präsentation des Auftragnehmers zur Erstellung der Machbarkeitsstudie b.) Vergabe einer Machbarkeitsstudie des Truppenübungsplatzes Vogelsang

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

1.2.

Übernahmeerklärung der Eigenanteilsfinanzierung an der Machbarkeitsstudie zur zivilen Folgenutzung des Truppenübungsplatzes Vogelsang

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Verkauf der Verwaltungsnebenstelle Keltenring 51 in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Landschaftsplanverfahren Kall und Hellenthal hier: Vergabe der Erarbeitung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Vergabe eines Auftrages zur Durchführung eines Bildfluges und Herstellung von Digitalen Orthophotos aus hochauflösenden farbigen Luftbildern im Bildmaßstab 1: 3500 für das Kerngebiet der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)