Rat (29. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Haushaltsplanentwurf 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltsplanentwurf 2009)

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Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2009 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner und Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung)

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2009 nebst Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2009 nebst Anlagen)

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Beschlussfassung über den Stellenplan 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2009)

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Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2009

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe)

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der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung)

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des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Abwasserwerkes Leopoldshöhe)

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des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Wasserwerkes Leopoldshöhe)

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Ortsrecht der Gemeinde Leopoldshöhe

Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung)

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4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren)

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Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: „In der Brinkheide“ / „Am Königskamp – Oberer Teil“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: „In der Brinkheide“ / „Am Königskamp – Oberer Teil“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: „In der Brinkheide“ / „Am Königskamp – Oberer Teil“)

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Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: „Hochstraße“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: „Hochstraße“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: „Hochstraße“)

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Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz)

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Antrag der CDU-Fraktion hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion hier: Ausschussumbesetzungen)

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