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Rat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
24.04.08, 18:35
Ende
24.04.08, 20:37
Erstellt
17.12.07, 11:29
Aktualisiert
09.05.08, 21:29

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Haushaltsplanentwurf 2008

5.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2008 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung)

5.2

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2008 nebst Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2008 nebst Anlagen)

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6.

Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnis: - 19 Ja-Stimme(n), 15 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat)

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7.

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2008

7.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe)

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7.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung)

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7.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Abwasserwerkes Leopoldshöhe)

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7.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Wasserwerkes Leopoldshöhe)

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8.

Kommunalwahl 2009

8.1

Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009)

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8.2

Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter)

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9.

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Durchführung der

9.1

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Durchführung der Schöffen/innen und Jugendschöffen/innen

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

9.2

Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10.

Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe )

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11.

P + R-Parkplatz für den Bahnhof im OT Asemissen (Flurstück 344, Flur 1 der Gemarkung Asemissen) hier: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: P + R-Parkplatz für den Bahnhof im OT Asemissen (Flurstück 344, Flur 1 der Gemarkung Asemissen) hier: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (P + R-Parkplatz für den Bahnhof im OT Asemissen (Flurstück 344, Flur 1 der Gemarkung Asemissen) hier: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung)

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12.

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ hier:Bericht gem. § 4 Abs. 3 l.S. der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe über das Ergebnis der Bürgerversammlung am 06.03.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ hier:Bericht gem. § 4 Abs. 3 l.S. der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe über das Ergebnis der Bürgerversammlung am 06.03.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ hier:Bericht gem. § 4 Abs. 3 l.S. der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe über das Ergebnis der Bürgerversammlung am 06.03.2008)

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13.

3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)

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14.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/03 „Obere Brede“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung und zur erneuten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/03 „Obere Brede“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung und zur erneuten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/03 „Obere Brede“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung und zur erneuten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss)

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15.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren)

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16.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Gemeindliches Marketing und die Rolle der Initiative "Pro Leo"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Gemeindliches Marketing und die Rolle der Initiative "Pro Leo")

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