Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg
Ergebnis: zu 1.: mehrheitlich dafür zu 2.: mehrheitlich dafür zu 3.: einstimmig zu 4.: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg
Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg
Personelle Besetzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg
Personelle Besetzung des Schul- und Bildungsausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Schul- und Bildungsausschusses der Stadt Bedburg
Personelle Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bedburg
Personelle Besetzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturwandel der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturwandel der Stadt Bedburg
Personelle Besetzung des Bauausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Bauausschusses der Stadt Bedburg
Personelle Besetzung des Rechnungsausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Rechnungsausschusses der Stadt Bedburg
Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bedburg
Personelle Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bedburg
Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvor-sitzenden für die Ausschüsse der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvor-sitzenden für die Ausschüsse der Stadt Bedburg
Bestellung einer Vertreterin /eines Vertreters in den Vorstand der Kapellengemeinschaft Morken e. V.
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin /eines Vertreters in den Vorstand der Kapellengemeinschaft Morken e. V.
Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG, Bergheim
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG, Bergheim
Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Frechen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Frechen
Entsendung von Mitgliedern in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Mitgliedern in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln
Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH
Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Frechen (KDVZ)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Frechen (KDVZ)
Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim
Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW)
Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf über die gemeinsame Trägerschaft der ‚Martin-Luther-Förderschule’
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf über die gemeinsame Trägerschaft der ‚Martin-Luther-Förderschule’
Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Bergheim (VHS)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Bergheim (VHS)
Bestellung von Vertreter/innen in die Zweckverbandsversammlung ‚terra nova‘
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreter/innen in die Zweckverbandsversammlung ‚terra nova‘
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg als Satzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2014
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei einer Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg als Satzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2014
Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster, Durchführung eines VOF-Verfahrens hier: Bildung und Zusammensetzung eines Arbeitskreises
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster, Durchführung eines VOF-Verfahrens hier: Bildung und Zusammensetzung eines Arbeitskreises
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen
Kenntnisnahme von außerplanmäßigen Auszahlungen unterhalb der Wertgrenze
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme von außerplanmäßigen Auszahlungen unterhalb der Wertgrenze
Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung a) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einer Versorgungsnetzgesellschaft in Höhe von 3.410.000 € b) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 1.590.000 € c) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 3.560.000 €
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei zwei Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung a) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einer Versorgungsnetzgesellschaft in Höhe von 3.410.000 € b) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 1.590.000 € c) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 3.560.000 € )
Berichterstattung über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2014 hier: I. Quartal 2014
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2014 hier: I. Quartal 2014
Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Veräußerung eines städtischen Grundstücks in Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz hier: Beschlussfassung über eine weitere Interimsvereinbarung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung von Anlagevermögen hier: Änderung des Kaufvertrages über ein Niederspannungsnetz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Windpark Königshovener Höhe hier: Beschlussfassung zur Beteiligung der Stadt Bedburg an der zweiten Bauphase
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei drei Gegenstimmen
Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz; hier: Beschlussfassung über die vorliegenden zuschlagsreifen Angebote
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Mitteilung zu einem Klageverfahren gegen die Stadt Bedburg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Abschluss einer privatrechtlichen Vereinbarung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei einer Enthaltung