Rat der Stadt Bedburg (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
02.09.14, 18:00
Ende
02.09.14, 22:45
Erstellt
15.07.14, 15:07
Aktualisiert
08.10.14, 15:50

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 89 kB

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg

Ergebnis: zu 1.: mehrheitlich dafür zu 2.: mehrheitlich dafür zu 3.: einstimmig zu 4.: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

3

Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 39 kB

4

Personelle Besetzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Familien-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 42 kB

5

Personelle Besetzung des Schul- und Bildungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Schul- und Bildungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Schul- und Bildungsausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 39 kB

6

Personelle Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

7

Personelle Besetzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturwandel der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturwandel der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturwandel der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 41 kB

8

Personelle Besetzung des Bauausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Bauausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Bauausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

9

Personelle Besetzung des Rechnungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Rechnungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Rechnungsausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 33 kB

10

Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 32 kB

11

Personelle Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 30 kB

12

Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeausschusses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 60 kB

13

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvor-sitzenden für die Ausschüsse der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvor-sitzenden für die Ausschüsse der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvor-sitzenden für die Ausschüsse der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

14

Bestellung einer Vertreterin /eines Vertreters in den Vorstand der Kapellengemeinschaft Morken e. V.

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin /eines Vertreters in den Vorstand der Kapellengemeinschaft Morken e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin /eines Vertreters in den Vorstand der Kapellengemeinschaft Morken e. V.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

15

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG, Bergheim

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG, Bergheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG, Bergheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

16

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Frechen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Frechen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Frechen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

17

Entsendung von Mitgliedern in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Mitgliedern in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Mitgliedern in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

18

Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

19

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Frechen (KDVZ)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Frechen (KDVZ)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Frechen (KDVZ))

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

20

Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

21

Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW))

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

22

Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf über die gemeinsame Trägerschaft der ‚Martin-Luther-Förderschule’

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf über die gemeinsame Trägerschaft der ‚Martin-Luther-Förderschule’

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf über die gemeinsame Trägerschaft der ‚Martin-Luther-Förderschule’)

Details öffnen download melden Dateigröße: 136 kB

23

Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Bergheim (VHS)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Bergheim (VHS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Bergheim (VHS))

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

24

Bestellung von Vertreter/innen in die Zweckverbandsversammlung ‚terra nova‘

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreter/innen in die Zweckverbandsversammlung ‚terra nova‘

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreter/innen in die Zweckverbandsversammlung ‚terra nova‘ )

Details öffnen download melden Dateigröße: 129 kB

25

Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg als Satzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei einer Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg als Satzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg als Satzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

26

Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster, Durchführung eines VOF-Verfahrens hier: Bildung und Zusammensetzung eines Arbeitskreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster, Durchführung eines VOF-Verfahrens hier: Bildung und Zusammensetzung eines Arbeitskreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster, Durchführung eines VOF-Verfahrens hier: Bildung und Zusammensetzung eines Arbeitskreises)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

27

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 65 kB

28

Kenntnisnahme von außerplanmäßigen Auszahlungen unterhalb der Wertgrenze

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme von außerplanmäßigen Auszahlungen unterhalb der Wertgrenze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme von außerplanmäßigen Auszahlungen unterhalb der Wertgrenze)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

29

Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung a) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einer Versorgungsnetzgesellschaft in Höhe von 3.410.000 € b) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 1.590.000 € c) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 3.560.000 €

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei zwei Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung a) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einer Versorgungsnetzgesellschaft in Höhe von 3.410.000 € b) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 1.590.000 € c) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 3.560.000 €

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung a) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einer Versorgungsnetzgesellschaft in Höhe von 3.410.000 € b) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 1.590.000 € c) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen in Höhe von 3.560.000 € )

Details öffnen download melden Dateigröße: 135 kB

30

Berichterstattung über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2014 hier: I. Quartal 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2014 hier: I. Quartal 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichterstattung über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2014 hier: I. Quartal 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

31

Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 63 kB

32

Mitteilungen des Bürgermeisters

33

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

34

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

35

Veräußerung eines städtischen Grundstücks in Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

36

Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz hier: Beschlussfassung über eine weitere Interimsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

37

Veräußerung von Anlagevermögen hier: Änderung des Kaufvertrages über ein Niederspannungsnetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

38

Windpark Königshovener Höhe hier: Beschlussfassung zur Beteiligung der Stadt Bedburg an der zweiten Bauphase

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei drei Gegenstimmen

39

Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz; hier: Beschlussfassung über die vorliegenden zuschlagsreifen Angebote

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

40

Mitteilung zu einem Klageverfahren gegen die Stadt Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

41

Abschluss einer privatrechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei einer Enthaltung

42

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

43

Mitteilungen des Bürgermeisters

44

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

45

Anfragen