Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Antrag der FWG-Fraktion bezüglich der Aufstellung von Kleiderboxen und -containern nicht-karitativer Vereine und Organisationen im Stadtgebiet Bedburg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion bezüglich der Aufstellung von Kleiderboxen und -containern nicht-karitativer Vereine und Organisationen im Stadtgebiet Bedburg
Stellungnahme hinsichtlich der Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahr 2015 und 2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme hinsichtlich der Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahr 2015 und 2016
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Neubau einer Brücke im Schlosspark
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Neubau einer Brücke im Schlosspark
Wahl von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW - Stadtentwicklungsausschuss - Bauausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW - Stadtentwicklungsausschuss - Bauausschuss
Sportlerheim Kaster und Sportzentrum Bedburg-West hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 26.11.2014
Ergebnis: 14 Stimmen der CDU-Fraktion dafür 12 Stimmden der SPD-Fraktion, 6 Stimmen der FWG-Fraktion, 2 Stimmen der Grünen, 1 Stimme FDP und die Stimme des Bürgermeisters dagegen
Bearbeitetes Dokument: Sportlerheim Kaster und Sportzentrum Bedburg-West hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 26.11.2014
Überplanmäßige Auszahlung zum Erwerb von Grundstücken
Ergebnis: Siehe Erläuterung zu TOP 7.1.
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlung zum Erwerb von Grundstücken
Überplanmäßige Auszahlung zum Erwerb von Grundstücken
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlung zum Erwerb von Grundstücken
Freibad Bedburg Beabsichtigte Sanierungsmaßnahmen der Beckenanlage sowie zugehöriger Bauteile
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (FDP)
Bearbeitetes Dokument: Freibad Bedburg Beabsichtigte Sanierungsmaßnahmen der Beckenanlage sowie zugehöriger Bauteile
Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2013
Antrag der CDU-Fraktion hier: Lärmschutz an der L 279
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion hier: Lärmschutz an der L 279
Antrag der CDU-Fraktion hier: Lärmschutz an der L 279
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion hier: Lärmschutz an der L 279
Beratung und Zustimmung zur Ersten Änderung der Dienstanweisung über die Regelung zur Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Ersten Änderung der Dienstanweisung über die Regelung zur Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2015
Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2015
Beratung und Beschlussfassung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2015
Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2015
Beratung und Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015
Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2015
Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
Beratung und Beschlussfassung der Vierunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Vierunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg für das Jahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg für das Jahr 2015
Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr
Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Erwerb von Grundstücken
Ergebnis: Siehe Abstimmung zu TOP 33.1
Erwerb von Grundstücken
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vertragsangelegenheiten hier: Offenstehende Forderungen der Stadt Bedburg
Vertragsanagelegenheiten hier: Offene Forderungen der Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, 6 Stimmen der FWG-Fraktion dagegeben, 28 Stimmen der SPD, CDU, Grüne, FDP sowie die Stimme des Bürgermeisters dafür
