Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Beschlusskontrolle

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 10.06.2013 hier: Leinwandprojektion von abzustimmenden Beschlusstexten

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 10.06.2013 hier: Leinwandprojektion von abzustimmenden Beschlusstexten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 10.06.2013 hier: Leinwandprojektion von abzustimmenden Beschlusstexten)

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Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg hier: 1. Änderungssatzung)

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Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7)

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Klage gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze (GFG) 2012 und 2013

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Klage gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze (GFG) 2012 und 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klage gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze (GFG) 2012 und 2013)

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Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Berichterstattung zum Sachstend des Verfahrens

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Berichterstattung zum Sachstend des Verfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Berichterstattung zum Sachstend des Verfahrens)

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Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013)

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Umstellung der Schließanlage im Rathaus Kaster auf ein elektronisches System

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umstellung der Schließanlage im Rathaus Kaster auf ein elektronisches System

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umstellung der Schließanlage im Rathaus Kaster auf ein elektronisches System)

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Zunahme der Prostitution im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zunahme der Prostitution im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zunahme der Prostitution im Stadtgebiet Bedburg)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Beschlusskontrolle

Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Beratung und Empfehlung zum Abschluss vertraglicher Grundlagen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Neuvergabe der Konzessionen für das Gas- und Stromnetz hier: Anträge des Herrn Stadtverordneten Michael Zöphel vom 25.04.2013 und weitere Informationen zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen