Rat (8. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Anträge der Fraktionen

Antrag von CDU und FDP auf Information aller Ratsmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag von CDU und FDP auf Information aller Ratsmitglieder )

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Erweiterung der Tagesordnungspunkte der Fachausschüsse und des Rates

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Erweiterung der Tagesordnungspunkte der Fachausschüsse und des Rates )

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Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung)

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung))

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Satzungsänderungen

Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke)

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Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk)

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Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe)

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Sportangelegenheiten hier: Weitere Entwicklung und zukünftige Konzeption der Sportflächen im Bereich Waldstraße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Sportangelegenheiten hier: Weitere Entwicklung und zukünftige Konzeption der Sportflächen im Bereich Waldstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sportangelegenheiten hier: Weitere Entwicklung und zukünftige Konzeption der Sportflächen im Bereich Waldstraße)

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Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2004

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung )

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des Wasserwerkes der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Wasserwerkes der Gemeinde Leopoldshöhe )

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des Abwasserwerkes der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Abwasserwerkes der Gemeinde Leopoldshöhe )

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10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" Bereich: Baumstraße, Gartenstraße, Schlangenstraße hier: - Aufstellungsbeschluss - Empfehlung an den Rat für den Erlass einer Veränderungssperre im Bereich der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" Bereich: Baumstraße, Gartenstraße, Schlangenstraße hier: - Aufstellungsbeschluss - Empfehlung an den Rat für den Erlass einer Veränderungssperre im Bereich der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" Bereich: Baumstraße, Gartenstraße, Schlangenstraße hier: - Aufstellungsbeschluss - Empfehlung an den Rat für den Erlass einer Veränderungssperre im Bereich der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch")

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Sanierungssatzung Neugestaltung des Ortskerns von Leopoldshöhe hier: Einleitungsbeschluß über den Beginn der vorbereitenden Untersuchung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Sanierungssatzung Neugestaltung des Ortskerns von Leopoldshöhe hier: Einleitungsbeschluß über den Beginn der vorbereitenden Untersuchung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sanierungssatzung Neugestaltung des Ortskerns von Leopoldshöhe hier: Einleitungsbeschluß über den Beginn der vorbereitenden Untersuchung)

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4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/03 "B 66 - Bahnhof" Bereich: Hansastraße hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/03 "B 66 - Bahnhof" Bereich: Hansastraße hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/03 "B 66 - Bahnhof" Bereich: Hansastraße hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss)

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Neufassung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes Leopoldshöhe hier: Eilantrag auf Änderung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes Leopoldshöhe hier: Eilantrag auf Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes Leopoldshöhe hier: Eilantrag auf Änderung)

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