Rat (12. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Anträge der Fraktionen

Verkürzung der Schulzeit bis zum Abitur hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verkürzung der Schulzeit bis zum Abitur hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2006 )

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Appell an die Landesregierung auf Verzicht der geplanten Kürzungen im Bereich der Kindertagesbetreuung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Appell an die Landesregierung auf Verzicht der geplanten Kürzungen im Bereich der Kindertagesbetreuung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2006 )

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Weiterentwicklung der OGS hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Weiterentwicklung der OGS hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2006 )

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Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung))

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Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern der Kath. Kirchengemeinde St. - Michael Oerling-hausen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern der Kath. Kirchengemeinde St. - Michael Oerling-hausen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern der Kath. Kirchengemeinde St. - Michael Oerling-hausen)

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Haushaltsplanentwurf 2006

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2006 erhobener Einwendungen

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2006 nebst Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2006 nebst Anlagen)

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Beschlussfassung über den Stellenplan 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2006)

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Investitionsprogramm 2005-2009 hier: Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2005-2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Investitionsprogramm 2005-2009 hier: Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2005-2009)

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Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006)

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Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006)

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Wirtschaftsplan der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2006)

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Widmung der Schötmarschen Straße (teilweise)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Schötmarschen Straße (teilweise)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung der Schötmarschen Straße (teilweise))

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Bestellung eines/einer Senioren- und Behindertenbeauftragten

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines/einer Senioren- und Behindertenbeauftragten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines/einer Senioren- und Behindertenbeauftragten)

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Sanierungssatzung Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe hier: -Beratung und Beschluss über die während der Beteiligung zur vorbereitenden Un-tersuchung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange -Beschluss zum Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung

Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Sanierungssatzung Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe hier: -Beratung und Beschluss über die während der Beteiligung zur vorbereitenden Un-tersuchung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange -Beschluss zum Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sanierungssatzung Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe hier: -Beratung und Beschluss über die während der Beteiligung zur vorbereitenden Un-tersuchung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange -Beschluss zum Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung )

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Sanierungsgebiet Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe hier: - Beratung und Satzungsbeschluss gem. § 142 Abs. 3 BauGB

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsgebiet Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe hier: - Beratung und Satzungsbeschluss gem. § 142 Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sanierungsgebiet Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe hier: - Beratung und Satzungsbeschluss gem. § 142 Abs. 3 BauGB)

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