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Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
08.12.09, 18:00
Ende
08.12.09, 19:49
Erstellt
12.11.09, 09:40
Aktualisiert
28.12.09, 17:55

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Wahl eines Vertreters für den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Vertreters für den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines Vertreters für den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg)

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3

Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg)

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4

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg)

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5

Vorberatung einer neuen Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung einer neuen Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung einer neuen Hauptsatzung der Stadt Bedburg)

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6

Vorberatung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg)

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6.1

Vorberatung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Eingabe der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 07.12.2009

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Eingabe der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 07.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Eingabe der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 07.12.2009)

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7

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010)

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8

Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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9

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt'Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt'Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt'Bedburg für das Haushaltsjahr 2010)

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10

Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über Abwasserbeseitigung)

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11

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2010)

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12

Vorberatung der Siebten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Siebten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Siebten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010)

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13

Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg)

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14

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der neunundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der neunundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der neunundzwanzigsten Änderungssatzung)

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15

Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der dritten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der dritten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der dritten Änderungssatzung)

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16

Neufassung der Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofssatzung)

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17

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg -Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 -Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg -Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 -Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg -Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 -Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg)

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18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Anfragen