Rat der Stadt Bedburg (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
24.11.09, 18:02
Ende
24.11.09, 19:27
Erstellt
21.01.09, 09:46
Aktualisiert
21.12.09, 17:58

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Bestellung des allgemeinen Vertreters/ der allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des allgemeinen Vertreters/ der allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des allgemeinen Vertreters/ der allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,3 kB

3

Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8- hier: Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,5 kB

3.1

Eventueller Umbau der Turnhalle in Kaster zur Veranstaltungsstätte

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eventueller Umbau der Turnhalle in Kaster zur Veranstaltungsstätte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eventueller Umbau der Turnhalle in Kaster zur Veranstaltungsstätte)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

4

Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,9 kB

5

Personelle Besetzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

5.1

Personelle Besetzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,1 kB

6

Personelle Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,9 kB

7

Personelle Besetzung des Bauausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Bauausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Bauausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,8 kB

8

Personelle Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,8 kB

9

Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,8 kB

10

Personelle Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personelle Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,5 kB

11

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschuss-vorsitzenden für die Ausschüsse der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschuss-vorsitzenden für die Ausschüsse der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschuss-vorsitzenden für die Ausschüsse der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,7 kB

12

Bestellung einer Vertreterin /eines Vertreters in den Vorstand der Kapellengemeinschaft Morken e. V.

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin /eines Vertreters in den Vorstand der Kapellengemeinschaft Morken e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin /eines Vertreters in den Vorstand der Kapellengemeinschaft Morken e. V.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,2 kB

13

Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW))

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,6 kB

14

Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf über die gemeinsame Trägerschaft der ‚Martin-Luther-Förderschule’

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf über die gemeinsame Trägerschaft der ‚Martin-Luther-Förderschule’

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf über die gemeinsame Trägerschaft der ‚Martin-Luther-Förderschule’)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,1 kB

15

Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Jugendmusikschule Bergheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Jugendmusikschule Bergheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Jugendmusikschule Bergheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,3 kB

16

Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Bergheim (VHS)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Bergheim (VHS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Bergheim (VHS))

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,3 kB

17

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Frechen (KDVZ)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Frechen (KDVZ)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Frechen (KDVZ))

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,9 kB

18

Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Erftland Kommunale Wohnungsgesell-schaft mbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Erftland Kommunale Wohnungsgesell-schaft mbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Erftland Kommunale Wohnungsgesell-schaft mbH im Rhein-Erft-Kreis)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

19

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,9 kB

20

Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Erftland-Holding GmbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Erftland-Holding GmbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Erftland-Holding GmbH im Rhein-Erft-Kreis)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

21

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Erftland Holding-GmbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Erftland Holding-GmbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Erftland Holding-GmbH im Rhein-Erft-Kreis)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,9 kB

22

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Frechen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Frechen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Frechen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

23

Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

24

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG, Bergheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG, Bergheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG, Bergheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,9 kB

25

Entsendung von Mitgliedern in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Mitgliedern in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Mitgliedern in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

26

Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Änderung des § 3 Absatz 2 der Hauptsatzung (Ortsvorsteher)

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Änderung des § 3 Absatz 2 der Hauptsatzung (Ortsvorsteher)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Änderung des § 3 Absatz 2 der Hauptsatzung (Ortsvorsteher))

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

26.1

Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Ergänzung des § 3 Absatz 2 der Hauptsatzung (Ortsbürgermeister)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Ergänzung des § 3 Absatz 2 der Hauptsatzung (Ortsbürgermeister)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Ergänzung des § 3 Absatz 2 der Hauptsatzung (Ortsbürgermeister))

Details öffnen download melden Dateigröße: 10,0 kB

27

Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin für die 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg für die Ortschaft Lipp/Millendorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin für die 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg für die Ortschaft Lipp/Millendorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin für die 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg für die Ortschaft Lipp/Millendorf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

28

Bebauungsplan Nr. 4/Kaster, 1. vereinfachte Änderung -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Mühlenerft und K 36 / L213/L279 und der Ortslage Kaster- a) Beratung und Beschließung über die im vereinfachten Bebauungsplanänderungsverfahren vorgetragenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs . 1 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Kaster, 1. vereinfachte Änderung -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Mühlenerft und K 36 / L213/L279 und der Ortslage Kaster- a) Beratung und Beschließung über die im vereinfachten Bebauungsplanänderungsverfahren vorgetragenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs . 1 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Kaster, 1. vereinfachte Änderung -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Mühlenerft und K 36 / L213/L279 und der Ortslage Kaster- a) Beratung und Beschließung über die im vereinfachten Bebauungsplanänderungsverfahren vorgetragenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs . 1 des Baugesetzbuches)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,4 kB

29

Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB

30

Beschließung der achtzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschließung der achtzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschließung der achtzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB

31

Bedburger Tafel - Gewährung eines Zuschusses -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bedburger Tafel - Gewährung eines Zuschusses -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedburger Tafel - Gewährung eines Zuschusses -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

32

Mitteilungen des Bürgermeisters

33

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

34

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

35

Mitteilungen des Bürgermeisters

36

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

37

Anfragen