Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
29.11.11, 18:03
Ende
29.11.11, 21:35
Erstellt
28.06.11, 09:21
Aktualisiert
17.02.12, 18:02

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beschlusskontrolle

3

Neuregelung des ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuregelung des ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuregelung des ÖPNV)

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4

Personalbedarfsplanung in der Verwaltung; hier: Ausbildung von Nachwuchskräften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personalbedarfsplanung in der Verwaltung; hier: Ausbildung von Nachwuchskräften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalbedarfsplanung in der Verwaltung; hier: Ausbildung von Nachwuchskräften)

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5

Auswirkungen der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs)

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6

Vorberatung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012)

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7

Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008)

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8

Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2012)

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9

Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse)

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10

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2012)

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11

Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2012)

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12

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2012)

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13

Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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14

Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen)

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15

Vorberatung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Fünften Änderungssatzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)

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16

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg)

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17

Vorberatung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Einunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)

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18

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2012)

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19

Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

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20

Mitteilungen des Bürgermeisters

20.1

Alte Schule Lipp hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Alte Schule Lipp hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alte Schule Lipp hier: Sachstandsbericht)

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21

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

22

Beschlusskontrolle

23

Sonderbericht des Rechnungsprüfungsamtes und Auswirkungen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24

Mitteilungen des Bürgermeisters

25

Anfragen