Rat (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
13.12.07, 18:35
Ende
13.12.07, 21:45
Erstellt
14.12.06, 18:07
Aktualisiert
29.01.08, 02:55

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Änderung der Kommunalverfassung nach dem GO-Reformgesetz hier: Anpassung der ortsrechtlichen Vorschriften der Gemeinde Leopoldshöhe

5.1

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.2

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.3

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -)

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6.

Einführung eines NKF-Haushaltes in der Gemeinde Leopoldshöhe

6.1

Festsetzung der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 19 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 7 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Festsetzung der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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6.2

Ausgliederungsbericht für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ausgliederungsbericht für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausgliederungsbericht für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe")

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7.

Stellenplan 2007

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Stellenplan 2007)

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8.

Abfallentsorgung 2008

8.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008)

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8.2

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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8.3

Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten)

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9.

Neubau eines multifunktionalen Mensa- und Aulagebäudes im Schulzentrum Leopoldshöhe hier: Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neubau eines multifunktionalen Mensa- und Aulagebäudes im Schulzentrum Leopoldshöhe hier: Beschlussfassung)

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10.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe)

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11.

Verbrennen von pflanzlichen Abfällen hier: Erlass einer Allgemeinverfügung

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Verbrennen von pflanzlichen Abfällen hier: Erlass einer Allgemeinverfügung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verbrennen von pflanzlichen Abfällen hier: Erlass einer Allgemeinverfügung )

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12.

Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Hauptstraße (Teilbereich von der Einmündung in den Kreisel an der Tankstelle bis zur Einmündung „Neue Straße“); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Hauptstraße (Teilbereich von der Einmündung in den Kreisel an der Tankstelle bis zur Einmündung „Neue Straße“); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Hauptstraße (Teilbereich von der Einmündung in den Kreisel an der Tankstelle bis zur Einmündung „Neue Straße“); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe )

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13.

Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Schötmarschen Straße (Teilbereich von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Schötmarschen Straße (Teilbereich von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Schötmarschen Straße (Teilbereich von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe )

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14.

Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Schötmarschen Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751); hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe und Änderung der Widmung

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Schötmarschen Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751); hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe und Änderung der Widmung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Schötmarschen Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751); hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe und Änderung der Widmung)

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15.

Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2006

15.1

Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006)

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15.2

Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006)

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15.3

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2006 sowie Empfehlung an den Gemeinderat, diesen zu beschließen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2006 sowie Empfehlung an den Gemeinderat, diesen zu beschließen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2006 sowie Empfehlung an den Gemeinderat, diesen zu beschließen)

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16.

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung hier: Gebührenbedarfsberechnung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung hier: Gebührenbedarfsberechnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung hier: Gebührenbedarfsberechnung)

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17.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Entwässerungsgebühren

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Entwässerungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Entwässerungsgebühren)

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18.

Initiative „PRO Leo“ hier: Einrichtung einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nach dem SGB II

Ergebnis: - 17 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 8 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Initiative „PRO Leo“ hier: Einrichtung einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nach dem SGB II

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Initiative „PRO Leo“ hier: Einrichtung einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nach dem SGB II)

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19.

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ hier: Beschluss über die Form der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ hier: Beschluss über die Form der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ hier: Beschluss über die Form der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung)

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20.

Aufnahme von Kassenkrediten für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Aufnahme von Kassenkrediten für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufnahme von Kassenkrediten für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung)

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21.

Friedhofsangelegenheiten hier: künftige Struktur des Gebührenhaushaltes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: künftige Struktur des Gebührenhaushaltes)

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22.

Rückführung von Teilen des Eigenkapital des Abwasserwerkes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Rückführung von Teilen des Eigenkapital des Abwasserwerkes)

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