Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Änderung der Kommunalverfassung nach dem GO-Reformgesetz hier: Anpassung der ortsrechtlichen Vorschriften der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -
Einführung eines NKF-Haushaltes in der Gemeinde Leopoldshöhe
Festsetzung der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände in der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 19 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 7 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände in der Gemeinde Leopoldshöhe
Ausgliederungsbericht für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe"
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Ausgliederungsbericht für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe"
Abfallentsorgung 2008
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe
Verbrennen von pflanzlichen Abfällen hier: Erlass einer Allgemeinverfügung
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Verbrennen von pflanzlichen Abfällen hier: Erlass einer Allgemeinverfügung
Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Hauptstraße (Teilbereich von der Einmündung in den Kreisel an der Tankstelle bis zur Einmündung „Neue Straße“); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Hauptstraße (Teilbereich von der Einmündung in den Kreisel an der Tankstelle bis zur Einmündung „Neue Straße“); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe )
Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Schötmarschen Straße (Teilbereich von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Schötmarschen Straße (Teilbereich von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe )
Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Schötmarschen Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751); hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe und Änderung der Widmung
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Schötmarschen Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751); hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe und Änderung der Widmung)
Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2006
Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006
Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2006 sowie Empfehlung an den Gemeinderat, diesen zu beschließen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2006 sowie Empfehlung an den Gemeinderat, diesen zu beschließen
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung hier: Gebührenbedarfsberechnung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung hier: Gebührenbedarfsberechnung
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Entwässerungsgebühren
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Entwässerungsgebühren
Initiative „PRO Leo“ hier: Einrichtung einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nach dem SGB II
Ergebnis: - 17 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 8 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Initiative „PRO Leo“ hier: Einrichtung einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nach dem SGB II
13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ hier: Beschluss über die Form der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ hier: Beschluss über die Form der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Aufnahme von Kassenkrediten für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung
Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme von Kassenkrediten für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung
