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Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
08.03.07, 18:00
Ende
08.03.07, 20:28
Erstellt
14.12.06, 17:58
Aktualisiert
29.01.08, 02:55

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Künftige Nutzung der Übergangswohnheime "Zum Heimathof 12 und 12 a"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Künftige Nutzung der Übergangswohnheime "Zum Heimathof 12 und 12 a"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Künftige Nutzung der Übergangswohnheime "Zum Heimathof 12 und 12 a")

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4.

Ortskernsanierung

4.1

Ortskernsanierung hier: Gesamtkonzept

Ergebnis: - 9 Ja-Stimme(n), 7 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Ortskernsanierung hier: Gesamtkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortskernsanierung hier: Gesamtkonzept)

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4.2

Materialauswahl

4.3

Parkplatzkonzept

4.4

Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnis: - 9 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 6 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung von Abschnitten im Rahmen der geplanten Ortskern-Sanierung gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984)

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4.5

Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe

Ergebnis: - 9 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 6 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung eines Abschnittes gemäß § 5 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19.12.2003 hier: Straße „Kirchweg“ – Flurstück 471, Flur 2 der Gemarkung Leopoldshöhe)

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5.

Haushaltsplanentwurf 2007

5.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplan 2007 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Nr. 3 GO NW (neue Fassung)

5.2

Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2007 nebst Anlagen

5.2.1

Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Ansätze

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Ansätze)

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5.2.2

Beratung der Haushaltsansätze gemäß der Beschlusslage in den Fachausschüssen

5.2.3

Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussempfehlung an den Rat)

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6.

Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat)

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7.

Investitionsprogramm 2006 - 2010 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Investitionsprogramm 2006 - 2010 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat)

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