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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Antrag auf Bestimmung zur „Mittleren kreisangehörigen Stadt“ gem. § 4 Abs. 2 GO NW
Ergebnis: Einstimmig, 10 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Bestimmung zur „Mittleren kreisangehörigen Stadt“ gem. § 4 Abs. 2 GO NW
Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2009 hier: Genehmigung zur Verringerung der allgemeinen Rücklage nach § 75 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2009 hier: Genehmigung zur Verringerung der allgemeinen Rücklage nach § 75 Abs. 4 GO NRW
Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: Herstellung des Benehmens zum Teilverkauf der Erftland-Wohnungen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: Herstellung des Benehmens zum Teilverkauf der Erftland-Wohnungen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 06.03.2009 zu Zinsgeschäften der Stadt Bedburg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 06.03.2009 zu Zinsgeschäften der Stadt Bedburg
"Konjunkturpaket II" 1) Rechtliche Grundlagen, Möglichkeiten der Mittelverwendung, Verfahren des Mittelabrufs 2) Anträge der im Rat der Stadt Bedburg vertretenen Fraktionen bzw. Parteien
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: "Konjunkturpaket II" 1) Rechtliche Grundlagen, Möglichkeiten der Mittelverwendung, Verfahren des Mittelabrufs 2) Anträge der im Rat der Stadt Bedburg vertretenen Fraktionen bzw. Parteien
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17. Februar 2009: "Alte Schule Lipp behalten und sanieren"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17. Februar 2009: "Alte Schule Lipp behalten und sanieren"
Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales
Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl am 27.09.2009/ Verabschiedung einer Resolution - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 04.03.2009 - - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 10.03.2009
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl am 27.09.2009/ Verabschiedung einer Resolution - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 04.03.2009 - - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 10.03.2009)
Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschluss über die während der eingeschränkten Beteiligung gem. § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschluss über die während der eingeschränkten Beteiligung gem. § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)
Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und einem Ratsmitglied gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung Beschluss zur erneuten Offenlage des Planes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und einem Ratsmitglied gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung Beschluss zur erneuten Offenlage des Planes)
Bedarf an Schwimmstunden für schwimmsporttreibende Vereine Bedburgs
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf
Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg
Zusätzlicher Bahnhaltepunkt in Bedburg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Bahnhaltepunkt in Bedburg
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bau einer Mensa am Schulzentrum: Information über die beantragten und vollumfänglich bewilligten Landesmittel
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bau einer Mensa am Schulzentrum: Information über die beantragten und vollumfänglich bewilligten Landesmittel
Mitteilungen des Bürgermeisters - Stellungnahme der Verwaltung zur Presseberichterstattung anlässlich der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Feuerwehr der Stadt Bedburg -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters - Stellungnahme der Verwaltung zur Presseberichterstattung anlässlich der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Feuerwehr der Stadt Bedburg -