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Rat der Stadt Bedburg (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
17.03.09, 18:01
Ende
17.03.09, 20:20
Erstellt
05.03.09, 18:07
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Antrag auf Bestimmung zur „Mittleren kreisangehörigen Stadt“ gem. § 4 Abs. 2 GO NW

Ergebnis: Einstimmig, 10 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Bestimmung zur „Mittleren kreisangehörigen Stadt“ gem. § 4 Abs. 2 GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Bestimmung zur „Mittleren kreisangehörigen Stadt“ gem. § 4 Abs. 2 GO NW)

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3

Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2009 hier: Genehmigung zur Verringerung der allgemeinen Rücklage nach § 75 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2009 hier: Genehmigung zur Verringerung der allgemeinen Rücklage nach § 75 Abs. 4 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2009 hier: Genehmigung zur Verringerung der allgemeinen Rücklage nach § 75 Abs. 4 GO NRW)

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4

Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: Herstellung des Benehmens zum Teilverkauf der Erftland-Wohnungen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: Herstellung des Benehmens zum Teilverkauf der Erftland-Wohnungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: Herstellung des Benehmens zum Teilverkauf der Erftland-Wohnungen)

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5

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 06.03.2009 zu Zinsgeschäften der Stadt Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 06.03.2009 zu Zinsgeschäften der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 06.03.2009 zu Zinsgeschäften der Stadt Bedburg)

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6

"Konjunkturpaket II" 1) Rechtliche Grundlagen, Möglichkeiten der Mittelverwendung, Verfahren des Mittelabrufs 2) Anträge der im Rat der Stadt Bedburg vertretenen Fraktionen bzw. Parteien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: "Konjunkturpaket II" 1) Rechtliche Grundlagen, Möglichkeiten der Mittelverwendung, Verfahren des Mittelabrufs 2) Anträge der im Rat der Stadt Bedburg vertretenen Fraktionen bzw. Parteien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Konjunkturpaket II" 1) Rechtliche Grundlagen, Möglichkeiten der Mittelverwendung, Verfahren des Mittelabrufs 2) Anträge der im Rat der Stadt Bedburg vertretenen Fraktionen bzw. Parteien)

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7

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17. Februar 2009: "Alte Schule Lipp behalten und sanieren"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17. Februar 2009: "Alte Schule Lipp behalten und sanieren"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17. Februar 2009: "Alte Schule Lipp behalten und sanieren")

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8

Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales )

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9

Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl am 27.09.2009/ Verabschiedung einer Resolution - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 04.03.2009 - - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 10.03.2009

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl am 27.09.2009/ Verabschiedung einer Resolution - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 04.03.2009 - - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 10.03.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl am 27.09.2009/ Verabschiedung einer Resolution - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 04.03.2009 - - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 10.03.2009)

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10

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschluss über die während der eingeschränkten Beteiligung gem. § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschluss über die während der eingeschränkten Beteiligung gem. § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschluss über die während der eingeschränkten Beteiligung gem. § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)

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10.1

Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und einem Ratsmitglied gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung Beschluss zur erneuten Offenlage des Planes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und einem Ratsmitglied gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung Beschluss zur erneuten Offenlage des Planes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und einem Ratsmitglied gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung Beschluss zur erneuten Offenlage des Planes)

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10.2

Bedarf an Schwimmstunden für schwimmsporttreibende Vereine Bedburgs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf)

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12

Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg)

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13

Zusätzlicher Bahnhaltepunkt in Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Bahnhaltepunkt in Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Bahnhaltepunkt in Bedburg)

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14

Mitteilungen des Bürgermeisters

14.1

Bau einer Mensa am Schulzentrum: Information über die beantragten und vollumfänglich bewilligten Landesmittel

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bau einer Mensa am Schulzentrum: Information über die beantragten und vollumfänglich bewilligten Landesmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau einer Mensa am Schulzentrum: Information über die beantragten und vollumfänglich bewilligten Landesmittel)

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14.2

Mitteilungen des Bürgermeisters - Stellungnahme der Verwaltung zur Presseberichterstattung anlässlich der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Feuerwehr der Stadt Bedburg -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters - Stellungnahme der Verwaltung zur Presseberichterstattung anlässlich der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Feuerwehr der Stadt Bedburg -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen des Bürgermeisters - Stellungnahme der Verwaltung zur Presseberichterstattung anlässlich der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Feuerwehr der Stadt Bedburg -)

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15

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

16

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

19

Anfragen