Rat der Stadt Bedburg (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
15.09.09, 18:03
Ende
15.09.09, 20:41
Erstellt
21.01.09, 09:44
Aktualisiert
28.10.09, 17:58

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (35. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Bau einer Mensa am Schulzentrum Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bau einer Mensa am Schulzentrum Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau einer Mensa am Schulzentrum Bedburg)

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3

Sanierungsmaßnahme im Freibad Bedburg hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsmaßnahme im Freibad Bedburg hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungsmaßnahme im Freibad Bedburg hier: Sachstandsbericht)

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4

Raumprogramm für ein zentrales Rathaus

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Raumprogramm für ein zentrales Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumprogramm für ein zentrales Rathaus)

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5

Erstellung einer Bau- und Betriebskostenkalkulation für ein zentrales Rathaus

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung einer Bau- und Betriebskostenkalkulation für ein zentrales Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung einer Bau- und Betriebskostenkalkulation für ein zentrales Rathaus)

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6

Private Nutzung der Flagge der Stadt Bedburg; Antrag von Herrn Hubert Schiffer

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Private Nutzung der Flagge der Stadt Bedburg; Antrag von Herrn Hubert Schiffer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Private Nutzung der Flagge der Stadt Bedburg; Antrag von Herrn Hubert Schiffer)

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7

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2007 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2007 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2007 und Entlastung des Bürgermeisters)

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8

Ablösung des Darlehens des Krankenhauses Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ablösung des Darlehens des Krankenhauses Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ablösung des Darlehens des Krankenhauses Bedburg)

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9

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- a) Vorberatung über die während des frühzeitigen Verfahrens nach den §§ 3 (1) und 4 (1) des BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- a) Vorberatung über die während des frühzeitigen Verfahrens nach den §§ 3 (1) und 4 (1) des BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- a) Vorberatung über die während des frühzeitigen Verfahrens nach den §§ 3 (1) und 4 (1) des BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Auslegungsbeschluss gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage))

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10

Außerplanmäßige Auszahlung im Wege der Dringlichkeit gem. § 60 (1) i.V.m. 83 (2) GO NW hier: vorgezogene Beschaffung eines Geräteträgers für den Bauhof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Auszahlung im Wege der Dringlichkeit gem. § 60 (1) i.V.m. 83 (2) GO NW hier: vorgezogene Beschaffung eines Geräteträgers für den Bauhof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Auszahlung im Wege der Dringlichkeit gem. § 60 (1) i.V.m. 83 (2) GO NW hier: vorgezogene Beschaffung eines Geräteträgers für den Bauhof)

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11

Bebauungsplan Nr. 56 Bedburg / Siedlungserweiterung Zuckerfabrik Bedburg "Bedburger Höfe" -Bauflächen östlich der Erft / Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung- hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 56 Bedburg / Siedlungserweiterung Zuckerfabrik Bedburg "Bedburger Höfe" -Bauflächen östlich der Erft / Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung- hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 56 Bedburg / Siedlungserweiterung Zuckerfabrik Bedburg "Bedburger Höfe" -Bauflächen östlich der Erft / Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung- hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches)

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12

Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 5. Änderung -Gebiet zwischen Wiesenstraße, Neusser Straße und Erft in Bedburg- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung der Aufstellungsbeschlüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 5. Änderung -Gebiet zwischen Wiesenstraße, Neusser Straße und Erft in Bedburg- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung der Aufstellungsbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 5. Änderung -Gebiet zwischen Wiesenstraße, Neusser Straße und Erft in Bedburg- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung der Aufstellungsbeschlüsse)

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13

Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II)

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14

Mitteilungen des Bürgermeisters

14.1

Haushaltslage 2009/2010 ff.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltslage 2009/2010 ff.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltslage 2009/2010 ff.)

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15

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

16

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

19

Anfragen