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Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
18.05.04, 17:31
Ende
18.05.04, 18:41
Erstellt
02.12.03, 11:23
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Befristete Bestellung eines weiteren Stellvertreters des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters zur Wahrnehmung der Aufgabe des stellvertretenden Wahlleiters für die Durchführung der Kommunalwahlen 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befristete Bestellung eines weiteren Stellvertreters des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters zur Wahrnehmung der Aufgabe des stellvertretenden Wahlleiters für die Durchführung der Kommunalwahlen 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befristete Bestellung eines weiteren Stellvertreters des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters zur Wahrnehmung der Aufgabe des stellvertretenden Wahlleiters für die Durchführung der Kommunalwahlen 2004)

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2.1.

Wasserrahmenrichtlinie

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wasserrahmenrichtlinie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserrahmenrichtlinie)

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3.

Nutzung des Bildbanners (Logo) der städtischen Internetpräsenz; Antrag der F.D.P. Bedburg, Herr Jürgen Mitter, Hauptstraße 25 b, 50181 Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Bildbanners (Logo) der städtischen Internetpräsenz; Antrag der F.D.P. Bedburg, Herr Jürgen Mitter, Hauptstraße 25 b, 50181 Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung des Bildbanners (Logo) der städtischen Internetpräsenz; Antrag der F.D.P. Bedburg, Herr Jürgen Mitter, Hauptstraße 25 b, 50181 Bedburg)

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4.

Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg- Wiederherstellung der verkehrsmäßigen Verbindung von Bedburg Ost nach Bedburg Rath-hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg- Wiederherstellung der verkehrsmäßigen Verbindung von Bedburg Ost nach Bedburg Rath-hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg- Wiederherstellung der verkehrsmäßigen Verbindung von Bedburg Ost nach Bedburg Rath-hier: Aufstellungsbeschluss)

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5.

Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless in Kaster/Aufnahme einer Textlichen Festsetzung hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless in Kaster/Aufnahme einer Textlichen Festsetzung hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless in Kaster/Aufnahme einer Textlichen Festsetzung hier: Aufstellungsbeschluss )

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5.1.

Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 5. vereinfachte Änderung - Teilflächen des Baugebietes im Spless in Kaster- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 5. vereinfachte Änderung - Teilflächen des Baugebietes im Spless in Kaster- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 5. vereinfachte Änderung - Teilflächen des Baugebietes im Spless in Kaster- hier: Aufstellungsbeschluss)

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6.

Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg (Vorhabenbezogen) -Gebiet zwischen Lärmschutzwall, Langemarckstraße Erft und Bahnstraße- Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Umstellung des Planverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg (Vorhabenbezogen) -Gebiet zwischen Lärmschutzwall, Langemarckstraße Erft und Bahnstraße- Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Umstellung des Planverfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg (Vorhabenbezogen) -Gebiet zwischen Lärmschutzwall, Langemarckstraße Erft und Bahnstraße- Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Umstellung des Planverfahrens)

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7.

Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 11. vereinfachte Änderung-Gebiet zwischen Herder-, Ludwig-Uhland- und Goethestraße-a) Beratung und Beschließung über die während des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 11. vereinfachte Änderung-Gebiet zwischen Herder-, Ludwig-Uhland- und Goethestraße-a) Beratung und Beschließung über die während des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 11. vereinfachte Änderung-Gebiet zwischen Herder-, Ludwig-Uhland- und Goethestraße-a) Beratung und Beschließung über die während des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss)

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8.

2. Änderungssatzungssatzung Abgrenzungssatzung Laubenstraße Pütz hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzungssatzung Abgrenzungssatzung Laubenstraße Pütz hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzungssatzung Abgrenzungssatzung Laubenstraße Pütz hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses)

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9.

Antrag auf Erweiterung des Plangebietes für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Am alten Bahndamm in Kaster -Gebiet zwischen St.-Rochus-Straße, Albert-Schweitzer-Straße und ehem. Bahndamm in Kaster- Vorhaben- und Erschließungsplan Am alten Bahndamm/Erweiterungsfläche hier Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung des Plangebietes für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Am alten Bahndamm in Kaster -Gebiet zwischen St.-Rochus-Straße, Albert-Schweitzer-Straße und ehem. Bahndamm in Kaster- Vorhaben- und Erschließungsplan Am alten Bahndamm/Erweiterungsfläche hier Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Erweiterung des Plangebietes für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Am alten Bahndamm in Kaster -Gebiet zwischen St.-Rochus-Straße, Albert-Schweitzer-Straße und ehem. Bahndamm in Kaster- Vorhaben- und Erschließungsplan Am alten Bahndamm/Erweiterungsfläche hier Aufstellungsbeschluss )

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10.

Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt Bedburg)

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11.

Bebauungsplan Nr. 2a/Kirchherten/Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 36. Änderung -Gebiet in Verlängerung der beiden Stichstraßen an der Dr.-Hubert-Lesaar-Straße zwischen Breite Straße und Mühlenstraße- a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses/Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches c) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses für die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2a/Kirchherten/Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 36. Änderung -Gebiet in Verlängerung der beiden Stichstraßen an der Dr.-Hubert-Lesaar-Straße zwischen Breite Straße und Mühlenstraße- a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses/Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches c) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses für die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2a/Kirchherten/Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 36. Änderung -Gebiet in Verlängerung der beiden Stichstraßen an der Dr.-Hubert-Lesaar-Straße zwischen Breite Straße und Mühlenstraße- a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses/Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches c) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses für die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg)

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12.

Straßenbenennung im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 7/ Kirchtroisdorf Baugebiet Am Bildstock / Im Kamp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 7/ Kirchtroisdorf Baugebiet Am Bildstock / Im Kamp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 7/ Kirchtroisdorf Baugebiet Am Bildstock / Im Kamp)

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13.

Mitteilungen des Bürgermeisters

14.

Mitteilungen der Verwaltung

15.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

16.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

17.

Instandsetzungsarbeiten an den Sportanlagen in Bedburg-Kirchherten und Bedburg-Rath; Erneuerung des Deckenbelages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18.

Verbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath (K 13/K 37n)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19.

Mitteilungen des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

20.

Mitteilungen der Verwaltung

21.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

22.

Anfragen