Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
13.11.07, 18:05
Ende
13.11.07, 18:53
Erstellt
10.01.07, 15:52
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg a)Angelegenheiten der Rechnungsprüfung b)Niederschrift – Verwendung von Tonbandaufzeichnungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg a)Angelegenheiten der Rechnungsprüfung b)Niederschrift – Verwendung von Tonbandaufzeichnungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg a)Angelegenheiten der Rechnungsprüfung b)Niederschrift – Verwendung von Tonbandaufzeichnungen )

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3

Änderung der Zuständigkeitsregelung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsregelung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsregelung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bedburg)

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4

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und Entlastung des Bürgermeisters)

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5

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bedburg)

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6

Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 25.10.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 25.10.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 25.10.2006)

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7

Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996)

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8

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Sechste Änderungsverordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Sechste Änderungsverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Sechste Änderungsverordnung)

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9

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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10

Beratung und Beschluß der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluß der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung)

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11

Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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12

Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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13

Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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14

Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

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15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes zur Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Kirchtroisdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes zur Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Kirchtroisdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes zur Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Kirchtroisdorf)

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16

Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Satzungsbeschluss)

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17

Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)

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18

Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Beratung und Beschließung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Beratung und Beschließung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Beratung und Beschließung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)

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19

3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Beratung und Beschließung über die während der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Beratung und Beschließung über die während der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Beratung und Beschließung über die während der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)

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20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

22

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

23

Mitteilungen des Bürgermeisters

24

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

25

Anfragen