Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg a)Angelegenheiten der Rechnungsprüfung b)Niederschrift – Verwendung von Tonbandaufzeichnungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg a)Angelegenheiten der Rechnungsprüfung b)Niederschrift – Verwendung von Tonbandaufzeichnungen
Änderung der Zuständigkeitsregelung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsregelung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bedburg
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und Entlastung des Bürgermeisters
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bedburg
Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 25.10.2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 25.10.2006
Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Sechste Änderungsverordnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Sechste Änderungsverordnung
Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008
Beratung und Beschluß der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung
Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008
Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))
Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008
Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes zur Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Kirchtroisdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes zur Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Kirchtroisdorf
Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Beratung und Beschließung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Beratung und Beschließung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)
3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Beratung und Beschließung über die während der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Beratung und Beschließung über die während der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)
