Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
05.10.10, 18:00
Ende
05.10.10, 19:00
Erstellt
24.11.09, 13:51
Aktualisiert
09.06.11, 06:30

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen des/der Vorsitzenden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

3

Bericht aus den Gremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bericht aus den Gremien)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

4

Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

5

Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

6

Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Betriebsausschuss Stadtwerke)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

7

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz Anlage 2 zur Vorlage 262/2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz Anlage 2 zur Vorlage 262/2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

8

Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 45 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

9

Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

10

Antrag bzgl. Einführung einer Monats- und Jahreskarte für das Hallenbad sowie einer Saisonkarte für das Freibad Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung einer Monats- und Jahreskarte für das Hallenbad sowie einer Saisonkarte für das Freibad Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einführung einer Monats- und Jahreskarte für das Hallenbad sowie einer Saisonkarte für das Freibad Lechenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

11

Hundesteuer-Satzung

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer-Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer-Satzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

12

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

13

Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder

13.1

Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt Erftstadt vom 06.07.2010 zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt Erftstadt vom 06.07.2010 zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt Erftstadt vom 06.07.2010 zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt der städtischen Bäder")

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

13.2

Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

13.3

Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder")

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

13.4

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder")

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

14

Antrag bzgl. Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der „Freibadinitiative Kierdorf e.V.“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der „Freibadinitiative Kierdorf e.V.“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der „Freibadinitiative Kierdorf e.V.“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

15

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

16

Stadtplanung

16.1

06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Änderung

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Änderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

16.2

Flächennutzungsplanänderung Nr.07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof,"Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr.07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof,"Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr.07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof,"Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

16.3

Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

16.4

Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

16.5

Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Beschluss über die 3. vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Beschluss über die 3. vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Beschluss über die 3. vereinfachte Änderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

16.6

Bebauungsplan Nr. 141 A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 141 A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 141 A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

16.7

Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt-Liblar, Jugendkulturhalle;

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt-Liblar, Jugendkulturhalle;

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt-Liblar, Jugendkulturhalle;)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

16.8

Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße (Ergänzendes Verfahren) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße (Ergänzendes Verfahren) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße (Ergänzendes Verfahren) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

16.9

Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

17

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

18

Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

19

Ankauf des Objektes Poststraße 1 bis 5 in Erftstadt-Liblar; Bezug: A 495/2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ankauf des Objektes Poststraße 1 bis 5 in Erftstadt-Liblar; Bezug: A 495/2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ankauf des Objektes Poststraße 1 bis 5 in Erftstadt-Liblar; Bezug: A 495/2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

20

Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

21

Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

22

Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

23

Eigenbetrieb Stadtwerke - Wirtschaftspläne 2011

23.1

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 63 kB

23.2

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk)

Details öffnen download melden Dateigröße: 56 kB

23.3

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

Details öffnen download melden Dateigröße: 56 kB

23.4

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 56 kB

23.5

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 57 kB

24

Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 64 kB

25

Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Baukostenzuschüsse Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Baukostenzuschüsse Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Baukostenzuschüsse Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

26

Beantwortung von Anfragen

26.1

Anfrage bzgl. Heizkraftwerk am Schulzentrum Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Heizkraftwerk am Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Heizkraftwerk am Schulzentrum Lechenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

26.2

Anfrage bzgl. Bepflanzung an der Feuerwache Lechenich, Siemensstraße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bepflanzung an der Feuerwache Lechenich, Siemensstraße

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Bepflanzung an der Feuerwache Lechenich, Siemensstraße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.3

Anfrage bzgl. Maßnahmen des Ordnungsamtes und der Polizei am Bürgerplatz in Erftstadt-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Maßnahmen des Ordnungsamtes und der Polizei am Bürgerplatz in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Maßnahmen des Ordnungsamtes und der Polizei am Bürgerplatz in Erftstadt-Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.4

Anfrage bzgl. Baumbestand im sog. "Vogelsang" in Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baumbestand im sog. "Vogelsang" in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Baumbestand im sog. "Vogelsang" in Gymnich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

26.5

Anfrage bzgl. betriebliche Maßnahmen zur Berufsbildung von städtischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sich in Elternzeit befinden

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. betriebliche Maßnahmen zur Berufsbildung von städtischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sich in Elternzeit befinden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. betriebliche Maßnahmen zur Berufsbildung von städtischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sich in Elternzeit befinden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.6

Anfrage bzgl. Änderung des FNP zur Auskiesung Friesheimer Busch, Gefahrenpotenzial durch NATO-Versorgungsleitung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Änderung des FNP zur Auskiesung Friesheimer Busch, Gefahrenpotenzial durch NATO-Versorgungsleitung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Änderung des FNP zur Auskiesung Friesheimer Busch, Gefahrenpotenzial durch NATO-Versorgungsleitung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.7

Anfrage bzgl. Hallenbad Erftstadt-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Hallenbad Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Hallenbad Erftstadt-Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

26.8

Anfrage bzgl. Sondernutzungen im Stadtgebiet, insb. für Außengastronomie

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sondernutzungen im Stadtgebiet, insb. für Außengastronomie

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Sondernutzungen im Stadtgebiet, insb. für Außengastronomie)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.9

Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof Liblar

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

26.10

Anfrage bzgl. Genehmigung von Haussammlungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Genehmigung von Haussammlungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Genehmigung von Haussammlungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

II.

Nichtöffentlich

1

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

EU-weite Ausschreibung zum Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

WirtschaftsPark Erftstadt (BP-141) - Grundstücksvergabe an ein Logistikunternehmen

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

WirtschaftsPark Erftstadt (BP-141) - Grundstücksvergabe an ein Feinlogistikunternehmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Ersterschließung BP 141 und BP 140, 3.BA in E.-Lechenich, -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Ersterschließung BP 141 und BP 140, 3. BA in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)