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Öffentlich
Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt
Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss
Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Betriebsausschuss Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Betriebsausschuss Stadtwerke
Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 45 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung
Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder
Antrag bzgl. Einführung einer Monats- und Jahreskarte für das Hallenbad sowie einer Saisonkarte für das Freibad Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung einer Monats- und Jahreskarte für das Hallenbad sowie einer Saisonkarte für das Freibad Lechenich
Hundesteuer-Satzung
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer-Satzung
Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2010
Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder
Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt Erftstadt vom 06.07.2010 zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt der städtischen Bäder"
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt Erftstadt vom 06.07.2010 zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt der städtischen Bäder"
Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens
Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder"
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder"
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder"
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder"
Antrag bzgl. Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der „Freibadinitiative Kierdorf e.V.“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der „Freibadinitiative Kierdorf e.V.“
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen
Stadtplanung
06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Änderung
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Änderung
Flächennutzungsplanänderung Nr.07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof,"Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr.07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof,"Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str.
Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Beschluss über die 3. vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Beschluss über die 3. vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 141 A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 141 A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage
Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt-Liblar, Jugendkulturhalle;
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt-Liblar, Jugendkulturhalle;
Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße (Ergänzendes Verfahren) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße (Ergänzendes Verfahren) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich
Ankauf des Objektes Poststraße 1 bis 5 in Erftstadt-Liblar; Bezug: A 495/2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ankauf des Objektes Poststraße 1 bis 5 in Erftstadt-Liblar; Bezug: A 495/2009
Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges
Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges
Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt
Eigenbetrieb Stadtwerke - Wirtschaftspläne 2011
Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder
Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk
Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung
Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Baukostenzuschüsse Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Baukostenzuschüsse Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Heizkraftwerk am Schulzentrum Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Heizkraftwerk am Schulzentrum Lechenich
Anfrage bzgl. Bepflanzung an der Feuerwache Lechenich, Siemensstraße
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bepflanzung an der Feuerwache Lechenich, Siemensstraße
Anfrage bzgl. Maßnahmen des Ordnungsamtes und der Polizei am Bürgerplatz in Erftstadt-Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Maßnahmen des Ordnungsamtes und der Polizei am Bürgerplatz in Erftstadt-Liblar
Anfrage bzgl. Baumbestand im sog. "Vogelsang" in Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baumbestand im sog. "Vogelsang" in Gymnich
Anfrage bzgl. betriebliche Maßnahmen zur Berufsbildung von städtischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sich in Elternzeit befinden
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. betriebliche Maßnahmen zur Berufsbildung von städtischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sich in Elternzeit befinden
Anfrage bzgl. Änderung des FNP zur Auskiesung Friesheimer Busch, Gefahrenpotenzial durch NATO-Versorgungsleitung
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Änderung des FNP zur Auskiesung Friesheimer Busch, Gefahrenpotenzial durch NATO-Versorgungsleitung
Anfrage bzgl. Hallenbad Erftstadt-Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Hallenbad Erftstadt-Liblar
Anfrage bzgl. Sondernutzungen im Stadtgebiet, insb. für Außengastronomie
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sondernutzungen im Stadtgebiet, insb. für Außengastronomie
Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof Liblar
Anfrage bzgl. Genehmigung von Haussammlungen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Genehmigung von Haussammlungen
Nichtöffentlich
Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
EU-weite Ausschreibung zum Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
WirtschaftsPark Erftstadt (BP-141) - Grundstücksvergabe an ein Logistikunternehmen
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
WirtschaftsPark Erftstadt (BP-141) - Grundstücksvergabe an ein Feinlogistikunternehmen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 141 und BP 140, 3.BA in E.-Lechenich, -Vergabe der Kanalbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 141 und BP 140, 3. BA in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)