Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
05.10.10, 18:00
Ende
05.10.10, 19:00
Erstellt
24.11.09, 13:51
Aktualisiert
09.06.11, 06:30

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen des/der Vorsitzenden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

3

Bericht aus den Gremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bericht aus den Gremien)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

4

Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

5

Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

6

Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Ausschussvorsitzes im Betriebsausschuss Stadtwerke)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

7

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz Anlage 2 zur Vorlage 262/2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz Anlage 2 zur Vorlage 262/2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

8

Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 45 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

9

Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

10

Antrag bzgl. Einführung einer Monats- und Jahreskarte für das Hallenbad sowie einer Saisonkarte für das Freibad Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung einer Monats- und Jahreskarte für das Hallenbad sowie einer Saisonkarte für das Freibad Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einführung einer Monats- und Jahreskarte für das Hallenbad sowie einer Saisonkarte für das Freibad Lechenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

11

Hundesteuer-Satzung

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer-Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer-Satzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

12

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

13

Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder

13.1

Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt Erftstadt vom 06.07.2010 zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt Erftstadt vom 06.07.2010 zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt Erftstadt vom 06.07.2010 zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt der städtischen Bäder")

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

13.2

Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

13.3

Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder")

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

13.4

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder")

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

14

Antrag bzgl. Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der „Freibadinitiative Kierdorf e.V.“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der „Freibadinitiative Kierdorf e.V.“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements der „Freibadinitiative Kierdorf e.V.“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

15

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

16

Stadtplanung

16.1

06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Änderung

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Änderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

16.2

Flächennutzungsplanänderung Nr.07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof,"Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr.07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof,"Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr.07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof,"Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

16.3

Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, "Pflegezentrum"; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

16.4

Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung Erftstadt - Ahrem, Franz-Xaver-Mauer Str.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

16.5

Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Beschluss über die 3. vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Beschluss über die 3. vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Beschluss über die 3. vereinfachte Änderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

16.6

Bebauungsplan Nr. 141 A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 141 A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 141 A, E. - Lechenich, WirtschaftsPark I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

16.7

Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt-Liblar, Jugendkulturhalle;

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt-Liblar, Jugendkulturhalle;

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt-Liblar, Jugendkulturhalle;)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

16.8

Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße (Ergänzendes Verfahren) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße (Ergänzendes Verfahren) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße (Ergänzendes Verfahren) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

16.9

Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

17

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

18

Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wärmeversorgung für die Grundschule Lechenich-Süd und die Grundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 141, durch das Holzheizwerk im Schulzentrum Lechenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

19

Ankauf des Objektes Poststraße 1 bis 5 in Erftstadt-Liblar; Bezug: A 495/2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ankauf des Objektes Poststraße 1 bis 5 in Erftstadt-Liblar; Bezug: A 495/2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ankauf des Objektes Poststraße 1 bis 5 in Erftstadt-Liblar; Bezug: A 495/2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

20

Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

21

Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für den Umbau und die Renovierung im Zuge des Verwaltungsumzuges)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

22

Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

23

Eigenbetrieb Stadtwerke - Wirtschaftspläne 2011

23.1

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 63 kB

23.2

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk)

Details öffnen download melden Dateigröße: 56 kB

23.3

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

Details öffnen download melden Dateigröße: 56 kB

23.4

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 56 kB

23.5

Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 57 kB

24

Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Ablösungsbeträge für die Erschließung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 64 kB

25

Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Baukostenzuschüsse Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Baukostenzuschüsse Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan-Nr.141 WirtschaftsPark Erftstadt; Festlegung der Baukostenzuschüsse Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

26

Beantwortung von Anfragen

26.1

Anfrage bzgl. Heizkraftwerk am Schulzentrum Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Heizkraftwerk am Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Heizkraftwerk am Schulzentrum Lechenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

26.2

Anfrage bzgl. Bepflanzung an der Feuerwache Lechenich, Siemensstraße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bepflanzung an der Feuerwache Lechenich, Siemensstraße

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Bepflanzung an der Feuerwache Lechenich, Siemensstraße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.3

Anfrage bzgl. Maßnahmen des Ordnungsamtes und der Polizei am Bürgerplatz in Erftstadt-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Maßnahmen des Ordnungsamtes und der Polizei am Bürgerplatz in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Maßnahmen des Ordnungsamtes und der Polizei am Bürgerplatz in Erftstadt-Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.4

Anfrage bzgl. Baumbestand im sog. "Vogelsang" in Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baumbestand im sog. "Vogelsang" in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Baumbestand im sog. "Vogelsang" in Gymnich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

26.5

Anfrage bzgl. betriebliche Maßnahmen zur Berufsbildung von städtischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sich in Elternzeit befinden

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. betriebliche Maßnahmen zur Berufsbildung von städtischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sich in Elternzeit befinden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. betriebliche Maßnahmen zur Berufsbildung von städtischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sich in Elternzeit befinden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.6

Anfrage bzgl. Änderung des FNP zur Auskiesung Friesheimer Busch, Gefahrenpotenzial durch NATO-Versorgungsleitung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Änderung des FNP zur Auskiesung Friesheimer Busch, Gefahrenpotenzial durch NATO-Versorgungsleitung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Änderung des FNP zur Auskiesung Friesheimer Busch, Gefahrenpotenzial durch NATO-Versorgungsleitung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.7

Anfrage bzgl. Hallenbad Erftstadt-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Hallenbad Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Hallenbad Erftstadt-Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

26.8

Anfrage bzgl. Sondernutzungen im Stadtgebiet, insb. für Außengastronomie

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sondernutzungen im Stadtgebiet, insb. für Außengastronomie

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Sondernutzungen im Stadtgebiet, insb. für Außengastronomie)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

26.9

Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof Liblar

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Vandalismus auf dem Friedhof Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

26.10

Anfrage bzgl. Genehmigung von Haussammlungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Genehmigung von Haussammlungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Genehmigung von Haussammlungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

II.

Nichtöffentlich

1

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

EU-weite Ausschreibung zum Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

WirtschaftsPark Erftstadt (BP-141) - Grundstücksvergabe an ein Logistikunternehmen

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

WirtschaftsPark Erftstadt (BP-141) - Grundstücksvergabe an ein Feinlogistikunternehmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Ersterschließung BP 141 und BP 140, 3.BA in E.-Lechenich, -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Ersterschließung BP 141 und BP 140, 3. BA in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)