Rat (15. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
05.10.16, 19:00
Ende
05.10.16, 22:15
Erstellt
03.11.15, 08:26
Aktualisiert
10.11.16, 08:20

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

2.1

Optionserklärung nach dem Umsatzsteuergesetz

Bearbeitetes Dokument: Optionserklärung nach dem Umsatzsteuergesetz

Ergebnisprotokoll: Infotext (Optionserklärung nach dem Umsatzsteuergesetz)

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2.2

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016)

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2.3

Erneute vorläufige Anordnung sowie Offenlage der Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage Am Lohberg der Wasserwerk Concordia GmbH

Bearbeitetes Dokument: Erneute vorläufige Anordnung sowie Offenlage der Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage Am Lohberg der Wasserwerk Concordia GmbH

Ergebnisprotokoll: Infotext (Erneute vorläufige Anordnung sowie Offenlage der Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage Am Lohberg der Wasserwerk Concordia GmbH)

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2.4

Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020")

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3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen)

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4.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017)

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5.

33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: Erneute städtebauliche Abwägung und erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:31 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: Erneute städtebauliche Abwägung und erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: Erneute städtebauliche Abwägung und erneuter Feststellungsbeschluss)

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6.

34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:30 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: 34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (34. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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7.

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:30 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen,1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt Schaar“; Hier: 1. Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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8.

Straßenreinigungsgebühren – Anteil Winterdienst – für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenrei-nigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:18 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 16 Nichtmitwirkungen der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungsgebühren – Anteil Winterdienst – für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenrei-nigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigungsgebühren – Anteil Winterdienst – für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenrei-nigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau)

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9.

Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Gemeinde Kreuzau)

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10.

Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2017-31.12.2019 hier: 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2017-31.12.2019 hier: 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2017-31.12.2019 hier: 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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11.

Ausbau der Kindertageseinrichtung in Thum

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Kindertageseinrichtung in Thum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Kindertageseinrichtung in Thum)

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12.

Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes)

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13.

Verwendung der Sportpauschale 2016; Hier: Erneuerung der Kaltwasserleitungen im Sportheim Üdingen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale 2016; Hier: Erneuerung der Kaltwasserleitungen im Sportheim Üdingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale 2016; Hier: Erneuerung der Kaltwasserleitungen im Sportheim Üdingen)

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14.

Erneuerung der Heizungsanlage im Sportheim Thum

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Heizungsanlage im Sportheim Thum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Heizungsanlage im Sportheim Thum)

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15.

Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“; Hier: Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“; Hier: Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“; Hier: Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

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16.

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wiederherstellung einer naturnahen Gewässerökologie sowie Verwirklichung einer naturnahen Gewässerbewirtschaftung im Bereich "Dresbach"

Ergebnis: Beratungsergebnis:Abstimmung zu Punkt 1: 19-Ja-Stimmen, 9-Nein-Stimmen, 7 EnthaltungenAbstimmung zu Punkt 2: 19 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 9 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wiederherstellung einer naturnahen Gewässerökologie sowie Verwirklichung einer naturnahen Gewässerbewirtschaftung im Bereich "Dresbach"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wiederherstellung einer naturnahen Gewässerökologie sowie Verwirklichung einer naturnahen Gewässerbewirtschaftung im Bereich "Dresbach")

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17.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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