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Gemeinderat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
13.12.07, 18:15
Ende
13.12.07, 19:45
Erstellt
01.02.07, 07:49
Aktualisiert
07.01.13, 15:48

Stichworte

Gemeinderat (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 20 Sitzung des Rates vom 08.11.2007 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Geplante Hähnchenmastanlage bei Müddersheim hier: Vorstellung der Argumente gegen die geplante Anlage durch die Bürgerinitiative

4.

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 hier: Bedarfsabfrage bezüglich der Ausdehnung des Ganztagsangebotes auf die Gemeinschaftshauptschule

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 hier: Bedarfsabfrage bezüglich der Ausdehnung des Ganztagsangebotes auf die Gemeinschaftshauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 hier: Bedarfsabfrage bezüglich der Ausdehnung des Ganztagsangebotes auf die Gemeinschaftshauptschule)

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5.

Befreiung der Eltern vom Essensbeitrag aufgrund geringen Einkommens hier: Zuwendungsbescheid des Landes NRW - Kein Kind ohne Mahlzeit -

Bearbeitetes Dokument: Befreiung der Eltern vom Essensbeitrag aufgrund geringen Einkommens hier: Zuwendungsbescheid des Landes NRW - Kein Kind ohne Mahlzeit -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung der Eltern vom Essensbeitrag aufgrund geringen Einkommens hier: Zuwendungsbescheid des Landes NRW - Kein Kind ohne Mahlzeit -)

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6.

Naturschutzgebiet "Drover Heide" hier: Bioökologisches Gutachten zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems

Bearbeitetes Dokument: Naturschutzgebiet "Drover Heide" hier: Bioökologisches Gutachten zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Naturschutzgebiet "Drover Heide" hier: Bioökologisches Gutachten zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems )

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7.

Änderung Straßenbeleuchtung; hier: Umstellung von Weiß- auf Gelblicht

Bearbeitetes Dokument: Änderung Straßenbeleuchtung; hier: Umstellung von Weiß- auf Gelblicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Straßenbeleuchtung; hier: Umstellung von Weiß- auf Gelblicht)

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8.

Beitragsrechtliche Einstufung der Straßen "Friedhofsweg" zwischen Dürener Straße und Lichweg und "An den Wiesen"

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Einstufung der Straßen "Friedhofsweg" zwischen Dürener Straße und Lichweg und "An den Wiesen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitragsrechtliche Einstufung der Straßen "Friedhofsweg" zwischen Dürener Straße und Lichweg und "An den Wiesen" )

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9.

Antrag des Herrn Karl-Josef Rott, Drover Straße 13, 52391 Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Herrn Karl-Josef Rott, Drover Straße 13, 52391 Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Herrn Karl-Josef Rott, Drover Straße 13, 52391 Vettweiß)

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10.

Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste)

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11.

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

11.1

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2007; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2007; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2007; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß)

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12.

Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß hier: Änderung der Nebenkosten in allen Übergangsheimen sowie der Heizkostenpauschale in der "Kettenheimer Straße 14"

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß hier: Änderung der Nebenkosten in allen Übergangsheimen sowie der Heizkostenpauschale in der "Kettenheimer Straße 14"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß hier: Änderung der Nebenkosten in allen Übergangsheimen sowie der Heizkostenpauschale in der "Kettenheimer Straße 14")

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13.

Gebührenkalkulation im Bereich Abfallbeseitigung für das Jahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Abfallbeseitigung für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Abfallbeseitigung für das Jahr 2008)

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14.

4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 13.12.2002 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 26.11.2002

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 13.12.2002 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 26.11.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 13.12.2002 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 26.11.2002)

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15.

Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr 2008)

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16.

8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß vom 05.10.2000

Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß vom 05.10.2000

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß vom 05.10.2000)

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17.

Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung und den Winterdienst)

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18.

Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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19.

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Müddersheim hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Müddersheim hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Müddersheim hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB)

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20.

4. Änderung des Bebauungsplanes Müddersheim "Mü-1" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Müddersheim "Mü-1" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Müddersheim "Mü-1" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB)

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21.

Einbringung des festgestellten Entwurfs der Haushaltssatzung 2008

22.

Einwohnerfragestunde

23.

Anfragen und Mitteilungen

23.1

Winterdienst

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 20 Sitzung des Rates vom 08.11.2007 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Vettweiß

4.

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses und von Dringlichkeitsentscheidungen

4.1

Erwerb eines Grundstückes; hier: Teilfläche Gemarkung Vettweiß, Flur 9, Nr. 594

4.2

Neuanschaffung eines Dienstwagens für den Bauhofeinsatzleiter

5.

Veräußerung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Straßengrundstückes Gemarkung Soller, Flur 21, Nr. 67

6.

Anfragen und Mitteilungen

6.1

Auftragsabwicklung 2007 durch die SüdKom

7.

Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der Volksbank Düren eG und der Gemeinde Vettweiß; hier: Lagerhallen Kelz

8.

Veräußerung von gemeindeeigenen Baugrundstücken im Bereich der Straße "Seelenpfad"