Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
07.12.10, 19:00
Ende
07.12.10, 21:15
Erstellt
18.11.09, 14:34
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Sireneneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung

Bearbeitetes Dokument: Sireneneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sireneneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.11.2010, und zwar:

4.1

Änderung des Gesellschaftervertrages der GWS

Ergebnis: Einstimmig, bei 9 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftervertrages der GWS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftervertrages der GWS)

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4.2

Änderung der Friedhofsordnung sowie der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofsordnung sowie der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Friedhofsordnung sowie der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Kreuzau)

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4.3

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2011 bis 2013; hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2011 bis 2013; hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2011 bis 2013; hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser)

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4.4

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung -Anteil Winterdienst-; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2011 bis 2013

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung -Anteil Winterdienst-; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2011 bis 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung -Anteil Winterdienst-; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2011 bis 2013)

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4.5

3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau)

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4.6

Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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4.7

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2009 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2009 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2009 und Entlastung des Bürgermeisters)

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4.8

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, Grundstück Flur 19, Parz. Nr. 176/37, 1. Änderung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, Grundstück Flur 19, Parz. Nr. 176/37, 1. Änderung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, Grundstück Flur 19, Parz. Nr. 176/37, 1. Änderung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage)

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4.9

Gestaltung des Kreisverkehrs an der L 249/K 28; hier: Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung des Kreisverkehrs an der L 249/K 28; hier: Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung des Kreisverkehrs an der L 249/K 28; hier: Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs)

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4.10

Erweiterung der Straßenbeleuchtung entlang des Radweges vom Kreisverkehr Drove bis zur "Kurt-Hoesch-Kampfbahn" in Kreuzau

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Straßenbeleuchtung entlang des Radweges vom Kreisverkehr Drove bis zur "Kurt-Hoesch-Kampfbahn" in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Straßenbeleuchtung entlang des Radweges vom Kreisverkehr Drove bis zur "Kurt-Hoesch-Kampfbahn" in Kreuzau)

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4.11

Erneuerung des Turnhallenbodens in der Dreifach-Sporthalle Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung des Turnhallenbodens in der Dreifach-Sporthalle Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung des Turnhallenbodens in der Dreifach-Sporthalle Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Ausschreibung)

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4.12

Errichtung einer Bedarfshaltestelle der Rurtalbahn an der Nordstraße sowie Anbindung eines barrierefreien Zugangs des ehemaligen Geländes Hoesch an den Ortskern; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Bedarfshaltestelle der Rurtalbahn an der Nordstraße sowie Anbindung eines barrierefreien Zugangs des ehemaligen Geländes Hoesch an den Ortskern; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Bedarfshaltestelle der Rurtalbahn an der Nordstraße sowie Anbindung eines barrierefreien Zugangs des ehemaligen Geländes Hoesch an den Ortskern; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2010)

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4.13

Antrag auf verkehrsrechtliche Maßnahmen in einem Teilbereich der Brigidastraße in Untermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf verkehrsrechtliche Maßnahmen in einem Teilbereich der Brigidastraße in Untermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf verkehrsrechtliche Maßnahmen in einem Teilbereich der Brigidastraße in Untermaubach)

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4.14

Medienunterhaltungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Medienunterhaltungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Medienunterhaltungskonzept)

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4.15

Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung des schulischen Angebots in der Gemeinde Kreuzau.

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung des schulischen Angebots in der Gemeinde Kreuzau.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung des schulischen Angebots in der Gemeinde Kreuzau.)

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4.16

Schulversuch "Abitur nach 12 oder 13 Jahren"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulversuch "Abitur nach 12 oder 13 Jahren"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulversuch "Abitur nach 12 oder 13 Jahren")

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4.17

Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2011)

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5.

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