Stadtrat (23. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohneranfragen

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Sachstand Brandschutzbedarfsplanung und "Runder Tisch Feuerwehr"

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Brandschutzbedarfsplanung und "Runder Tisch Feuerwehr"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Brandschutzbedarfsplanung und "Runder Tisch Feuerwehr")

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Anfragen

Initiative Sorgekultur von Bürgern für Bürger in Stadt und Kreis Düren Hier: Ethik-Charta

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Initiative Sorgekultur von Bürgern für Bürger in Stadt und Kreis Düren Hier: Ethik-Charta

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Initiative Sorgekultur von Bürgern für Bürger in Stadt und Kreis Düren Hier: Ethik-Charta)

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Wiederwahl des Beigeordneten Martin Schulz

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl des Beigeordneten Martin Schulz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederwahl des Beigeordneten Martin Schulz)

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Antrag 09/2016 (SPD) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 09/2016 (SPD) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 09/2016 (SPD) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau)

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Antrag 13/2016 (CDU/SPD) - Vorträge bzw. Präsentationen in Ausschussitzungen

Ergebnis: Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 13/2016 (CDU/SPD) - Vorträge bzw. Präsentationen in Ausschussitzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 13/2016 (CDU/SPD) - Vorträge bzw. Präsentationen in Ausschussitzungen)

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Antrag 16/2016 (SPD) - Schaffung von bezahlbaren Eigenheimen für (junge) Familien

Ergebnis: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Antrag 16/2016 (SPD) - Schaffung von bezahlbaren Eigenheimen für (junge) Familien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 16/2016 (SPD) - Schaffung von bezahlbaren Eigenheimen für (junge) Familien)

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Antrag 17/2016 (SPD) - Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 17/2016 (SPD) - Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 17/2016 (SPD) - Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich)

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Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied im Umweltbeirat

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied im Umweltbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied im Umweltbeirat)

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Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 23.02.2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 23.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 23.02.2017)

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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt)

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1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013")

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1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: 1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013")

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4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung))

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5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -)

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8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich)

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11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005)

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25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich)

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38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich)

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Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes)

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Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich)

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außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015)

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außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im Ginsterweg

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im Ginsterweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im Ginsterweg)

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Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung)

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Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik)

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Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013)

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Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH)

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Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG)

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Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH)

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Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH)

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Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung)

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Antrag der UWG-JÜL auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister NRW

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 6

Bearbeitetes Dokument: Antrag der UWG-JÜL auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der UWG-JÜL auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister NRW)

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Einwohneranfragen

Verschiedenes