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Einwohneranfragen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Frist für die Verkleinerung der Räte zur Kommunalwahl 2020
Bearbeitetes Dokument: Frist für die Verkleinerung der Räte zur Kommunalwahl 2020
Anfragen
Der Leiter der „VHS Jülicher Land“ verabschiedet sich
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Der Leiter der „VHS Jülicher Land“ verabschiedet sich
Wege zur Geschichte und Forschung - hier: Kurzvortrag des Initiativkreises "Neue Kunst im öffentlichen Raum"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Wege zur Geschichte und Forschung - hier: Kurzvortrag des Initiativkreises "Neue Kunst im öffentlichen Raum"
Antrag 16/2017 (CDU) - Errichtung eines absoluten Halteverbots im Bereich der Rurauenstraße in Jülich-Koslar
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 16/2017 (CDU) - Errichtung eines absoluten Halteverbots im Bereich der Rurauenstraße in Jülich-Koslar
Neufassung der Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Jülich
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, Nein-Stimmen: 1
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztagsschulen der Stadt Jülich
Auszug aus der Niederschrift der HFA-Sitzung am 07.12.2017
Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 08.02.2018
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 08.02.2018
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (25.März 2018), des Stadtfestes (10.Juni 2018), des Erntedankfestes (30.September 2018) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (16.Dezember 2018) in der Jülicher Innenstadt
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (25.März 2018), des Stadtfestes (10.Juni 2018), des Erntedankfestes (30.September 2018) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (16.Dezember 2018) in der Jülicher Innenstadt)
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)
12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
26. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 26. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
39. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 39. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand. 30.06.2017) - hier: Festlegung der Form der Bekanntmachung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand. 30.06.2017) - hier: Festlegung der Form der Bekanntmachung
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich hier: § 18 Jugendparlament
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich hier: § 18 Jugendparlament
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich hier: § 18 Jugendparlament
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich hier: § 18 Jugendparlament
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
Auflösung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Einrichtung und Finanzierung des Kindergartenpools vom 04.07.1997
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Auflösung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Einrichtung und Finanzierung des Kindergartenpools vom 04.07.1997
Mögliche Vorgehensweisen in der Stadtentwicklung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Mögliche Vorgehensweisen in der Stadtentwicklung
Auszug aus der Niederschrift der KWS-Sitzung vom 04.12.2017
Auszug aus der Niederschrift der HFA-Sitzung am 07.12.2017
Kindertageseinrichtung Wilde 13, Selgersdorf
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtung Wilde 13, Selgersdorf
Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 23. Februar 2017
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 23. Februar 2017
Umsetzung des erweiterten Klimaschutzkonzeptes
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des erweiterten Klimaschutzkonzeptes
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 für die Abrechnung der Jugendamtsumlage 2016
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 für die Abrechnung der Jugendamtsumlage 2016
überplanmäßoge Bereitstellung von Mittel im Haushalt 2017 bei der Krankenhausumlage
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: überplanmäßoge Bereitstellung von Mittel im Haushalt 2017 bei der Krankenhausumlage
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 bei den Personalaufwendungen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 bei den Personalaufwendungen
außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2017 bei der Investitionsnummer I541001003 für den Stadtanteil an der Errichtung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ an der Bahnstrecke Jülich-Linnich
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2017 bei der Investitionsnummer I541001003 für den Stadtanteil an der Errichtung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ an der Bahnstrecke Jülich-Linnich)
außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2017 bei der Investitionsnummer I541001003 für den Stadtanteil an der Errichtung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ an der Bahnstrecke Jülich-Linnich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2017 bei der Investitionsnummer I541001003 für den Stadtanteil an der Errichtung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ an der Bahnstrecke Jülich-Linnich)
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 beim Sachkonto 21 217 001 01 5215082 „PCB-Sanierung Gymnasium“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2017 beim Sachkonto 21 217 001 01 5215082 „PCB-Sanierung Gymnasium“
Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Befreiung von der Beschränkung nach § 181 Alt. 2 BGB
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Befreiung von der Beschränkung nach § 181 Alt. 2 BGB
Jahresabschluss 2016 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH hier: Jahresabschluss 2016
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH hier: Jahresabschluss 2016
Jahresabschluss 2016 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
Jahresabschluss 2016 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Errichtung von Windenergieanlagen in den Konzentrationszonen
Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) ) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c)Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchens (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) ) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c)Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchens (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB)
Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Änderung der Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergänzung des Beschlusses über die eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 30, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 2
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Änderung der Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergänzung des Beschlusses über die eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Nr. A 44 " Windkraftzone 14-15 Südlich Merzenhausen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 30, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 5
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 44 " Windkraftzone 14-15 Südlich Merzenhausen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 45 " Windkraftzone 20 Südlich Bourheim " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 4
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 45 " Windkraftzone 20 Südlich Bourheim " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 43 " Windkraftzone 11-13 Westlich Barmen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 4
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 43 " Windkraftzone 11-13 Westlich Barmen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 42 " Windkraftzone 5 Nördlich Broich " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 4
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 42 " Windkraftzone 5 Nördlich Broich " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 41 " Windkraftzone 1 Nördlich Mersch " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 30, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 5
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 41 " Windkraftzone 1 Nördlich Mersch " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 27 " Photovoltaik Merscher Höhe " a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 27 " Photovoltaik Merscher Höhe " a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Aufstellung eines Flächennutzungsplanes 2030 für die Stadt a) Aufstellung gem. §§ 1, 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Flächennutzungsplanes 2030 für die Stadt a) Aufstellung gem. §§ 1, 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 29.06.2017 über den FNP-Änderungsbeschluss b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 29.06.2017 über den FNP-Änderungsbeschluss b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Koslar Nr. 27 "Kreisbahnhof IV" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, Nein-Stimmen: 1, Entaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 27 "Kreisbahnhof IV" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 36 " Park Pasqualini " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 36 " Park Pasqualini " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Nr. A 17 I " Westlich der Zitadelle I " a) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 17 I " Westlich der Zitadelle I " a) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Nr. A 14 " Alte Fachhochschule " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 14 " Alte Fachhochschule " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 BauGB)
