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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Anfragen
Anträge
Umsetzung des erweiterten Klimaschutzkonzeptes
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des erweiterten Klimaschutzkonzeptes
Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) ) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c)Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchens (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) ) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c)Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchens (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB)
Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Änderung der Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergänzung des Beschlusses über die eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Änderung der Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergänzung des Beschlusses über die eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Nr. A 44 " Windkraftzone 14-15 Südlich Merzenhausen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 44 " Windkraftzone 14-15 Südlich Merzenhausen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 45 " Windkraftzone 20 Südlich Bourheim " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 45 " Windkraftzone 20 Südlich Bourheim " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 43 " Windkraftzone 11-13 Westlich Barmen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 43 " Windkraftzone 11-13 Westlich Barmen " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 42 " Windkraftzone 5 Nördlich Broich " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 42 " Windkraftzone 5 Nördlich Broich " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 41 " Windkraftzone 1 Nördlich Mersch " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 41 " Windkraftzone 1 Nördlich Mersch " Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan A 28 "Campus Merscher Höhe" Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan A 28 "Campus Merscher Höhe"
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan A 28 "Campus Merscher Höhe" Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan A 28 "Campus Merscher Höhe"
Flächennutzungsplanänderung "Bauflächen-Rücknahme im Norden der Kernstadt zu Gunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung "Bauflächen-Rücknahme im Norden der Kernstadt zu Gunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe"
Ergebnis: Bei 1-Gegenstimme , mehrheitlich dafür.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung "Bauflächen-Rücknahme im Norden der Kernstadt zu Gunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung "Bauflächen-Rücknahme im Norden der Kernstadt zu Gunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe")
Bebauungsplan Nr. A 28 " Campus Merscher Höhe " Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 28 " Campus Merscher Höhe " Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 27 " Photovoltaik Merscher Höhe " a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 27 " Photovoltaik Merscher Höhe " a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Flächennutzungsplanänderung "Umspannwerk Merscher Höhe“ Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung "Umspannwerk Merscher Höhe"
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung "Umspannwerk Merscher Höhe“ Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung "Umspannwerk Merscher Höhe"
FNP-Änderung Bauflächenrücknahme zu Gunsten des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 13 " Donatusweg II " Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gemäß §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: FNP-Änderung Bauflächenrücknahme zu Gunsten des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 13 " Donatusweg II " Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gemäß §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Aufstellung eines Flächennutzungsplanes 2030 für die Stadt a) Aufstellung gem. §§ 1, 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Flächennutzungsplanes 2030 für die Stadt a) Aufstellung gem. §§ 1, 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 29.06.2017 über den FNP-Änderungsbeschluss b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 29.06.2017 über den FNP-Änderungsbeschluss b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))
Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Selgersdorf Nr. 2 "Stephanusweg" Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Selgersdorf Nr. 2 "Stephanusweg"
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Selgersdorf Nr. 2 "Stephanusweg" Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Selgersdorf Nr. 2 "Stephanusweg"
Bebauungsplan Nr. A 30 "Kapuzinerstraße III" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Der Ausschuss beschließt einstimmig den geänderten Beschlussvorschlag.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 30 "Kapuzinerstraße III" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)
Bebauungsplan Koslar Nr. 27 "Kreisbahnhof IV" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 27 "Kreisbahnhof IV" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB b) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 89 "Marktpassage", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 89 "Marktpassage", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 36 " Park Pasqualini " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 36 " Park Pasqualini " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Nr. A 37 " Pasqualini II " Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 37 " Pasqualini II " Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
Bebauungsplan Nr. A 17 I " Westlich der Zitadelle I " a) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 17 I " Westlich der Zitadelle I " a) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Nr. A 14 " Alte Fachhochschule " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 14 " Alte Fachhochschule " a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 und 13a Baugesetzbuch (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 BauGB)
Teilnahme der Stadt Jülich am Zukunftsprojekt Small Cells in Telestationen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Teilnahme der Stadt Jülich am Zukunftsprojekt Small Cells in Telestationen