Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohneranfragen
Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2014
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 30.10.2014
Mitteilungen des Bürgermeisters
Zuschuss Klimaschutzmanager
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss Klimaschutzmanager
Anfragen
Anfrage Nr. 10/2014 der JÜL-Fraktion vom 15.11.2014 zur Kostensituation der Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf
Bearbeitetes Dokument: Anfrage Nr. 10/2014 der JÜL-Fraktion vom 15.11.2014 zur Kostensituation der Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf
Neuer Haltepunkt der Rurtalbahn "An den Aspen" Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion Nr. 9/2014 vom 07.11.2014
Ergebnis: Die lnbetriebnahme des neuen Haltepunktes „An den Aspen" wurde bereits für dasJahresende 2013 in Aussicht gestellt. lm Planungsausschuss im Jahre 2012 wurde vomPlaner, dem lngenieur Goedeke, der Baubeginn für September 2013 genannt.Geschehen ist leider bi
Bearbeitetes Dokument: Neuer Haltepunkt der Rurtalbahn "An den Aspen" Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion Nr. 9/2014 vom 07.11.2014
Antrag 29/2014 (SPD) - Besetzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau mit einem weiteren stellvertretenden Mitglied
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 29/2014 (SPD) - Besetzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau mit einem weiteren stellvertretenden Mitglied
Antrag 34a/2014 (FDP) - Umbesetzung im Aufsichtsrat der SEG Jülich mbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 34a/2014 (FDP) - Umbesetzung im Aufsichtsrat der SEG Jülich mbH & Co. KG
Antrag 34b/2014 (FDP) - Neubesetzung im Bürgerausschuss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 34b/2014 (FDP) - Neubesetzung im Bürgerausschuss
Benennung einer/eines sachkundigen Einwohnerin/Einwohners für den Bürgerausschuss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer/eines sachkundigen Einwohnerin/Einwohners für den Bürgerausschuss
Bürgerantrag 06/2014 - Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Mitte-Süd
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 06/2014 - Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Mitte-Süd
Auszug aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.11.2014
Antrag 31/2014 (B90/Die Grünen) - Resolution zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen
Ergebnis: abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag 31/2014 (B90/Die Grünen) - Resolution zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen
Mitteilung des StGB
Antrag 33/2014 (B90/Die Grünen) - Schulsozialarbeit in Jülich über das Jahr 2014 hinaus
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 33/2014 (B90/Die Grünen) - Schulsozialarbeit in Jülich über das Jahr 2014 hinaus
Mitteilung des StGB zur Beteiligung des Landes NRW an der Weiterfinanzierzung der Schulsozialarbeit
Antrag des Integrationsrates - hier: Beantragung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2015 für die Arbeit des Integrationsrates
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Integrationsrates - hier: Beantragung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2015 für die Arbeit des Integrationsrates
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Jülich
Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 12.02.2015
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 12.02.2015
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
Ergebnis: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)
Ergänzende Information zur Marktstandsgebührenordnung
23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergänzende Information zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen
36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich
Vorschlag zur Absetzung des Tagesordnungspunktes "Unterbringung der Flüchtlinge in Jülich"
Unterbringung der Flüchtlinge in Jülich
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung der Flüchtlinge in Jülich
Vorschlag zur Absetzung des Tagesordnungspunktes "Bereitstellung von MItteln für die Errichtung von Containern zur Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße"
Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße
Vorschlag zur Absetzung des Tagesordnungspunktes "Programm 2020"
Programm 2020 Hier: Handlungskonzept Tourismus
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Programm 2020 Hier: Handlungskonzept Tourismus
Musikschule der Stadt Jülich und Vocalwerkstatt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Musikschule der Stadt Jülich und Vocalwerkstatt Jülich
Auszug aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.11.2014
Jugendparlamanent hier: Jahresbericht 2014
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jugendparlamanent hier: Jahresbericht 2014
Auflösung des Schulverbandes Schirmerschule
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Schulverbandes Schirmerschule
Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2014 für die Beschaffung eines HLF 10/6 für die Löschgruppe Kirchberg
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2014 für die Beschaffung eines HLF 10/6 für die Löschgruppe Kirchberg
