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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
05.02.15, 18:00
Ende
05.02.15, 21:30
Erstellt
13.01.15, 15:40
Aktualisiert
07.05.15, 09:30

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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3.

Trommelwäldchen Bericht der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Trommelwäldchen Bericht der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Trommelwäldchen Bericht der Verwaltung)

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4.

indeland Entwurf des informellen Planwerks "Rahmenplan Indesee" vom 16.12.2014 Vorstellung des Rahmenplan Indesee durch Herrn Dipl.-Ing. Clas Scheele, Büro RMP Stephan Lenzen, Landschaftsarchitekten in Bonn

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: indeland Entwurf des informellen Planwerks "Rahmenplan Indesee" vom 16.12.2014 Vorstellung des Rahmenplan Indesee durch Herrn Dipl.-Ing. Clas Scheele, Büro RMP Stephan Lenzen, Landschaftsarchitekten in Bonn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (indeland Entwurf des informellen Planwerks "Rahmenplan Indesee" vom 16.12.2014 Vorstellung des Rahmenplan Indesee durch Herrn Dipl.-Ing. Clas Scheele, Büro RMP Stephan Lenzen, Landschaftsarchitekten in Bonn)

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5.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.1

Windkraftanlagen in der Gemeinde Aldenhoven

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Windkraftanlagen in der Gemeinde Aldenhoven

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windkraftanlagen in der Gemeinde Aldenhoven)

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5.2

Rettungspunkte entlang des Ruruferradweges

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Rettungspunkte entlang des Ruruferradweges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rettungspunkte entlang des Ruruferradweges)

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5.3

Bahnradweg Aachen - Jülich

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Bahnradweg Aachen - Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnradweg Aachen - Jülich)

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5.4

Fällung von verschiedenen Bäumen

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Fällung von verschiedenen Bäumen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fällung von verschiedenen Bäumen)

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5.5

Abfallentsorgung im Stadtgebiet Jülich EU-weite Ausschreibung der Leistungen zum 01.01.2015

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung im Stadtgebiet Jülich EU-weite Ausschreibung der Leistungen zum 01.01.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung im Stadtgebiet Jülich EU-weite Ausschreibung der Leistungen zum 01.01.2015)

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5.6

Pflanzarbeiten Baugebiet "Lindenallee"

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Pflanzarbeiten Baugebiet "Lindenallee"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflanzarbeiten Baugebiet "Lindenallee")

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6.

Anfragen

7.

Anträge

7.1

Antrag Nr. 04/2015 der UWG JÜL – Ausgleich der weggefallenen Mittel nach Einstellung der Papiersammlung durch die Vereine

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 04/2015 der UWG JÜL – Ausgleich der weggefallenen Mittel nach Einstellung der Papiersammlung durch die Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 04/2015 der UWG JÜL – Ausgleich der weggefallenen Mittel nach Einstellung der Papiersammlung durch die Vereine)

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7.2

Weiteres Vorgehen "Bürgerhallen" Antrag Nummer 3/2015 UWG-Jül Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Weiteres Vorgehen "Bürgerhallen" Antrag Nummer 3/2015 UWG-Jül Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiteres Vorgehen "Bürgerhallen" Antrag Nummer 3/2015 UWG-Jül Fraktion)

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8.

Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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9.

Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Kirchberg "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Kirchberg "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Kirchberg "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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10.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vvom 30.10.2014 b) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die erneute öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vvom 30.10.2014 b) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die erneute öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vvom 30.10.2014 b) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die erneute öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB)

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11.

Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler-Mariawald", 4. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler-Mariawald", 4. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler-Mariawald", 4. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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12.

1) Interkommunale Anregung zur Regionalplanänderung im Bereich Merscher Höhe; Änderung des Flächennutzungsplanes – Rücknahme von Bauflächen als Ausgleich für die Gewerbefläche Merscher Höhe 2) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: 1) Interkommunale Anregung zur Regionalplanänderung im Bereich Merscher Höhe; Änderung des Flächennutzungsplanes – Rücknahme von Bauflächen als Ausgleich für die Gewerbefläche Merscher Höhe 2) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1) Interkommunale Anregung zur Regionalplanänderung im Bereich Merscher Höhe; Änderung des Flächennutzungsplanes – Rücknahme von Bauflächen als Ausgleich für die Gewerbefläche Merscher Höhe 2) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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13.

Bebauungsplan Nr. A 20 "Am Wallgraben II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 13a ABs. 3, 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 20 "Am Wallgraben II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 13a ABs. 3, 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 20 "Am Wallgraben II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 13a ABs. 3, 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 Abs. 2 BauGB)

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14.

Bebauungsplan Nr. 28, Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28, Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28, Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB)

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15.

Erweiterung der Tagesordnung

15.1

Bebauungsplan Nr. 79"Königskamp II", 6. Änderung a) ERgebnis aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch(BauGB b) Beschluss über die öfffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79"Königskamp II", 6. Änderung a) ERgebnis aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch(BauGB b) Beschluss über die öfffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 79"Königskamp II", 6. Änderung a) ERgebnis aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch(BauGB b) Beschluss über die öfffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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16.

Verschiedenes