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Stadtrat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
01.10.15, 18:02
Ende
01.10.15, 19:33
Erstellt
11.12.14, 14:35
Aktualisiert
28.10.15, 11:16

Stichworte

Stadtrat (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2015)

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1.2

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2015)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Technologiezentrum Jülich Projektgesellschaft mbH (TPG)

Bearbeitetes Dokument: Technologiezentrum Jülich Projektgesellschaft mbH (TPG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Technologiezentrum Jülich Projektgesellschaft mbH (TPG))

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3.

Anfragen

4.

Einwohnerantrag "Verwendung von eingesparten Personalkosten durch den Streik in der Kindertageseinrichtung Grünschnäbel"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerantrag "Verwendung von eingesparten Personalkosten durch den Streik in der Kindertageseinrichtung Grünschnäbel"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerantrag "Verwendung von eingesparten Personalkosten durch den Streik in der Kindertageseinrichtung Grünschnäbel")

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5.

Antrag 14/2015 (SPD) - Änderung der Marktsatzung hier: Verkauf alkoholischer Getränke auf dem Wochenmarkt

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Antrag 14/2015 (SPD) - Änderung der Marktsatzung hier: Verkauf alkoholischer Getränke auf dem Wochenmarkt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 14/2015 (SPD) - Änderung der Marktsatzung hier: Verkauf alkoholischer Getränke auf dem Wochenmarkt)

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6.

Antrag 15/2015 (SPD) - Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für den JuFISSS

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Antrag 15/2015 (SPD) - Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für den JuFISSS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 15/2015 (SPD) - Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für den JuFISSS)

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7.

2. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Jülich (Marktordnung)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: 2. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Jülich (Marktordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Jülich (Marktordnung))

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8.

Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde)

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9.

Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1. Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Jülich vom 25.06.2015 2 .Entsendung eines weiteren (sechsten) Ratsmitglieds in den Integrationsrat

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1. Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Jülich vom 25.06.2015 2 .Entsendung eines weiteren (sechsten) Ratsmitglieds in den Integrationsrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1. Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Jülich vom 25.06.2015 2 .Entsendung eines weiteren (sechsten) Ratsmitglieds in den Integrationsrat)

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10.

außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beschaffung der Einrichtung der provisorischen Kindertageseinrichtung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beschaffung der Einrichtung der provisorischen Kindertageseinrichtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beschaffung der Einrichtung der provisorischen Kindertageseinrichtung)

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11.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

11.1

überplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beseitigung von Altlasten im Baugebiet "Holunderweg"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beseitigung von Altlasten im Baugebiet "Holunderweg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Bereitstellung von Mittel für die Beseitigung von Altlasten im Baugebiet "Holunderweg")

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11.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die Sanierung von städtischen Objekten zur Nutzung durch Asylbewerber

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die Sanierung von städtischen Objekten zur Nutzung durch Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die Sanierung von städtischen Objekten zur Nutzung durch Asylbewerber)

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12.

Stadtteilzentrum Nordviertel hier: Festlegung von Benutzungsentgelten

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Stadtteilzentrum Nordviertel hier: Festlegung von Benutzungsentgelten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtteilzentrum Nordviertel hier: Festlegung von Benutzungsentgelten)

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13.

Ferienspiele der Stadt Jülich Hier: Bericht 2015 und Mittelbereitstellung 2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ferienspiele der Stadt Jülich Hier: Bericht 2015 und Mittelbereitstellung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ferienspiele der Stadt Jülich Hier: Bericht 2015 und Mittelbereitstellung 2016)

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14.

Masterplan indeland 2030

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Masterplan indeland 2030

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan indeland 2030)

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14.1

Masterplan indeland 2030 - hier: Änderungsanträge aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Masterplan indeland 2030 - hier: Änderungsanträge aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan indeland 2030 - hier: Änderungsanträge aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2015)

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14.2

Antrag 19/2015 (B90/Die Grünen) - Antrag zum Masterplan 2030

Ergebnis: entfällt

Bearbeitetes Dokument: Antrag 19/2015 (B90/Die Grünen) - Antrag zum Masterplan 2030

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 19/2015 (B90/Die Grünen) - Antrag zum Masterplan 2030)

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15.

Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich)

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16.

Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2014

Ergebnis: entfällt

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2014)

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17.

Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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18.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

18.1

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Herstellung eines „Notgehweges“ entlang der L 241

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Herstellung eines „Notgehweges“ entlang der L 241

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Herstellung eines „Notgehweges“ entlang der L 241)

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19.

Verschiedenes

C.

Öffentlicher Teil

20.

Verabschiedung des Bürgermeisters