Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters
Außengelände der städt. Kindertageseinrichtungen Pflege- und Instandhaltungsarbeiten durch die Mitarbeiter des Bauhofes
Bearbeitetes Dokument: Außengelände der städt. Kindertageseinrichtungen Pflege- und Instandhaltungsarbeiten durch die Mitarbeiter des Bauhofes
Anzeige eines Bürgerbegehrens - hier: Weiterbetrieb der Lehrschwimmbecken in Koslar und Welldorf
Bearbeitetes Dokument: Anzeige eines Bürgerbegehrens - hier: Weiterbetrieb der Lehrschwimmbecken in Koslar und Welldorf
Neue Struktur JUFA Deutschland
Bearbeitetes Dokument: Neue Struktur JUFA Deutschland
Anfragen
Vorschlag zur Absetzung des TOP "Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich"
Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung
Ergebnis: ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung)
Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
Benennung einer/eines Delegierten und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Personalsituation in der Stadtverwaltung Jülich
Ergebnis: ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Personalsituation in der Stadtverwaltung Jülich
Information zur Änderung des § 108e Strafgesetzbuch (StGB)
Ergebnis: ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Information zur Änderung des § 108e Strafgesetzbuch (StGB)
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates
Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
Ergebnis: Ja-Stimmen: 26, Nein-Stimmen: 10, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich (Abfallsatzung)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich (Abfallsatzung)
Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich
Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich
Bearbeitetes Dokument: Trennung und Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
Ergebnis: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich)
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 32, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))
