Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2014
Mitteilungen des Bürgermeisters
Marktstandsgebührensätze im interkommunalen Bereich
Bearbeitetes Dokument: Marktstandsgebührensätze im interkommunalen Bereich
Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2015
Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2015
Anfragen
Neuer Nahverkehrsplan; Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2015 Nr. 01/2015
Ergebnis: Sehr geehrter Herr Stommel, sehr geehrter Herr Schulz,in der letzten Plaungs-, Umwelt- Bauausschusssitzung wurde darauf hingewiesen Mitteilung 37/2015, dass der Kreis Düren zur Zeit einen neuen Nahverkehrsplan erstellt und die Verwaltung in der ersten Run
Bearbeitetes Dokument: Neuer Nahverkehrsplan; Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2015 Nr. 01/2015
Bürgerbegehren "Lehrschwimmbäder weiter betreiben" hier: Entscheidung über die Zulässigkeit
Ergebnis: Ja-Stimmen: 26, Nein-Stimmen: 8, Enthaltungen: 3
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren "Lehrschwimmbäder weiter betreiben" hier: Entscheidung über die Zulässigkeit
Weitere Information der Verwaltung
Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen
Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 25, Nein-Stimmen: 10, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Kirchberg "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 9, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Kirchberg "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 25, Nein-Stimmen: 10, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Weitere Informationen der Verwaltung
Stellungnahme Bürgerinitiative Kirchberg
Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
Antrag 01/2015 (UWG JÜL) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürger für den PUB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 01/2015 (UWG JÜL) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürger für den PUB
Antrag 02/2015 (CDU) - Änderungen in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 02/2015 (CDU) - Änderungen in den Ausschüssen
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Südmitte
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Südmitte
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 im Bereich „Asylbewerberleistungsgesetz“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 im Bereich „Asylbewerberleistungsgesetz“
Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße
Ergebnis: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße
Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße
Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler-Mariawald", 4. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler-Mariawald", 4. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vvom 30.10.2014 b) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die erneute öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vvom 30.10.2014 b) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die erneute öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 28, Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28, Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB
Bebauungsplan Nr. 79"Königskamp II", 6. Änderung a) ERgebnis aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch(BauGB b) Beschluss über die öfffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
1) Interkommunale Anregung zur Regionalplanänderung im Bereich Merscher Höhe; Änderung des Flächennutzungsplanes – Rücknahme von Bauflächen als Ausgleich für die Gewerbefläche Merscher Höhe 2) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1) Interkommunale Anregung zur Regionalplanänderung im Bereich Merscher Höhe; Änderung des Flächennutzungsplanes – Rücknahme von Bauflächen als Ausgleich für die Gewerbefläche Merscher Höhe 2) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe
Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Vorschlag zur Absetzung des Tagesordnungspunktes "Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten"
Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten
Kulturbüro hier: Jahresbericht 2014
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Kulturbüro hier: Jahresbericht 2014
Kulturbüro hier: Theaterreihe 2013/14
Bearbeitetes Dokument: Kulturbüro hier: Theaterreihe 2013/14
Kulturbüro hier: Theaterreihe 2015/16
Ergebnis: Punkt 1.+2.: Einstimmig, Enthaltungen: 2Punkt 3.: Ja-Stimmen: 26, Nein-Stimmen: 8, Enthaltungen: 3
Bearbeitetes Dokument: Kulturbüro hier: Theaterreihe 2015/16
