Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Haushalt 2016
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016
Schulraumsitution der Gemeinschaftsgrundschule West sowie Sanierungsmaßnahmen
Bearbeitetes Dokument: Schulraumsitution der Gemeinschaftsgrundschule West sowie Sanierungsmaßnahmen
Basis-Sprachlehrgänge der VHS Jülicher Land für Flüchtlinge
Bearbeitetes Dokument: Basis-Sprachlehrgänge der VHS Jülicher Land für Flüchtlinge
Anfragen
Antrag 22/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 22/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes
Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)
Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 04.02.2016
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 04.02.2016
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Antrag der Sekundarschule auf Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule
Ergebnis: Ja-Stimmen: 1, Nein-Stimmen: 20, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Sekundarschule auf Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule
Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen
Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters
Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB
Ergebnis: Über den Beratungspunkt wird gemeinsam mit den TOPs 16 und 17 abgestimmt.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)
Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB
Ergebnis: Über den Beratungspunkt wird gemeinsam mit den TOPs 15 und 17 abgestimmt.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0Die eingegangenen Einwendungen werden ohne Wertung in die nächste Runde der Beratungen mit aufgenommen. Bevor die Wertung erfolgt, sollen erst die angesprochenen Gutachten erstellt und im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss vorg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)
Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Klarstellungssatzung für den Ortsteil Koslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung für den Ortsteil Koslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Überprüfung der Pappeln im Bereich der Rur zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Pappeln im Bereich der Rur zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56
Ergebnis der Bürgerhallenkommission
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Bürgerhallenkommission