Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
23.11.15, 18:00
Ende
23.11.15, 19:09
Erstellt
11.12.14, 14:32
Aktualisiert
07.03.16, 15:49

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen

1.1

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,5 kB

1.2

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,5 kB

1.3

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,5 kB

1.4

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,5 kB

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Haushalt 2016

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 84 kB

2.2

Schulraumsitution der Gemeinschaftsgrundschule West sowie Sanierungsmaßnahmen

Bearbeitetes Dokument: Schulraumsitution der Gemeinschaftsgrundschule West sowie Sanierungsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulraumsitution der Gemeinschaftsgrundschule West sowie Sanierungsmaßnahmen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

2.3

Basis-Sprachlehrgänge der VHS Jülicher Land für Flüchtlinge

Bearbeitetes Dokument: Basis-Sprachlehrgänge der VHS Jülicher Land für Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Basis-Sprachlehrgänge der VHS Jülicher Land für Flüchtlinge )

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

3.

Anfragen

4.

Antrag 22/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 22/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 22/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,8 kB

5.

Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Rat vertretenen Fraktionen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

6.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014))

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

6.1

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 03.11.2014))

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

7.

Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 04.02.2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 04.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 04.02.2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

8.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

9.

10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

10.

24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (24. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

11.

37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

12.

Antrag der Sekundarschule auf Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule

Ergebnis: Ja-Stimmen: 1, Nein-Stimmen: 20, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Sekundarschule auf Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Sekundarschule auf Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,0 kB

13.

Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

13.1

Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung des Verpflegungsentgeltes für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

14.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

15.

Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnis: Über den Beratungspunkt wird gemeinsam mit den TOPs 16 und 17 abgestimmt.

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 762 kB

16.

Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnis: Über den Beratungspunkt wird gemeinsam mit den TOPs 15 und 17 abgestimmt.

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 264 kB

17.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0Die eingegangenen Einwendungen werden ohne Wertung in die nächste Runde der Beratungen mit aufgenommen. Bevor die Wertung erfolgt, sollen erst die angesprochenen Gutachten erstellt und im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss vorg

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 2,6 MB

18.

Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,8 kB

19.

Klarstellungssatzung für den Ortsteil Koslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung für den Ortsteil Koslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klarstellungssatzung für den Ortsteil Koslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

20.

Überprüfung der Pappeln im Bereich der Rur zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Pappeln im Bereich der Rur zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Pappeln im Bereich der Rur zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

21.

Ergebnis der Bürgerhallenkommission

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Bürgerhallenkommission

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnis der Bürgerhallenkommission)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,4 kB

22.

Verschiedenes