Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Mitteilung über die Durchführung der Beschlüsse
Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 30.06.2013
Bearbeitetes Dokument: Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 30.06.2013
Aufnahmekapazitäten an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Abteilung Köln
Ergebnis: In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.10.2013 wurde nunmehr festgelegt, dass ein Bedarf von 2 Studienplätzen anzumelden ist.
Bearbeitetes Dokument: Aufnahmekapazitäten an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Abteilung Köln
Anfragen
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“
Ergebnis: Ja-Stimmen: 17, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“
Neufassung der " Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebührenordnung - vom 16.06.1993“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der " Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebührenordnung - vom 16.06.1993“
Anpassung der Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Anpassung der Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Nutzungskonzept Realschule
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept Realschule
Antrag 28/2013 (B90/Die Grünen) - Nutzungskonzept Realschule
Mitgliedschaft im Grünmetropole e.V. ab 2014 Hier: Erhöhung des Mitgliedsbeitrages durch Teilnahme des Vereins an einer Stichting
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Grünmetropole e.V. ab 2014 Hier: Erhöhung des Mitgliedsbeitrages durch Teilnahme des Vereins an einer Stichting
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Versagung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Versagung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung
Weitere Informationen zum Tagesordnungspunkt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erneuerung der Heizungsanlage Feuerwehrgerätehaus/Bürgerhalle Lich-Steinstraß
Ergebnis: Ja-Stimmen: 17, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 1
Feststellung der Neufassung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jülich zum 01.01.2009
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Neufassung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jülich zum 01.01.2009
Erstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 bis 2013
Ergebnis: mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Erstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 bis 2013
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013
Ergebnis: Ja-Stimmen: 1, Nein-Stimmen: 19, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013)
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für die Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof
Ergebnis: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für die Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof
Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg, Teil 1", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg, Teil 1", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 59 "Victor-Gollancz-Straße", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 59 "Victor-Gollancz-Straße", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))
