Stadtrat (28. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Bürgerhallenkommission

Bearbeitetes Dokument: Bürgerhallenkommission

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerhallenkommission)

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Solaranlagen auf städtischen Dächern

Bearbeitetes Dokument: Solaranlagen auf städtischen Dächern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Solaranlagen auf städtischen Dächern)

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Anfragen

Antrag 31/2012 (CDU) - Neubesetzung in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 31/2012 (CDU) - Neubesetzung in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 31/2012 (CDU) - Neubesetzung in den Ausschüssen)

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Wahl von sachkundigen Einwohnern für den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss und den Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl von sachkundigen Einwohnern für den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss und den Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl von sachkundigen Einwohnern für den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss und den Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales)

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Zusammensetzung des Umweltbeirates der Stadt Jülich

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zusammensetzung des Umweltbeirates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammensetzung des Umweltbeirates der Stadt Jülich)

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Erlass der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Stadt Jülich (Zweitwohnungssteuersatzung)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 7, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Stadt Jülich (Zweitwohnungssteuersatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Stadt Jülich (Zweitwohnungssteuersatzung))

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Satzung der Stadt Jülich über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Jülich über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Jülich über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes)

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Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung)

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Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)

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Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011)

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Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim)

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Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018)

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Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt 2012 und entsprechende Änderung der Prioritätenliste

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt 2012 und entsprechende Änderung der Prioritätenliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt 2012 und entsprechende Änderung der Prioritätenliste)

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Jugendschutzveranstaltung „Weiberfastnachtdisco“ am 07. Februar 2013 - Mittelbereitstellung -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung „Weiberfastnachtdisco“ am 07. Februar 2013 - Mittelbereitstellung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendschutzveranstaltung „Weiberfastnachtdisco“ am 07. Februar 2013 - Mittelbereitstellung -)

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Ferienspiele 2012/13

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ferienspiele 2012/13

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ferienspiele 2012/13)

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Antrag 23/2008: Einrichtung einer Behördenfahrschule

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag 23/2008: Einrichtung einer Behördenfahrschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 23/2008: Einrichtung einer Behördenfahrschule)

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