Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus
Haltepunkt Rurtalbahn „An den Aspen“
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Haltepunkt Rurtalbahn „An den Aspen“
Netzschluss der Bahnlinie Linnich – Baal
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Netzschluss der Bahnlinie Linnich – Baal
Satzungen gem. § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (Abrundungssatzungen)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Satzungen gem. § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (Abrundungssatzungen)
Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg, Antrag der SPD vom 14.03.2012
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg, Antrag der SPD vom 14.03.2012
Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen § 61 a Landeswassergesetz
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen § 61 a Landeswassergesetz
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes
Ergebnis: einstimmig dagegen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes)
Anfragen
Bergschäden in Jülich Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2012, hier eingegangen am 24.09.2012
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bergschäden in Jülich Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2012, hier eingegangen am 24.09.2012
Anträge
Berücksichtigung des Zielartenkonzeptes Ruraue bei Kompensationsmaßnahmen und Ausgleichsflächen (Antrag Nr. 38/2012 vom 04.11.2012, hier eingegangen am 08.11.2012)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Berücksichtigung des Zielartenkonzeptes Ruraue bei Kompensationsmaßnahmen und Ausgleichsflächen (Antrag Nr. 38/2012 vom 04.11.2012, hier eingegangen am 08.11.2012)
Antrag 35/2012 (CDU) - Umfeld des Jülicher Bahnhofs/KUBA
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 35/2012 (CDU) - Umfeld des Jülicher Bahnhofs/KUBA
Bericht der Verwaltung : Erneuerung der Heizungsanlage Dusch- und Sozialräume im Karl-Knipprath-Stadion
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bericht der Verwaltung : Erneuerung der Heizungsanlage Dusch- und Sozialräume im Karl-Knipprath-Stadion
Asylbewerberheim Selgersdorf und Oststraße
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Asylbewerberheim Selgersdorf und Oststraße
Trommelwäldchen (Bürgerantrag Nr. 6/2012)
Ergebnis: Bei 1-Enthaltung mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Trommelwäldchen (Bürgerantrag Nr. 6/2012)
Umfahrung Jugendgästehaus
Ergebnis: Bei 2-Gegenstimmen mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Umfahrung Jugendgästehaus
Neufassung der Satzung über die Abfallsatzung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Abfallsatzung
Bebauungsplan A 3 "Zweiter Stadteingang West" a) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan A 3 "Zweiter Stadteingang West" a) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebbaungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Bebbaungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 " Schulstraße II " a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 " Schulstraße II " a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)
Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuchen (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuchen (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch B´(BauGB) vom 30.07.2011 in der letzt gültigen Fassung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch B´(BauGB) vom 30.07.2011 in der letzt gültigen Fassung
Aufstellung der Landschaftspläne Aldenhoven/Linnich-West sowie Titz/Jülich-Ost Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 27 a Landschaftsgesetz NRW (LG) hier: Stellungnahme der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der Landschaftspläne Aldenhoven/Linnich-West sowie Titz/Jülich-Ost Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 27 a Landschaftsgesetz NRW (LG) hier: Stellungnahme der Stadt Jülich
