Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Terminverlegung - hier: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2013

Bearbeitetes Dokument: Terminverlegung - hier: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Terminverlegung - hier: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2013)

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Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Anfragen

Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen

Bearbeitetes Dokument: Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen)

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Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014)

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Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen)

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Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches

Ergebnis: zu 1) bei 4 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossenzu 2) einstimmig (ohne SEG) entsprechend Vorschlagzu 3) die Beschlussfassung wird bis auf Weiteres zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches)

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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt)

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21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich)

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Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land)

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Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land)

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Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land)

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Stadtmarketing Hier: Tätigkeitsbericht für den Zeitraum September 2011 bis Dezember 2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Stadtmarketing Hier: Tätigkeitsbericht für den Zeitraum September 2011 bis Dezember 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtmarketing Hier: Tätigkeitsbericht für den Zeitraum September 2011 bis Dezember 2012)

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Programm Jülich 2020 Hier: Beratung in den Fachausschüssen des Stadtrats

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Programm Jülich 2020 Hier: Beratung in den Fachausschüssen des Stadtrats

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Programm Jülich 2020 Hier: Beratung in den Fachausschüssen des Stadtrats)

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Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14

Ergebnis: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14)

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Erschließung Baugebiet "Ölmühle"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erschließung Baugebiet "Ölmühle"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung Baugebiet "Ölmühle")

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Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ; hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ; hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ; hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich)

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