Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (18. Sitzung)

Öffentlicher Teil

RWE Power AG; 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020 bis 2030 Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: RWE Power AG; 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020 bis 2030 Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (RWE Power AG; 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020 bis 2030 Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans))

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Rahmenplan Indesee

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Indesee

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Indesee)

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Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Fällung von Pappeln im Rahmen der Verkehrsicherungspflicht in Barmen am Baseballplatz und an der Rur in Höhe der Stadtwerke

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Fällung von Pappeln im Rahmen der Verkehrsicherungspflicht in Barmen am Baseballplatz und an der Rur in Höhe der Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fällung von Pappeln im Rahmen der Verkehrsicherungspflicht in Barmen am Baseballplatz und an der Rur in Höhe der Stadtwerke)

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Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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Anfragen

Fußgängerbrücke Schulzentrum (Ellbachbrücke) Bürgerantrag 13/2011 Schulpflegschaft der Katholischen Grundschule

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Fußgängerbrücke Schulzentrum (Ellbachbrücke) Bürgerantrag 13/2011 Schulpflegschaft der Katholischen Grundschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fußgängerbrücke Schulzentrum (Ellbachbrücke) Bürgerantrag 13/2011 Schulpflegschaft der Katholischen Grundschule)

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Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2012)

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Umsetzung der Sanierungsauflagen für den Regenüberlauf Kuhlstraße

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Sanierungsauflagen für den Regenüberlauf Kuhlstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Sanierungsauflagen für den Regenüberlauf Kuhlstraße)

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Sanierung der Südbastion

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Südbastion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Südbastion)

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2. Änderung des Bebauungsplanes Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (beschleunigtes Verfahren) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 13a, 13 und 3 BauGB

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (beschleunigtes Verfahren) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 13a, 13 und 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (beschleunigtes Verfahren) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 13a, 13 und 3 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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Bebauungsplan Broich Nr. 3, 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Broich Nr. 3, 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Broich Nr. 3, 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011)

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Bebauungsplan Stetternich Nr. 9 "Kosakengasse", 2. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 9 "Kosakengasse", 2. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 9 "Kosakengasse", 2. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011)

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Außenbereichssatzung "Am Weihberg" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Bourheim Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung "Am Weihberg" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Bourheim Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung "Am Weihberg" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Bourheim Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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Bebaaungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Stellungnahme aus der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebaaungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Stellungnahme aus der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebaaungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Stellungnahme aus der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB)

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ehem. Sendeanlage Merscher Höhe

Ergebnis: Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 9, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: ehem. Sendeanlage Merscher Höhe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ehem. Sendeanlage Merscher Höhe)

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Anträge

Erlass von Abrundungssatzungen

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Erlass von Abrundungssatzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass von Abrundungssatzungen)

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Bauvorhaben

Verschiedenes