Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Bericht des Bürgermeister über seine Einkünfte aus der Mitgliedschaft in Gremien
Wahl eines stellvertretenden Schriftführers
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl eines stellvertretenden Schriftführers
Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution "Rücknahme der Kürzung der Zuschüsse für Frauenhäuser"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution "Rücknahme der Kürzung der Zuschüsse für Frauenhäuser"
Antrag des Musikschulbeirates bzgl. Vertretung des Musikschulbeirates im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Musikschulbeirates bzgl. Vertretung des Musikschulbeirates im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Anregung von Pfarrer Jansen und Pfarrer Müggenburg, Liblar, bzgl. Ansiedlung der "Jugendkulturhalle" im Bereich des Schulzentrum Liblar Bezug B 8 / 0909
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung von Pfarrer Jansen und Pfarrer Müggenburg, Liblar, bzgl. Ansiedlung der "Jugendkulturhalle" im Bereich des Schulzentrum Liblar Bezug B 8 / 0909
Antrag bzgl. Politik mit Jugendlichen für Jugendliche zur Errichtung einer Jugendkulturhalle in Liblar
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Politik mit Jugendlichen für Jugendliche zur Errichtung einer Jugendkulturhalle in Liblar
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2005
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2005
Bildung von Budget- und Malusvorträgen sowie Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung von Budget- und Malusvorträgen sowie Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2005
Umschuldung eines Kredites und und Neuaufnahme in 2006 zum 31.03.2006 - Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und und Neuaufnahme in 2006 zum 31.03.2006 - Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Einhaltung der wirtschaftlichen Vorgaben der Reinigungskolonne
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Einhaltung der wirtschaftlichen Vorgaben der Reinigungskolonne
Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten
Antrag auf Einrichtung erweiterter, gebundener Ganztagsangebote an den beiden städtischen Hauptschulen. Beantragung von Bundesmitteln aus dem Programm "Initiative Bildung und Betreuung" für investive Maßnahmen des Schulträgers
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Einrichtung erweiterter, gebundener Ganztagsangebote an den beiden städtischen Hauptschulen. Beantragung von Bundesmitteln aus dem Programm "Initiative Bildung und Betreuung" für investive Maßnahmen des Schulträgers)
Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an der Donatus-Grundschule - Vergabe der Architektenleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an der Donatus-Grundschule - Vergabe der Architektenleistungen
Controllingberichte 2005 3. Bericht zum 31.12.2005
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2005 3. Bericht zum 31.12.2005
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 und der Finanzplanung für den Zeitraum 2005 - 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 und der Finanzplanung für den Zeitraum 2005 - 2009
Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für das Jahr 2006
Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für das Jahr 2006
Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (Bezug Vorlage V8/0972 Werksausschuss Straßen 29.11.05 / Rat 20.12.05)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (Bezug Vorlage V8/0972 Werksausschuss Straßen 29.11.05 / Rat 20.12.05)
Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an dem Sonnenweg in E.- Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an dem Sonnenweg in E.- Gymnich
Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Kampstraße (östlicher Teil) in E.- Dirmerzheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Kampstraße (östlicher Teil) in E.- Dirmerzheim
Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Ottostraße in E.- Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Ottostraße in E.- Gymnich
Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Straße "Auf dem Hostert" in E.- Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Straße "Auf dem Hostert" in E.- Gymnich
Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Elisabeth- Jansen- Straße in E.- Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Elisabeth- Jansen- Straße in E.- Lechenich
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 03, E.-Liblar, Köttinger Straße (Vollsortimenter) I. Beschluss über die Anregungen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 03, E.-Liblar, Köttinger Straße (Vollsortimenter) I. Beschluss über die Anregungen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung
Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufstellungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 21 und Nr. 22, Erftstadt - Friesheim Offenlegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 21 und Nr. 22, Erftstadt - Friesheim Offenlegungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 40 A, E.-Lechenich, Steinstraße; I. Beschluss über die in der Bürger- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen II. Beschluss über die in der Anhörung gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB vorgetragenen Anregungen III. Satzungsbeschluss Bezug: V 7/ 0408, Rat am 27.06.2000, V 7 / 2584, Rat am 09.12.2003
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 40 A, E.-Lechenich, Steinstraße; I. Beschluss über die in der Bürger- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen II. Beschluss über die in der Anhörung gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB vorgetragenen Anregungen III. Satzungsbeschluss Bezug: V 7/ 0408, Rat am 27.06.2000, V 7 / 2584, Rat am 09.12.2003)
Ergänzungssatzung (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), E. - Friesheim, Zülpicher Straße, Offenlegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), E. - Friesheim, Zülpicher Straße, Offenlegungsbeschluss
Sanierungsprogramm für Wasserleitungen Erftstadt 2006 - Vergabe der Tiefbauarbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungsprogramm für Wasserleitungen Erftstadt 2006 - Vergabe der Tiefbauarbeiten -
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Steigerungsraten bei den Energiekosten
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Steigerungsraten bei den Energiekosten
Anfrage bzgl. Umlage für die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umlage für die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung
Anfrage bzgl. Hartz IV
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Hartz IV
Anfrage bzgl. Sportstätten in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sportstätten in Erftstadt
Anfrage bzgl. Pflege von Grünanlagen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Pflege von Grünanlagen
Anfrage bzgl. Bürgermobil
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bürgermobil
Anfrage bzgl. Straßenreinigungsgebühren
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Straßenreinigungsgebühren
Anfrage bzgl. Errichtung und Betrieb der Mensa im Gymnasium Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Errichtung und Betrieb der Mensa im Gymnasium Lechenich
Anfrage bzgl. Personalstruktur im Bereich des Ordnungsamtes; "Ruhender Verkehr"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Personalstruktur im Bereich des Ordnungsamtes; "Ruhender Verkehr"
Anfrage bzgl. Asylbewerberunterkünfte in Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Asylbewerberunterkünfte in Lechenich
Anfrage bzgl. Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen in Erftstadt
Anfrage bzgl. Schuldenstand und Nettokreditaufnahme der Stadt Erftstadt einschl. der Eigenbetriebe in den Jahren 1999 bis 2006
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schuldenstand und Nettokreditaufnahme der Stadt Erftstadt einschl. der Eigenbetriebe in den Jahren 1999 bis 2006
Anfrage bzgl. Investitionen in den Brandschutz durch den Eigenbetrieb Immobilien
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Investitionen in den Brandschutz durch den Eigenbetrieb Immobilien
Anfrage bzgl. "Moderationsverfahren Mirgelskaul"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. "Moderationsverfahren Mirgelskaul"
Anfrage bzgl. Nutzung des Vergabemarktplatzes NRW (evergabe.nrw)
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des Vergabemarktplatzes NRW (evergabe.nrw)
Anfrage bzgl. Sicherheitsüberprüfung der in Erftstadt stehenden Strommasten
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sicherheitsüberprüfung der in Erftstadt stehenden Strommasten
Anfrage bzgl. Kontrollen zum Jugendschutz an den Karnevalstagen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kontrollen zum Jugendschutz an den Karnevalstagen
Nichtöffentlich
1. Änderung eines Beschlusses 2. Verkauf von Grundstücken in Erftstadt-Lechenich, BP-Nr. 150 der Stadt Erftstadt
Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ersterschließung des Gewerbegebietes BP 140, I.BA in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ersterschließung des Gewerbegebietes BP 140, I.BA in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung des Gewerbegebietes BP 140, I.BA in E.-Lechenich -Vergabe Kanalbauarbeiten -
Ersterschließung des Gewerbegebietes BP 140, I.BA in E.-Lechenich -Vergabe der Kanalbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)