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Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
21.03.06, 17:00
Ende
21.03.06, 20:35
Erstellt
19.10.05, 15:50
Aktualisiert
19.10.05, 15:50

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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2

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

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3

Mitteilung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung des Bürgermeisters)

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3.1

Bericht des Bürgermeister über seine Einkünfte aus der Mitgliedschaft in Gremien

4

Bericht aus den Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht aus den Gremien)

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5

Wahl eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines stellvertretenden Schriftführers)

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5.1

Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution "Rücknahme der Kürzung der Zuschüsse für Frauenhäuser"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution "Rücknahme der Kürzung der Zuschüsse für Frauenhäuser"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution "Rücknahme der Kürzung der Zuschüsse für Frauenhäuser")

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6

Wehrführer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wehrführer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wehrführer)

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7

Antrag des Musikschulbeirates bzgl. Vertretung des Musikschulbeirates im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Musikschulbeirates bzgl. Vertretung des Musikschulbeirates im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Musikschulbeirates bzgl. Vertretung des Musikschulbeirates im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften)

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8

Anregung von Pfarrer Jansen und Pfarrer Müggenburg, Liblar, bzgl. Ansiedlung der "Jugendkulturhalle" im Bereich des Schulzentrum Liblar Bezug B 8 / 0909

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Pfarrer Jansen und Pfarrer Müggenburg, Liblar, bzgl. Ansiedlung der "Jugendkulturhalle" im Bereich des Schulzentrum Liblar Bezug B 8 / 0909

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Pfarrer Jansen und Pfarrer Müggenburg, Liblar, bzgl. Ansiedlung der "Jugendkulturhalle" im Bereich des Schulzentrum Liblar Bezug B 8 / 0909)

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9

Antrag bzgl. Politik mit Jugendlichen für Jugendliche zur Errichtung einer Jugendkulturhalle in Liblar

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Politik mit Jugendlichen für Jugendliche zur Errichtung einer Jugendkulturhalle in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Politik mit Jugendlichen für Jugendliche zur Errichtung einer Jugendkulturhalle in Liblar)

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10

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2005

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2005)

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11

Bildung von Budget- und Malusvorträgen sowie Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Budget- und Malusvorträgen sowie Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Budget- und Malusvorträgen sowie Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2005)

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11.1

Umschuldung eines Kredites und und Neuaufnahme in 2006 zum 31.03.2006 - Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und und Neuaufnahme in 2006 zum 31.03.2006 - Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und und Neuaufnahme in 2006 zum 31.03.2006 - Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -)

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12

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Einhaltung der wirtschaftlichen Vorgaben der Reinigungskolonne

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Einhaltung der wirtschaftlichen Vorgaben der Reinigungskolonne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Einhaltung der wirtschaftlichen Vorgaben der Reinigungskolonne)

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13

Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten)

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14

Antrag auf Einrichtung erweiterter, gebundener Ganztagsangebote an den beiden städtischen Hauptschulen. Beantragung von Bundesmitteln aus dem Programm "Initiative Bildung und Betreuung" für investive Maßnahmen des Schulträgers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Einrichtung erweiterter, gebundener Ganztagsangebote an den beiden städtischen Hauptschulen. Beantragung von Bundesmitteln aus dem Programm "Initiative Bildung und Betreuung" für investive Maßnahmen des Schulträgers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Einrichtung erweiterter, gebundener Ganztagsangebote an den beiden städtischen Hauptschulen. Beantragung von Bundesmitteln aus dem Programm "Initiative Bildung und Betreuung" für investive Maßnahmen des Schulträgers)

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15

Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an der Donatus-Grundschule - Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an der Donatus-Grundschule - Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an der Donatus-Grundschule - Vergabe der Architektenleistungen)

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16

Controllingberichte 2005 3. Bericht zum 31.12.2005

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2005 3. Bericht zum 31.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2005 3. Bericht zum 31.12.2005)

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17

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 und der Finanzplanung für den Zeitraum 2005 - 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 und der Finanzplanung für den Zeitraum 2005 - 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 und der Finanzplanung für den Zeitraum 2005 - 2009)

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18

Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für das Jahr 2006

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für das Jahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für das Jahr 2006)

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19

Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (Bezug Vorlage V8/0972 Werksausschuss Straßen 29.11.05 / Rat 20.12.05)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (Bezug Vorlage V8/0972 Werksausschuss Straßen 29.11.05 / Rat 20.12.05)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (Bezug Vorlage V8/0972 Werksausschuss Straßen 29.11.05 / Rat 20.12.05))

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20

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an dem Sonnenweg in E.- Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an dem Sonnenweg in E.- Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an dem Sonnenweg in E.- Gymnich)

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21

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Kampstraße (östlicher Teil) in E.- Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Kampstraße (östlicher Teil) in E.- Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Kampstraße (östlicher Teil) in E.- Dirmerzheim)

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22

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Ottostraße in E.- Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Ottostraße in E.- Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Ottostraße in E.- Gymnich)

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23

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Straße "Auf dem Hostert" in E.- Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Straße "Auf dem Hostert" in E.- Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Straße "Auf dem Hostert" in E.- Gymnich)

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24

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Elisabeth- Jansen- Straße in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Elisabeth- Jansen- Straße in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen an der Elisabeth- Jansen- Straße in E.- Lechenich)

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25

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 03, E.-Liblar, Köttinger Straße (Vollsortimenter) I. Beschluss über die Anregungen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 03, E.-Liblar, Köttinger Straße (Vollsortimenter) I. Beschluss über die Anregungen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 03, E.-Liblar, Köttinger Straße (Vollsortimenter) I. Beschluss über die Anregungen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung)

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26

Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellungsbeschluss)

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27

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E. - Liblar, Köttinger Straße I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss)

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28

Bebauungsplan Nr. 21 und Nr. 22, Erftstadt - Friesheim Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 21 und Nr. 22, Erftstadt - Friesheim Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 21 und Nr. 22, Erftstadt - Friesheim Offenlegungsbeschluss)

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29

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss)

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30

Bebauungsplan Nr. 40 A, E.-Lechenich, Steinstraße; I. Beschluss über die in der Bürger- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen II. Beschluss über die in der Anhörung gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB vorgetragenen Anregungen III. Satzungsbeschluss Bezug: V 7/ 0408, Rat am 27.06.2000, V 7 / 2584, Rat am 09.12.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40 A, E.-Lechenich, Steinstraße; I. Beschluss über die in der Bürger- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen II. Beschluss über die in der Anhörung gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB vorgetragenen Anregungen III. Satzungsbeschluss Bezug: V 7/ 0408, Rat am 27.06.2000, V 7 / 2584, Rat am 09.12.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 40 A, E.-Lechenich, Steinstraße; I. Beschluss über die in der Bürger- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen II. Beschluss über die in der Anhörung gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB vorgetragenen Anregungen III. Satzungsbeschluss Bezug: V 7/ 0408, Rat am 27.06.2000, V 7 / 2584, Rat am 09.12.2003)

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31

Ergänzungssatzung (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), E. - Friesheim, Zülpicher Straße, Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), E. - Friesheim, Zülpicher Straße, Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), E. - Friesheim, Zülpicher Straße, Offenlegungsbeschluss)

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32

Sanierungsprogramm für Wasserleitungen Erftstadt 2006 - Vergabe der Tiefbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsprogramm für Wasserleitungen Erftstadt 2006 - Vergabe der Tiefbauarbeiten -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungsprogramm für Wasserleitungen Erftstadt 2006 - Vergabe der Tiefbauarbeiten -)

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33

Beantwortung von Anfragen

33.1

Anfrage bzgl. Steigerungsraten bei den Energiekosten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Steigerungsraten bei den Energiekosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Steigerungsraten bei den Energiekosten)

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33.2

Anfrage bzgl. Umlage für die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umlage für die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Umlage für die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung)

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33.3

Anfrage bzgl. Hartz IV

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Hartz IV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Hartz IV)

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33.4

Anfrage bzgl. Sportstätten in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sportstätten in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sportstätten in Erftstadt)

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33.5

Anfrage bzgl. Pflege von Grünanlagen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Pflege von Grünanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Pflege von Grünanlagen)

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33.6

Anfrage bzgl. Bürgermobil

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bürgermobil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bürgermobil)

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33.7

Anfrage bzgl. Straßenreinigungsgebühren

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Straßenreinigungsgebühren)

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33.8

Anfrage bzgl. Errichtung und Betrieb der Mensa im Gymnasium Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Errichtung und Betrieb der Mensa im Gymnasium Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Errichtung und Betrieb der Mensa im Gymnasium Lechenich)

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33.9

Anfrage bzgl. Personalstruktur im Bereich des Ordnungsamtes; "Ruhender Verkehr"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Personalstruktur im Bereich des Ordnungsamtes; "Ruhender Verkehr"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Personalstruktur im Bereich des Ordnungsamtes; "Ruhender Verkehr")

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33.10

Anfrage bzgl. Asylbewerberunterkünfte in Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Asylbewerberunterkünfte in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Asylbewerberunterkünfte in Lechenich)

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33.11

Anfrage bzgl. Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen in Erftstadt)

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33.12

Anfrage bzgl. Schuldenstand und Nettokreditaufnahme der Stadt Erftstadt einschl. der Eigenbetriebe in den Jahren 1999 bis 2006

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schuldenstand und Nettokreditaufnahme der Stadt Erftstadt einschl. der Eigenbetriebe in den Jahren 1999 bis 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schuldenstand und Nettokreditaufnahme der Stadt Erftstadt einschl. der Eigenbetriebe in den Jahren 1999 bis 2006)

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33.13

Anfrage bzgl. Investitionen in den Brandschutz durch den Eigenbetrieb Immobilien

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Investitionen in den Brandschutz durch den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Investitionen in den Brandschutz durch den Eigenbetrieb Immobilien)

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33.14

Anfrage bzgl. "Moderationsverfahren Mirgelskaul"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. "Moderationsverfahren Mirgelskaul"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. "Moderationsverfahren Mirgelskaul")

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33.15

Anfrage bzgl. Nutzung des Vergabemarktplatzes NRW (evergabe.nrw)

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des Vergabemarktplatzes NRW (evergabe.nrw)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Nutzung des Vergabemarktplatzes NRW (evergabe.nrw))

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33.16

Anfrage bzgl. Sicherheitsüberprüfung der in Erftstadt stehenden Strommasten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sicherheitsüberprüfung der in Erftstadt stehenden Strommasten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sicherheitsüberprüfung der in Erftstadt stehenden Strommasten)

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33.17

Anfrage bzgl. Kontrollen zum Jugendschutz an den Karnevalstagen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kontrollen zum Jugendschutz an den Karnevalstagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Kontrollen zum Jugendschutz an den Karnevalstagen)

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II.

Nichtöffentlich

1

1. Änderung eines Beschlusses 2. Verkauf von Grundstücken in Erftstadt-Lechenich, BP-Nr. 150 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

2.1

Ersterschließung des Gewerbegebietes BP 140, I.BA in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

2.2

Ersterschließung des Gewerbegebietes BP 140, I.BA in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.3

Ersterschließung des Gewerbegebietes BP 140, I.BA in E.-Lechenich -Vergabe Kanalbauarbeiten -

2.4

Ersterschließung des Gewerbegebietes BP 140, I.BA in E.-Lechenich -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)