Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 08.05.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Vorlage der Prüfberichte
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Vorlage der Prüfberichte
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Vorlage der Prüfberichte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Vorlage der Prüfberichte
Wasserspiele am Werther Tor hier: Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wasserspiele am Werther Tor hier: Antrag der FDP-Fraktion
Besetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.04.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:Hier wirkt die Bürgermeisterin gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i. V. m. § 50 Abs. 3 GO NRW nicht mit.
Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.04.2018
Besetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 18.06.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:Hier wirkt die Bürgermeisterin gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i. V. m. § 50 Abs. 3 GO NRW nicht mit.
Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 18.06.2018
Besetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:Hier wirkt die Bürgermeisterin gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i. V. m. § 50 Abs. 3 GO NRW nicht mit.
Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2018
Neubesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus hier: Nachfolge des Herrn Pfarrer Frank Raschke
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:Hier wirkt die Bürgermeisterin gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i. V. m. § 50 Abs. 3 GO NRW nicht mit.
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus hier: Nachfolge des Herrn Pfarrer Frank Raschke
Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: 1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
Ergebnis: Beschluss mit 18 Ja- und 9 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
Hundesteuer hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2018
Ergebnis: Beschluss mit 17 Ja- und 9 Nein-Stimmen, sowie 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2018
Hundekotproblematik; hier: Grundsatzbeschluss
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Hundekotproblematik; hier: Grundsatzbeschluss
Hundekotproblematik; hier: Grundsatzbeschluss
Ergebnis: Beschluss mit einer Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Hundekotproblematik; hier: Grundsatzbeschluss
Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in
Ergebnis: Beschluss mit einer Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in
ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht, Vorstellung Maßnahme Stadtpark
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht, Vorstellung Maßnahme Stadtpark
ISEK Bad Münstereifel hier: Beschluss zum Abschlussbericht
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: ISEK Bad Münstereifel hier: Beschluss zum Abschlussbericht
ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht
Ergebnis: Beschluss mit einer Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 3 der Originalniederschrift) erfolgen einstimmig.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss)
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss mit einer Gegenstimme:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss)
Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser-
Gesamtabschluss 2016 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2016 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Jahresabschluss 2017 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Anfragen und Mitteilungen
Aktualisierung von Ratsvorlagen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung von Ratsvorlagen
Mitglied des Behindertenbeirates als stellvertretendes beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus
Bearbeitetes Dokument: Mitglied des Behindertenbeirates als stellvertretendes beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus
Nichtöffentliche Sitzung
Entwicklungsbereich Schleidpark hier: Grundstücksangelegenheit
Ergebnis: Beschluss mit einer Gegenstimme:
Sportplatz Bad Münstereifel Hier: aktuelle Vertragssituation und weitere Verfahrensweise
Ergebnis: Beschluss mit einer Gegenstimme, sowie 1 Enthaltung:
Bericht aus den Beteiligungen
Ergebnis:
Wandteppich (Tapisserie) aus dem historischen Ratssaal
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
