Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 21.08.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; - Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Auslegung; - Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; - Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Auslegung; - Beschlussfassung)
3. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
Ergebnis: Beschluss mit 25 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme sowie 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: 3. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel vom 13.12.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel vom 13.12.2017)
Fahrzeugunterhaltung Feuerwehr; hier. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Fahrzeugunterhaltung Feuerwehr; hier. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Vereinbarung zur Finanzierung der Abend- und Wochenendfahrten auf den TaxiBus-Linien 819, 821, 822, 824, 828 und 887 abseits der ÖPNV-Umlageberechnung hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung zur Finanzierung der Abend- und Wochenendfahrten auf den TaxiBus-Linien 819, 821, 822, 824, 828 und 887 abseits der ÖPNV-Umlageberechnung hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 1 der Originalniederschrift) erfolgen einstimmig.
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 92 "Lethert - Am Heiden Weyher" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich-Hardtburgstraße" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen einstimmig mit einer Ausnahme:Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange – Nr. 08: Abwägungsbeschluss mit 1 Gegenstimme.
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich-Hardtburgstraße" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)
Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel hier: Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14
Ergebnis: Beschluss mit 22 Ja- und 3 Nein-Stimmen, sowie 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel hier: Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14
Abbruchantrag für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Abbruchantrag für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1854 - Unnaustraße 14
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000
Ergebnis: Beschluss mit 22 Ja- und 5 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.2000
Entwidmung der Wegeflächen Seidenpfad hier: Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Flurstücke-Nr. 95, 96 und 97
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Entwidmung der Wegeflächen Seidenpfad hier: Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Flurstücke-Nr. 95, 96 und 97
Hochwasserschutz; hier: Durchlässe auf dem kernstädtischen Friedhof (Schleidbach) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme sowie 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Hochwasserschutz; hier: Durchlässe auf dem kernstädtischen Friedhof (Schleidbach) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Wasserversorgungskonzept der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept der Stadt Bad Münstereifel
Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Entlastung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" durch den Rat
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss ohne die Mitglieder des Betriebsausschusses „Stadtwerke Bad Münstereifel“:
Bearbeitetes Dokument: Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Entlastung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" durch den Rat
Erlass der Wirtschaftspläne 2019 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2019 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Forstbetrieb" durch den Rat
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss ohne die Mitglieder des Betriebsausschusses „Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel“:
Bearbeitetes Dokument: Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Forstbetrieb" durch den Rat
Erlass des Wirtschaftsplanes 2019 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2019 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Einbringung der Entwürfe
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019
Anfragen und Mitteilungen
Jahresabschluss 2017 hier: Verfügung des Kreises Euskirchen vom 16. August 2018
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 hier: Verfügung des Kreises Euskirchen vom 16. August 2018
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Abschlussverfügung der Kommunalaufsicht
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Abschlussverfügung der Kommunalaufsicht
Haushalt 2018 hier: Bericht zum 30.06.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 hier: Bericht zum 30.06.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings
Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle
Nichtöffentliche Sitzung
Stromkonzession; hier: Inanspruchnahme einer vertraglichen Option
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Gaskonzession; hier: Inanspruchnahme einer vertraglichen Option
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Errichtung eines kombinierten Wohnmobil-/Campingplatzes; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Wartung/Generalrevision des Blockheizkraftwerks (BHKW) im eifelbad hier: Vergabe des Auftrags
Ergebnis: Beschluss
Hochwasserschutz; hier: Durchlässe auf dem kernstädtischen Friedhof (Schleidbach) Auftragsvergabe
Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme sowie 1 Enthaltung:
Umsetzung Bebauungsplan Nr. 24 "Houverath-Mühlenberg" hier: Eintritt in Erschließungsvertrag
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit 1 Enthaltung:
Anfragen und Mitteilungen
Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 3 der Originalniederschrift) erfolgen einstimmig mit einer Ausnahme:Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange – Nr. 05.3: Abwägungsbeschluss mit 1 Gegenstimme.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Kumm", Ortsteil Iversheim im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)
